Stephan Möhrle

++ Zukünftig ausschließliche Belieferung „grüner“ Länder nach Demokratie-, Korruptions- und Menschenrechtskriterien zugesagt ++ Kritische Aktionär*innen stellen 100 differenzierte Fragen, die beantwortet werden ++ Liebe Friedensfreund*innen, diesen allerersten Gedanken wird eine umfassende und differenzierte Auswertung folgen – zumal viele von uns bei der Heckler & Koch-Hauptversammlung (H&K HV) protokolliert haben und der H&K-Vorstand sich auf unser […]

Pressemitteilung des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.) / Freiburg, den 13. August 2017 ++ Aktionäre kritisieren Vorstand und Aufsichtsrat bei der Hauptversammlung der Heckler & Koch AG (H&K) am 15.08.2017 in Sulz-Glatt ++ Medienvertreter ausgeschlossen ++ „Die Versammlung ist nicht öffentlich. Es wird auch aus Gründen des Aktionärsschutzes keine Presse zugelassen.“Mitteilung von H&K an einen Journalisten Sehr

Es ist nicht das erste mal das Tilo Jung den Sprecher des Auswärtigen Amtes Dr. Schäfer in die defensive zwingt. Bereits bei der Völkerrechtsgrundlage für eine deutsche Beteiligung in Syrien waren sachliche Argumente mau. Diesmal verurteilt die Bundesregierung die modernisierung der russischen Atomwaffen, sieht aber in der modernisierung der in Deutschland lagernden US-Atomsprengköpfe eine technische

Ohne die Beteiligung der Atommächte haben die Vereinten Nationen in New York ein völkerrechtlich verbindliches Verbot von Atomwaffen verabschiedet. 122 Nationen hatten an den Verhandlungen teilgenommen, die Niederlande hatten dagegen gestimmt und Singapur sich enthalten. Mit diesem verbindlichen Dokument verpflichten sich diese Länder, nie und unter keinen Umständen Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen

Ein Anhörungsbogen des Polizeireviers Oberndorf legt dies zumindest nah. Im juristischen Umgang mit Flugblattaktionen vor, um und mit Bezug zu Heckler&Koch haben wir schon so manches rechtlich fragwürdiges erlebt, aber dass die Verteilung von Flugblättern eine Ordnungswidrigkeit wegen einer fehlenden Sondernutzungserlaubnis für öffentliche Verkehrsflächen darstellen könnte, überrascht uns dann doch sehr. Tatsächlich gab es schon

Für die israelische Marine baut ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel weitere U-Boote der Dolphin-Klasse. Diese Schiffe der Dolphin-Klasse könnten nuklear bewaffnet werden. Berlin bezuschusst den Deal mit fast zwei Milliarden Euro. Der geheim tagende Bundessicherheitsrat hat die Ausfuhr von drei U-Booten nach Israel genehmigt, die mit Atomwaffen bestückt werden können. Nach den Informationen des „Spiegels“

Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2016 und für das erste Halbjahr 2017 ist erschienen. Die GKKE hat die damit neu verfügbaren Zahlen ebenso analysiert wie Jan van Aken (MdB Die LINKE). – Mehr dazu im neuen Newsletter. Ebenfalls neu verfügbar sind eine ganze Reihe von Filmen, die sich mit Fragen von Krieg und

Das Parlament muss ran, es geht darum kurz vor der Sommerpause 25 Mrd. € zu verteilen. Mit diesem Betrag segnete der Bundestag am Mittwoch das größte Rüstungspaket der Legislaturperiode ab. Es wurden Projekte in Milliardenhöhe genehmigt, etwa der Kauf von fünf Korvetten für die Marine für rund 2 Mrd. € Es ging außerdem um die

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen möchte noch in diesem Sommer fünf israelische Kampfdrohnene Heron TP des Herstellers IAI für mehr als eine Milliarde Euro für die Bundeswehr anmieten. Die SPD im Parlament blockiert dieses Vorhaben noch. Die SPD wäre für eine reine Aufklärungsdrohnen die später vielleicht nachgerüstet werden könnte. Da bis jetzt noch keine Legetimierung

Am 14. Juni 2017 wurde der „Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik fürkonventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2016“ vorgelegt. Aus diesem Bericht geht hervor das die erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen sich auf 6,85 Mrd. € belaufen. Dies ist nach 2015 mit 7,68 Mrd. € der zweithöchste je gemessene Genehmigungswert. Etwa 54% der Einzelausfuhrgenehmigungen sind für Drittländer erteilt worden.