Aktion Aufschrei organisiert eine Aktionskonferenz! Vom 3. \u2013 4. M\u00e4rz 2017 treffen sich alle Aktiven in Frankfurt a.M. zu einem Vernetzungstreffen mit anschlie\u00dfender Kundgebung auf dem R\u00f6mer. \u2013 Auch kurzentschlossene G\u00e4ste werden herzlich willkommen sein!<\/p>\n\n\n\n
Doch nicht nur der Blick voraus, auch der Blick zur\u00fcck ist wichtig: Die DFG-VK besteht seit 125 Jahren! Roland Blach gibt in einem Interview Einblicke, wie dieses Jubil\u00e4um gefeiert werden soll und welche Arbeitsschwerpunkte die DFG-VK sich heute gesetzt hat.<\/p>\n\n\n\n
Weitere Themen des neuen Newsletters: Heckler & Koch hat nicht mehr nur Schwierigkeiten auf dem deutschen R\u00fcstungsmarkt, sondern dank seiner XM25-Granatwaffe jetzt auch in den USA. Und: wie geht es weiter mit der G36-Ausschreibung der Bundeswehr?<\/p>\n\n\n\n
Zum Weiterempfehlen: Wenn Sie den Kleinwaffen-Newsletter abonnieren wollen DAKS-Newsletter Februar 2017<\/p>\n\n\n\n Aktionskonferenz 2017 \u2013 Stoppt den Waffenhandel! \u2013 3. bis 4. M\u00e4rz 2017 in Frankfurt a.M.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Unser Ziel f\u00fcr 2017:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Waffenhandel muss Thema im Bundestagswahlkampf werden. Auf der Aktionskonferenz werden Gegenwehr und Widerstand gegen die desastr\u00f6se R\u00fcstungsexportpolitik der Bundesregierung geplant.<\/p>\n\n\n\n Es wird nicht weniger, sondern mehr exportiert<\/strong><\/p>\n\n\n\n Deutsche Munition geht in die aktuellen Kriegs- und Krisengebiete: Zehnmal so viel Munition exportierte Deutschland im 1. Halbjahr 2016 gegen\u00fcber dem Vorjahr. Genehmigungen f\u00fcr die Ausfuhr von Waffen und Ausr\u00fcstung wurden im 1. Halbjahr 2016 im Wert von 4,029 Milliarden erteilt, eine halbe Milliarde mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Lieferungen an Saudi Arabien, das im Jemen Krieg f\u00fchrt, vervielfachten sich von 179 Millionen auf 484 Millionen Euro. Bei Maschinenpistolen, Sturmgewehren und leichten Maschinengewehren, den sogenannten Kleinwaffen, mit denen besonders viele Menschen get\u00f6tet und verletzt werden, liegt Deutschland hinter den USA auf Platz zwei der Exporteure.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n Die aktuellen Zahlen sind nur ein neues Indiz: Es braucht eine Umkehr in der R\u00fcstungsexportpolitik. Daf\u00fcr setzt sich die Kampagne \u201eAktion Aufschrei \u2013 Stoppt den Waffenhandel!\u201c ein. Dem Deutschen Bundestag liegt bereits eine Petition zur Verankerung des grunds\u00e4tzlichen R\u00fcstungsexportverbots ins Grundgesetz vor. F\u00fcr die Petition zum absoluten Stopp des Exports von Kleinwaffen und Munition werden noch Unterschriften gesammelt.<\/p>\n\n\n\n 18:00 Uhr: Ankommen \u2013 Abendbuffet \u2013 Gespr\u00e4che<\/strong>. Er\u00f6ffnung und Gru\u00dfworte<\/p>\n\n\n\n 19:30 \u2013 21:00 Uhr: Jetzt mal Klartext: Wie reduzieren wir den R\u00fcstungsexport?<\/strong><\/p>\n\n\n\n \u00d6ffentliche Diskussion<\/strong> Uwe Beckmeyer, MdB, (SPD) Parlamentarischer Staatssekret\u00e4r im Bundeswirtschaftsministerium<\/p>\n\n\n\n Expert*innen im Dialog<\/strong><\/p>\n\n\n\n Moderation: <\/em>Andreas Zumach<\/p>\n\n\n\n Musikalische Aufmunterung: <\/em>Ralf Glenk, Liedermacher, S\u00e4nger und Gitarrist<\/p>\n\n\n\n 9:00 \u2013 10:00 Uhr: Strategische Planungen<\/strong><\/p>\n\n\n\n Vorstellung und Verabredungen von Aktionen zum Mitmachen<\/p>\n\n\n\n 10:00 \u2013 12:45 Uhr: Workshops<\/strong><\/p>\n\n\n\n 13:00 \u2013 14:00 Uhr: Mittagessen <\/strong>in der Mensa der Hochschule St. Georgen<\/p>\n\n\n\n 15:00 \u2013 17:00 Uhr: Kreative Kunstaktion und Musik<\/strong><\/p>\n\n\n\n Kundgebung zum Aktionstag der Kampagne auf dem R\u00f6mer in Frankfurt am Main<\/strong> Abends: Politisches Friedensgebet \u2013 \u201eStoppt endlich den Waffenhandel\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n Heckler & Koch: Schwierigkeiten auf dem US-Markt<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das Verfahren um m\u00f6gliche Schadenersatzanspr\u00fcche der Bundeswehr konnte Heckler & Koch f\u00fcr sich entscheiden (siehe: DAKS-Newsletter 09\/2016<\/a>). Doch nun droht neues Ungemach aus den USA, denn nachdem das XM25-Projekt durch die US-Beschaffungsbeh\u00f6rden kritisch evaluiert wurde (siehe: DAKS-Newsletter 09\/2016<\/a>) und der Abbruch des Projekts erwogen wurde, hat die amerikanische Herstellerfirma des XM25, Orbital ATK, nun eine Klage gegen ihren deutschen Vertragspartner eingereicht und fordert 27 Millionen Dollar (rund 25 Millionen Euro) Schadenersatz.<\/p>\n\n\n\n Was den genauen Gegenstand der Klage ausmacht, ist derzeit noch nicht bekannt. Die NZZ<\/a> vermutet, dass Heckler & Koch einerseits zur Herausgabe nicht gelieferter Granatwerfer gezwungen werden soll und andererseits verpflichtet werden soll, Fertigungsdetails an Orbital ATK zu \u00fcbergeben, da diese das XM25-Projekt k\u00fcnftig mit einem anderen Waffenhersteller weiter verfolgen m\u00f6chte.<\/p>\n\n\n\n Sollte diese Deutung zutreffen, dann w\u00fcrde dies den Ruf von Heckler & Koch weiter sch\u00e4digen und seine Stellung auf dem US-amerikanischen Markt verkomplizieren. Hinzu kommt aber, dass die Schadenersatzklage die ohnehin angespannte Finanzsituation von HK weiter gef\u00e4hrdet. Wie die NZZ weiter ausf\u00fchrt, sorgte die Nachricht von der Klage f\u00fcr Unruhe auf Seiten der Finanzgeber von Heckler & Koch. Im Raum steht die Frage, ob die Muttergesellschaft von Heckler & Koch noch \u00fcber gen\u00fcgend Finanzmittel verf\u00fcgt, um einerseits die Zinslast der Unternehmensanleihe in H\u00f6he von 295 Millionen Euro tragen und andererseits einen revolvierenden Kredit \u00fcber 30 Millionen Euro tilgen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n Unter diesen Vorzeichen scheint das Jahr 2017 f\u00fcr Heckler & Koch in der Tat ein entscheidendes Jahr zu werden.<\/p>\n\n\n\n G36-Nachfolgewaffe: Weiter geht\u00b4s im Bieterkarussell<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Angebote, unter denen die Bundesregierung wird ausw\u00e4hlen k\u00f6nnen \u2013 wenn sie sich denn nicht doch einfach f\u00fcr Heckler & Koch entscheidet \u2013, sind ein Hinweis darauf, was an aktueller Waffentechnik m\u00f6glich ist und gefordert wird. Sicherlich lassen sich auch mit weniger neu-entwickelten Waffen brauchbare milit\u00e4rische \u201eErfolge\u201c erzielen. Das hei\u00dft, t\u00f6ten kann man mit anderen Gewehren auch. Aber nat\u00fcrlich soll es f\u00fcr die deutsche Armee schon etwas Besonderes sein. \u201eWir\u201c wollen ja (kriegstechnisch) wieder jemand sein, und dann kann man eben nicht mit einem Gewehr kommen, das schon Mitte der 1990er Jahre technisch gesehen nur eine Notl\u00f6sung war. Immerhin waren HK und \u201eDeutschland\u201c schon mal beim G11 mit h\u00fclsenloser Munition und sp\u00e4ter bei der futuristisch wirkenden OICW-Superwaffe. \u2013 Dieses Mal muss es anscheinend also nach Zukunft, Top-Ausr\u00fcstung und eventuell Avantgarde riechen. Die SteuerzahlerInnen kann das nicht freuen, denn das G36 h\u00e4tte noch etliche Jahrzehnte gehalten und wird in vielen anderen Armeen noch lange im Dienst sein. Nun stellt sich die Frage: Wie wird der Auswahlprozess laufen, wie transparent f\u00fcr die B\u00fcrgerInnen und die Bundestagsabgeordneten? Wie korrupt oder nicht korrupt? Und nat\u00fcrlich auch hier die immergleiche Frage: \u201eWas passiert mit den G36-\u201eAlt\u201c-Waffen?\u201c<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr das (verfassungsferne) KSK mit Sitz in Calw und das Kommando Spezialkr\u00e4fte Marine (KSM) mit Sitz in Eckernf\u00f6rde sucht das zust\u00e4ndige BAAINBw bereits nach neuen Gewehren. F\u00fcr Jane\u2019s<\/a> Defence Weekly<\/em> weist Remigiusz Wilk (Warschau) auf diese Ausschreibung f\u00fcr die deutschen Spezialkr\u00e4fte hin, die weiterhin Waffen im Kaliber 5,56\u00d745 mm NATO benutzen sollen. 1750 St\u00fcck seien in der Diskussion, so Wilk.<\/p>\n\n\n\n Wie sich die Lage jetzt darstellt, werden sich mindestens drei Waffenhersteller aus Deutschland um die anstehenden Bundeswehr-Auftr\u00e4ge bewerben. Es zeichnet sich ab, dass neben Heckler & Koch und SIG Sauer ein neues Firmenb\u00fcndnis tritt: eine Kooperation der Firma Steyr Mannlicher (eines \u00f6sterreichischen Schusswaffenhersteller mit 150-j\u00e4hriger Geschichte, hier ein firmeneigener<\/a> Werbefilm mitsamt Hinweis auf NS-Unterst\u00fctzung) und des R\u00fcstungskonzerns Rheinmetall<\/a> mit \u00e4hnlich langer Kriegsprofitgeschichte. Rheinmetall war fr\u00fcher u. a. Produzent des Maschinengewehrs und \u201eExportschlagers\u201c MG3, der Weiterentwicklung des MG42 der faschistischen Wehrmacht. Und zu Beginn der G3-Katastrophe mit mehr als einer Million Toten war Rheinmetall neben HK Mitentwickler und Lizenznehmer dieses Gewehrs.<\/p>\n\n\n\n Rheinmetall und Steyr Mannlicher haben in Kooperation das RS556<\/a> entwickelt, \u00fcber das Wilk<\/a> ebenfalls f\u00fcr Jane\u00b4s<\/em> berichtet, ebenso der \u00f6sterreichische Kurier<\/em><\/a>. Dieses Schnellfeuergewehr, das sehr konkret auf den Anforderungskatalog der Bundeswehr f\u00fcr die Nachfolgebeschaffung des G36 zugeschnitten sein soll, entstand aus dem US-amerikanischen AR-15 (quasi aus dem M4-Karabiner) und einer Variante von Steyrs STM-556-Gewehr (hier bei der Waffenmesse IDEX<\/a> 2017 in Abu Dhabi \/ Vereinigte Arabische Emirate), dementsprechend \u00e4hnelt diese Waffe sehr stark dem M4 und wird durch Elemente des im Bullpup-Design gestalteten Steyr AUG-77<\/a>, des Standardgewehrs des \u00f6sterreichischen Bundesheers, erg\u00e4nzt (hier ein \u00e4lterer Blogbeitrag<\/a>). Das Gewehr wird f\u00fcr das Kaliber 5,56\u00d745 mm NATO gebaut, soll aber laut Wilk auch f\u00fcr andere Kaliber angeboten werden, beispielsweise dem international weit verbreiteten Kaliber 7,62\u00d739 mm fr\u00fcherer Waffen des Warschauer Pakts und der \u201eVolksrepublik\u201c China. Durch diese M\u00f6glichkeit, den Lauf rasch und einfach auszutauschen, unterscheidet sich die Waffe jedoch grundlegend von ihrem Vorbild. Hervorgehoben wird die M\u00f6glichkeit, die Waffe nicht nur als Schnellfeuergewehr nutzen zu k\u00f6nnen, sondern mit kurzem Lauf als eine Art Maschinenpistole oder mit langem Lauf als leichtes Maschinengewehr. Indem die Waffe so an die jeweilige Gefechtssituation angepasst werden kann, stellt sie weniger ein einfaches Gewehr, als vielmehr eine Waffenfamilie dar, die sich durch ihre hohe Modularit\u00e4t auszeichnet. Jeweils geforderte Modifikationen und Variationen k\u00f6nnen damit einfach vorgenommen werden und machen keinen Neukauf eines Waffensystems erforderlich.<\/p>\n\n\n\n Laut Rheinmetall hat das RS556 einen \u201e60%igen deutschen Wertsch\u00f6pfungsanteil\u201c. Es passe, so hei\u00dft es in der Firmenmeldung weiter, gut zum erweiterten Konzept \u201eInfanterist der Zukunft\u201c der Bundeswehr, aber auch zu anderen \u201eSoldatensystemen\u201c, ein Satz, der als Werbeformulierung f\u00fcr viele andere Armeekunden gedacht ist. Nun ist das RS556 also auf dem Markt und wenn die Bundeswehr in den n\u00e4chsten zwei Jahren ein neues Standardgewehr finden soll, dann wird es vielleicht schon in der n\u00e4chsten Zeit Referenzkunden geben, die den Erwerb dieses Modells f\u00fcr die Bundeswehr interessanter machen. Um Gro\u00dfkunden zu finden, haben beide Firmen unter Milit\u00e4rs ja Reputation zuhauf. In der Waffenzeitschrift ES&T<\/a> (\u201eEurop\u00e4ische Sicherheit und Technik\u201c) hei\u00dft es \u2013 lobbytechnisch \u2013, dass das RS556 \u201ebereits als einer der Konkurrenten um die G36-Nachfolge gehandelt wird\u201c. Hier ist der Bewerbungskampf also schon in vollem Gange.<\/p>\n\n\n\n Doch ganz gleich, ob das RS556-System beim Bundeswehr-Auftrag zum Zug kommen wird, sollte die Waffe als solche deshalb im Blick behalten werden, denn es l\u00e4sst sich festhalten: Das Jahr hat kaum begonnen und schon hat sich der Markt f\u00fcr milit\u00e4rische Kleinwaffen in Deutschland radikal gewandelt. Erstens scheint mit Rheinmetall\/Steyr ein neuer und weiterer Produzent von milit\u00e4rischen Kleinwaffen auf dem Weltmarkt aktiv werden zu wollen. Rheinmetall ist ein gewichtiger und gut vernetzter R\u00fcstungskonzern, der Auftr\u00e4ge von vielen Armeen und auch von \u201eillegalen\u201c Kunden gewinnen k\u00f6nnte. Die Firmenank\u00fcndigung, sich k\u00fcnftig nicht nur im Bereich f\u00fcr gro\u00df- und mittelkalibrige Waffen bewegen zu wollen, sondern in Kooperation mit Steyr Mannlicher auch im Bereich Kleinwaffen aktiv zu werden, wird langfristig Sorgen bereiten. SIG Sauer ist es gelungen, einen Gro\u00dfauftrag des US-Milit\u00e4rs f\u00fcr sich zu verbuchen (siehe: DAKS-Newsletter 01\/2017<\/a>), und die Firma hat damit die Existenzkrise, an deren Rand sie sich bewegte, \u00fcberwunden. Dass diese Waffen \u2013 Pistolen vom Typ P320 \u2013 in den USA produziert werden, muss nicht hei\u00dfen, dass der hiesige Standort in Eckernf\u00f6rde dadurch leidet, im Gegenteil bedeutet dies eine St\u00e4rkung des Gesamtkonzerns und damit eine neue \u201eVerschlechterung\u201c, was den Waffenexport betrifft, n\u00e4mlich mehr unkontrollierte Ausfuhren. HK wird nun versuchen (m\u00fcssen), in diesem Prozess besser da zu stehen und dies wird zu (scheinbaren?) Neuentwicklungen f\u00fchren. Und auch der Erwartungsdruck, imposante Exportdeals vorweisen zu k\u00f6nnen, wird (f\u00fcr alle beteiligten R\u00fcstungsfirmen) zunehmen. Wo ist hier die politische Kontrolle zum Wohle der Menschen(-rechte) oder regelt das etwa auch der Markt?<\/p>\n\n\n\n Heckler & Koch: neuer Waffentyp in bzw. aus der T\u00fcrkei?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Was also k\u00f6nnte von Heckler & Koch Neues kommen? \u2013 Das Gewehr MPT-76 ist eine Waffe, die ein wenig die Richtung weisen k\u00f6nnte, was bei der G36-Nachfolge waffentechnisch eventuell zu erwarten ist (unabh\u00e4ngig vom innenpolitischen Prozess bei der Vergabe dieses R\u00fcstungsauftrags, der f\u00fcr die Firmen allein durch seine Werbewirkung wichtig ist). Hersteller ist der staatseigene t\u00fcrkische R\u00fcstungskonzern MKEK, also der Konzern, der auch schon die t\u00fcrkischen G3-Lizenzgewehre und andere HK-Waffen produziert hatte. Das MPT-76, das am Anfang seiner Entwicklung als \u201eMehmet\u00e7ik-1\u201c pr\u00e4sentiert wurde und bei dem das Konzept des HK416 fortgesetzt wird, k\u00f6nnte auch im Krieg in der Region T\u00fcrkei \/ Syrien zum Einsatz kommen und h\u00e4tte dann gleich den \u201eattraktiven\u201c Stempel \u201eim Kampf erprobt\u201c. Das MPT-76<\/a> ist eine AR-15-basierte Waffe mit Elementen des HK417, doch eine wichtige Information hierbei ist, dass diese Waffe wie das in der T\u00fcrkei bereits verwendete HK416 grunds\u00e4tzlich f\u00fcr das Kaliber 5,56\u00d745mm NATO ausgelegt sein sollte. \u2013 Doch nicht nur das: Es wird bei dieser Waffenentwicklung wohl ebenso wieder mit dem Kaliber 7,62x51mm NATO (sozusagen der \u201ealten\u201c G3-Patrone) geplant, von dem man sich eine h\u00f6here \u201eMannstoppwirkung\u201c, also den schnelleren Tod des getroffenen Menschen, erwartet. Und diese Kaliberwahl scheint keine Gegenstimmen zu wecken, obwohl sie mehr Gewicht zur Folge hat und das Gewehr nicht mit den \u201eaktuellen\u201c NATO-Waffen kompatibel ist. (Nebenbei kl\u00e4rt sich auch die Frage, wie genug Kapazit\u00e4ten und das Know-how f\u00fcr die Munitionsproduktion geschaffen werden k\u00f6nnen. Denn mit dem 7,62-Kaliber haben t\u00fcrkische Soldaten schon fr\u00fcher geschossen.)<\/p>\n\n\n\n Wenn man nun bedenkt, dass auch die Bundeswehr modifizierte G3-Gewehre einsetzt, um weiter entfernte \u201eZiele\u201c effektiv \u201ebek\u00e4mpfen\u201c zu k\u00f6nnen, dann ist es durchaus m\u00f6glich, dass hier der Trend zu einer modernen 7,62-Waffe weitergeht und dies eventuell zuk\u00fcnftig auch f\u00fcr die deutschen Soldaten so sein wird. Oder aber die Waffenentwicklung bei HK geht in die Richtung, dass eine Waffe gebaut wird, die beide Kaliber verschie\u00dfen kann (oder bei der man zumindest problemlos einen Kaliberwechsel vornehmen kann), um sie als Bewerberwaffe f\u00fcr die Neuausr\u00fcstung der Bundeswehr vorzustellen \u2013 quasi das HK416 und das HK417 in einem und nochmal neu schick verpackt.<\/p>\n\n\n\n Mit der G36- bzw. HK416-Weiterentwicklung HK433 (hier ein Werbetext<\/a> in Europ\u00e4ische Sicherheit und Technik<\/em>) versucht Heckler & Koch gerade, ein Waffenkonzept zu bewerben, das vor allem durch seine angeblich sehr hohe Kaliber-Variabilit\u00e4t im Bieterkampf genug Eindruck machen soll. Doch hier gilt es skeptisch zu sein: Der Druck auf HK ist gestiegen \u2013 das richtige Image, soll hei\u00dfen das Image eines innovativen und zukunftsf\u00e4higen Waffenherstellers, ist also viel wert. Und: Nach der so wohlklingenden Ank\u00fcndigung eines anonym (!) gebliebenen HK-Mitarbeiters, dass nur noch in die \u201eguten\u201c Staaten geliefert werden soll, muss an der Glaubw\u00fcrdigkeit von Heckler & Koch mehr als zuvor gezweifelt werden. Denn \u00f6konomisch tr\u00e4gt der beschr\u00e4nkte Export eine solche R\u00fcstungsfirma nicht \u2013 Schusswaffenhersteller brauchen das Gesch\u00e4ft mit den \u201eb\u00f6sen\u201c Staaten oder anderen bewaffneten Gruppierungen. Es bleibt daher abzuwarten, was das neue Waffenkonzept wirklich zu bieten hat und wie es umgesetzt wird.<\/p>\n\n\n\n <\/a> Interessant ist \u00fcbrigens, dass es zum MPT-76 noch keine deutsche Wikipedia-Seite gibt, wohl aber eine aserbaidschanische, da dieses Land sich anscheinend an diesem Waffenprojekt beteiligen will. Laut Wikipedia sollen auch Chile, Pakistan und die USA Interesse gezeigt haben. Doch nochmals bleibt am Ende die wichtige Frage: \u201eWas wird die T\u00fcrkei mit den vielen hunderttausenden von Gewehren G3, HK33 und evtl. auch HK416 machen?\u201c Haben die Manager und Angestellten von Heckler & Koch jemals daran gedacht, dass ihre (t\u00fcrkischen) Lizenz-\u201eProdukte\u201c eines Tages den internationalen Waffen-Schwarzmarkt \u00fcberschwemmen k\u00f6nnten? \u2013 Oder aber, die T\u00fcrkei beh\u00e4lt diese Schnellfeuergewehre, um in einem noch weiter eskalierenden Konflikt in der Region bew\u00e4hrte Reserven zu haben. Denn Waffen wie das G3 und seine Nachfolger (plus HK-Granatwerfer) wird niemand einfach so weggeben. \u2013 Die Opferzahlen werden also weiter steigen.<\/p>\n\n\n\n Kerry Herschelman (Washington, D.C.) and Nicholas de Larrinaga (London) berichten f\u00fcr Jane\u00b4s<\/a>, dass die MPT-76-Produktion f\u00fcr die verschiedenen Teilstreitkr\u00e4fte und Sicherheitsorgane bereits begonnen habe und dies f\u00fcr die T\u00fcrkei ein weiterer Schritt in Richtung Autarkie bei der Waffenproduktion sei.<\/p>\n\n\n\n
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Impulsvortrag \u201eHerausforderungen einer restriktiven R\u00fcstungsexportpolitik im Kontext der legitimen Sicherheitsinteressen Deutschlands\u201c<\/p>\n\n\n\n
Eingeladen sind Pedro Reyes und seine Kollegen aus Mexiko. Sie haben aus 6.700 Waffen Musikinstrumente kreiert. Das Metall stammt ausschlie\u00dflich aus dem Drogenkrieg in Mexiko.<\/p>\n\n\n\n