Der R\u00fcstungsexportbericht der Bundesregierung f\u00fcr das Jahr 2016 und f\u00fcr das erste Halbjahr 2017 ist erschienen. Die GKKE hat die damit neu verf\u00fcgbaren Zahlen ebenso analysiert wie Jan van Aken (MdB Die LINKE). \u2013 Mehr dazu im neuen Newsletter.<\/p>\n\n\n\n
Ebenfalls neu verf\u00fcgbar sind eine ganze Reihe von Filmen, die sich mit Fragen von Krieg und Frieden auseinandersetzen. Andr\u00e9 Maertens gibt eine \u00dcbersicht und Anregungen f\u00fcr kommende Sommer-Kino-Abende.<\/p>\n\n\n\n
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Der Staffellauf wird deshalb ein un\u00fcbersehbares Zeichen dagegen setzen. Die Veranstalter wollen mit dieser gro\u00dfangelegten Aktion nicht nur Menschen aus der Friedensbewegung ansprechen, sondern auch aus viele anderen Gruppierungen (wie z. B. Sportverb\u00e4nde und Kultureinrichtungen) erreichen.<\/p>\n\n\n\n Die Bundesrepublik Deutschland ist weltweit der drittgr\u00f6\u00dfte R\u00fcstungsexporteur von Kleinwaffen (Pistolen und Gewehre) und der f\u00fcnftgr\u00f6\u00dfte R\u00fcstungsexporteur von Gro\u00dfwaffensystemen (Kriegsschiffe, Kampfflugzeuge und Kampfpanzer). Deutsche Waffen werden an menschenrechtsverletzende und kriegsf\u00fchrende Staaten exportiert. Mit ihnen werden schwere Menschenrechtsverletzungen ver\u00fcbt und Millionen von Menschen in die Flucht getrieben oder get\u00f6tet. Einer Umfrage zufolge sind die Deutschen mehrheitlich der Ansicht, dass es nicht richtig ist, Waffen ins Ausland zu liefern. Deshalb fordern die Initiatoren: Kriegswaffen und R\u00fcstungsg\u00fcter d\u00fcrfen nicht exportiert werden!<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg ist es, den Export von Kleinwaffen und Munition sowie Kriegswaffen und R\u00fcstungsg\u00fctern an menschenrechtsverletzende und kriegsf\u00fchrende Staaten zu verbieten. Dar\u00fcber hinaus sollen staatliche Hermesb\u00fcrgschaften zur Absicherung der R\u00fcstungsexporte und Lizenzvergaben zum Nachbau deutscher Kriegswaffen beendet werden. Die R\u00fcstungsindustrie muss auf eine sinnvolle, nachhaltige und zivile Fertigung umgestellt werden.<\/p>\n\n\n\n Aktuell besteht der Tr\u00e4gerkreis aus dem R\u00fcstungsInformationsB\u00fcro e.V., Aktion Aufschrei \u2013 Stoppt den Waffenhandel!, den Bundesverb\u00e4nden von Attac und der DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft \u2013 Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen), IPPNW (Internationale \u00c4rzte f\u00fcr die Verh\u00fctung des Atomkrieges \u2013 \u00c4rzte in sozialer Verantwortung e.V.), der Evangelischen Landeskirche in Baden und der GPI (Gesellschaftspolitische Initiative Norbert V\u00f6hringer, Karlsruhe e.V.). Um weitere interessierte Einzelpersonen und Organisationen als Unterst\u00fctzer oder Tr\u00e4ger f\u00fcr die Planung des Events zu gewinnen, fand am Freitag, den 16. Juni, im DGB-Haus Frankfurt eine erste Multiplikatoren-Konferenz statt. J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin, Sprecher der DFG-VK, des R\u00fcstungsInformationsB\u00fcro und der Aktion Aufschrei motivierte die Anwesenden mit erschreckenden Zahlen: Deutschlands Waffenexporte sind 2016 gestiegen, allein die Einzelgenehmigungen zur Ausfuhr von Munition von Kleinwaffen wurden von 2015 bis 2016 mehr als verzehnfacht. Sechs der zehn f\u00fchrenden Empf\u00e4ngerstaaten deutscher Kriegswaffen sind in den ersten vier Monaten 2017 weder NATO-Mitglieder, NATO-assoziiert noch EU-Mitglieder \u2013 unter ihnen drei kriegsf\u00fchrende Staaten. \u201eDas ist verboten! Diese skrupellose Politik muss beendet werden\u201c, sagte Gr\u00e4sslin.<\/p>\n\n\n\n Das Treffen mit 30 Aktiven aus f\u00fcnf verschiedenen Bundesl\u00e4ndern konnte viele kreative Impulse produzieren, mit denen die Vorbereitung f\u00fcr den Staffellauf und die begleitenden Veranstaltungen an der Strecke nun konkreter werden kann. \u201eDie Tatsache, dass f\u00fcr diesen Lauf bundesweit Friedensbewegte, L\u00e4uferinnen und Kulturschaffende auf diese Art zusammenfinden werden, ist einmalig\u201c, bemerkte Gisela Konrad-V\u00f6hringer von der GPI.<\/p>\n\n\n\n Am 14. Oktober findet eine zweite Konferenz statt, zu der auch neue Gesichter gerne eingeladen sind. Potentielle OrganisatorInnen oder L\u00e4uferInnen erhalten weitere Informationen unter www.frieden-geht.de<\/a>.<\/p>\n\n\n\n \u201eR\u00fcstungsexporte in Konfliktregionen sind Brandbeschleuniger\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n \u2013 Kirchen fordern ein wirksames R\u00fcstungsexportkontrollgesetz<\/strong><\/p>\n\n\n\n Pressemitteilung der GKKE<\/em><\/p>\n\n\n\n Eine nach wie vor problematische Genehmigungspraxis von deutschen R\u00fcstungsexporten konstatiert die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE). Dem R\u00fcstungsexportbericht 2016 der Bundesregierung ist ein h\u00f6chst bedenklicher Anstieg bei den Kleinwaffenexportgenehmigungen auf 46,9 Mio. Euro in 2016 zu entnehmen; ein Wert, der rund 15 Mio. Euro \u00fcber dem von 2015 liegt. Immerhin noch 35 Prozent davon entfallen auf Drittl\u00e4nder au\u00dferhalb von NATO und EU. Im ersten Quartal 2017 sind die Genehmigungswerte insgesamt um das F\u00fcnffache gegen\u00fcber dem Vorjahreszeitraum von ca. 4 Mio. auf 22,1 Mio. Euro gestiegen. \u201eUnd dies trotz der Kleinwaffengrunds\u00e4tze der Bundesregierung von 2015, die zu einem nachhaltigen R\u00fcckgang der Genehmigungen f\u00fchren sollten\u201c, kritisiert Pr\u00e4lat Dr. Karl J\u00fcsten, der katholische Vorsitzende der GKKE den j\u00fcngsten R\u00fcstungsexportbericht der Bundesregierung. Zu beanstanden sei insbesondere, dass im Jahr 2016 erneut Kleinwaffen im Wert von 2,8 Mio. Euro an die kurdische Regionalregierung zur Unterst\u00fctzung im Kampf gegen den \u201eIslamischen Staat\u201c geliefert wurden. Damit werde ein semistaatlicher Akteur in einer akuten Konfliktsituation nun schon seit \u00fcber zwei Jahren anhaltend unterst\u00fctzt.<\/p>\n\n\n\n Noch immer gingen weit mehr als die H\u00e4lfte der Einzelausfuhrgenehmigungen an Drittstaaten, oft in Konfliktregionen oder L\u00e4nder mit problematischer Menschenrechtslage, betont Pr\u00e4lat Dr. Martin Dutzmann, der evangelische Vorsitzende der GKKE. Bei den tats\u00e4chlichen Ausfuhren von Kriegswaffen, die 2016 mit 2,5 Mrd. Euro um rund eine Milliarde \u00fcber dem Wert von 2015 lagen, gingen sogar \u00fcber 90 Prozent (rund 2,3 Mrd. Euro) an Drittstaaten. \u201eWir hatten aus guten Gr\u00fcnden in 2015 die Panzerlieferungen samt den Genehmigungen nach Katar aufs Sch\u00e4rfste kritisiert und einen Stopp f\u00fcr s\u00e4mtliche R\u00fcstungsausfuhren nach Saudi-Arabien gefordert. Beide L\u00e4nder stehen im Verdacht, den islamistischen Terror zu finanzieren. Die aktuelle Verst\u00e4rkung der Spannungen erh\u00f6ht das Risiko einer regionalen Konflikteskalation zwischen Saudi-Arabien und dem Iran. Dies zeigt die gro\u00dfe Gefahr, dass Waffenexporte in Konfliktregionen als Brandbeschleuniger wirken.\u201c Die Bundesregierung genehmigte im vergangenen Jahr R\u00fcstungsg\u00fcter im Umfang von 529 Mio. Euro nach Saudi-Arabien und lieferte u. a. 33 Kampfpanzer nach Katar. \u201eDiese Region braucht nicht mehr Waffen, sondern eine politische Initiative zur Friedensf\u00f6rderung\u201c, so Dutzmann.<\/p>\n\n\n\n Die GKKE-Vorsitzenden fordern ein wirksames R\u00fcstungsexportkontrollgesetz. Nur auf diesem Weg k\u00f6nne der dauernde Widerspruch zwischen restriktiven gesetzlichen Grundlagen und politischen Leitlinien einerseits und der laxen Genehmigungspraxis andererseits beendet werden. \u201eDie anhaltend problematische Genehmigungspraxis in der R\u00fcstungsexportpolitik schw\u00e4cht die Legitimit\u00e4t der deutschen Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik\u201c, erl\u00e4utert Pr\u00e4lat J\u00fcsten. \u201eSie konterkariert die friedenspolitischen Leitlinien, die die Bundesregierung am 7. Juni unter der \u00dcberschrift \u201aKrisen verhindern, Konflikte bew\u00e4ltigen, Frieden f\u00f6rdern\u2018 ver\u00f6ffentlicht hat und die unter der Federf\u00fchrung des Ausw\u00e4rtigen Amtes erstellt wurden.\u201c<\/p>\n\n\n\n Die GKKE hatte in ihrem R\u00fcstungsexportbericht 2016 bereits Vorschl\u00e4ge f\u00fcr ein neues Gesetz vorgelegt und sich damit auf einen Konsultationsprozess bezogen, den Bundesminister Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister angesto\u00dfen hatte. \u201eWir erwarten, dass die neue Bundesregierung z\u00fcgig entsprechende Schritte einleitet und dies auch im Koalitionsvertrag verankert. Denn es geht um die Glaubw\u00fcrdigkeit deutscher Friedens- und Sicherheitspolitik\u201c, fordert Pr\u00e4lat Dutzmann.<\/p>\n\n\n\n Stichpunkte und Argumente der GKKE zum R\u00fcstungsexportbericht der Bundesregierung f\u00fcr 2016 und zum Zwischenbericht f\u00fcr die ersten vier Monate 2017<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Zahlen:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Bewertung:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Auswertung R\u00fcstungsexporte Januar bis April 2017<\/strong><\/p>\n\n\n\n von Jan van Aken (MdB DIE LINKE)<\/em><\/p>\n\n\n\n Am 14. Juni 2017 hat dasWirtschaftsministerium einen R\u00fcstungsexport-Zwischenbericht f\u00fcr den Zeitraum Januar bis April 2017 vorgelegt.<\/p>\n\n\n\n Die wichtigsten Fakten<\/strong><\/p>\n\n\n\n Saudi-Arabien <\/strong>und die Vereinigten Arabischen Emirate <\/strong>haben im Jahr 2017 bislang \u2013 trotz ihres Krieges im Jemen \u2013 deutsche R\u00fcstungsg\u00fcter im Wert von \u20ac 128.249.647 <\/strong>(Saudi-Arabien: 48.205.642, VAE: 80.044.005) beziehen k\u00f6nnen. Nach Saudi-Arabien wurde der Export von Patrouillenbooten und Teilen f\u00fcr Feuerleiteinrichtungen genehmigt.<\/p>\n\n\n\n 54,3 % <\/strong>aller R\u00fcstungsexportgenehmigungen entfielen im Zeitraum Januar bis April auf Drittl\u00e4nder<\/strong>, also Staaten au\u00dferhalb der EU und der NATO.<\/p>\n\n\n\n Unter den Top-10-Beziehern deutscher R\u00fcstungsg\u00fcter finden sich sechs Drittl\u00e4nder<\/strong>: Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Algerien, \u00c4gypten, Singapur und S\u00fcdkorea.<\/p>\n\n\n\n Der Export von Kleinwaffen in Drittl\u00e4nder <\/strong>hat sich im Zeitraum Januar bis April 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum vervielfacht<\/strong>: von \u20ac 51.597 auf \u20ac 7.831.969.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr die T\u00fcrkei <\/strong>hat die Bundesregierung in der ersten vier Monaten 2017 R\u00fcstungsexportgenehmigungen imWert von \u20ac 21.982.636 <\/strong>erteilt.<\/p>\n\n\n\n Heckler & Koch auf dem Balkan: L\u00e4nderbeispiel Montenegro<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das ehemals zur Republik Jugoslawien geh\u00f6rende Montenegro ist als 29. Staat in die NATO aufgenommen worden. Damit endet ein langer Verhandlungs- und Aufnahmeprozess. Aus Sicht der russischen Regierung von Wladimir Putin und auch f\u00fcr viele serbische Nachbarn mag dies als negative Entwicklung gelten, \u00fcberraschend kommt der jetzige Schritt aber nat\u00fcrlich nicht. Und wie immer, wenn Armeen und andere bewaffnete Kr\u00e4fte sich neu zuordnen oder reformieren, geht es auch um Kriegsmaterial. Im Fall von Montenegro hat die waffentechnische Anpassung an westliche Waffentypen und -firmen schon stattgefunden, wird aber vermutlich noch verst\u00e4rkt weitergehen. Heckler & Koch ist hierbei im Kleinwaffenbereich der Hauptlieferant. Wie bei den anderen fr\u00fcheren jugoslawischen Teilrepubliken und den meisten vormals dem Warschauer Pakt zugeh\u00f6rigen Staaten geht es bei den neugelieferten Schnellfeuergewehren um Modelle im Kaliber 5,56 x 45 mm NATO, dem Standardkaliber der westlichen Armeen. Beispielsweise haben die Streitkr\u00e4fte von Kroatien, Albanien, Polen und die baltischen Staaten G36-Gewehre als zus\u00e4tzliche oder als Standardwaffe importiert bzw. die Firma hat solche Waffen exportiert \u2013 Montenegros Milit\u00e4r zieht nun nach. Auch Soldaten aus dem Nachbarland Kosovo, obwohl nicht NATO-Mitglied und nicht von allen NATO-Staaten anerkannt, tragen dieses Gewehr. Wo fr\u00fcher die Modelle aus der Kalaschnikow-\u201eFamilie\u201c vorherrschend waren, sind nun ebenso amerikanische M4-Karabiner und G36-\u201eassault rifles\u201c im Einsatz.<\/p>\n\n\n\n Und die Bundeswehr hilft in Montenegro beim Training: Offizielle Ausbildungsprogramme finden bereits statt, bei denen die deutschen Soldaten auf die aus der eigenen Armee vertrauten Waffen sto\u00dfen, neben dem G36 und dem Anbaugranatwerfer AG36 auch die MP5 und die MP7, plus mancherorts auch Pistolen aus Oberndorf. Einige Eigenentwicklungen der neuen NATO-Staaten sowie die aus westlichen Staaten importierte Waffen haben ebenfalls das Kaliber 5,56 NATO, zum Beispiel das Gewehr FN F2000 aus Belgien, der M4-Karabiner aus den USA und das HK416-Gewehr aus Deutschland. So ist also f\u00fcr die Soldaten dieser neuen NATO-Staaten die Munitionsversorgung f\u00fcr viele \u201eneue\u201c Waffen kein Problem, denn die Standardpatrone passt fast \u00fcberall. Nat\u00fcrlich w\u00e4re dies ein Argument f\u00fcr die Waffenhersteller (nicht nur f\u00fcr H&K), bei zuk\u00fcnftigen Entwicklungen entweder beim Kaliber 5,56 NATO zu bleiben oder \u2013 wie dies die Bundeswehrf\u00fchrung gerade bei der Suche nach einem G36-Nachfolger tut \u2013 ein modulares Gewehr zu fordern, bei dem Kaliberunterschiede kein Hemmschuh in der Munitionsplanung sind.<\/p>\n\n\n\n Bleibt die Frage, wie diese Entwicklung im mittleren und s\u00fcdlichen Osten Europas weitergeht. Zum einen ist Neuausr\u00fcstung mit Waffen (hier Gewehren und \u00e4hnlichen Handfeuerwaffen) immer eine Kostenfrage, wenn man Kaufpreis, Ausbildung und Integration ins gesamte Ausr\u00fcstungssystem bedenkt. Zum anderen wird in den letzten Jahren ein Systemwechsel vollzogen. Die \u00c4ra Kalaschnikow geht f\u00fcr diese Armeen zu Ende. (\u00c4hnliches gilt sehr wahrscheinlich f\u00fcr andere Markennamen wie Tokarew im Pistolenbereich.)<\/p>\n\n\n\n Und offen bleibt ebenso die Frage, wie diese H&K-Waffen eingesetzt werden (eventuell in zuk\u00fcnftigen Konflikten in der Region, m\u00f6glicherweise zwischen Serbien und dem Kosovo) und ob aktuelle Exporte anstehen. Die Bundesregierung meldete in ihren R\u00fcstungsexportberichten in den letzten Jahren keine gr\u00f6\u00dferen Lieferungen nach Montenegro, der Zwischenbericht 2016 spricht f\u00fcr den Zeitraum vom 1.1. bis 30.6.2016 von einigen (nicht weiter spezifizierten) Genehmigungen im Wert von ca. 34.000 Euro und der R\u00fcstungsexportbericht 2015 vermerkt Genehmigungen f\u00fcr Munition f\u00fcr Gewehre, Jagdwaffen und Sportwaffen sowie f\u00fcr Zielfernrohre im Gesamtwert von etwas mehr als 9000 Euro. Montenegro ist demnach kein \u201emajor recipient\u201c, zumindest, was die in diesen Publikationen verzeichneten R\u00fcstungslieferungen angeht. Nach dem NATO-Beitritt r\u00fcckt das Land allerdings in eine Kategorie auf und wird sicherlich weiter ausger\u00fcstet werden (wollen). Die Waffenhersteller freut das.<\/p>\n\n\n\n <\/a>Genauso dr\u00e4ngt die Frage, ob versucht wurde, den Verbleib der G36-Exportwaffen im Lande zu sichern \u2013 \u00fcber die unsinnigen \u201eEndverbleibsklauseln\u201c hinaus! Und wie bei allen Exporten kann man auch hier annehmen, dass die eventuell entstehenden \u201e\u00dcberschusswaffen\u201c wieder nicht sicher entsorgt werden: W\u00e4re es Zeit f\u00fcr eine Anfrage einer der oppositionellen Bundestagsparteien? Passt das in deren Wahlkampf?<\/p>\n\n\n\n Heckler & Koch in den USA: Keine Aussicht auf einen Vergleich?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Noch immer sieht sich Heckler & Koch in den USA mit einer Schadenersatzklage konfrontiert (siehe DAKS-Newsletter 02\/2017<\/a>). Orbital ATK, in dessen Auftrag HK in der Vergangenheit das Abschussger\u00e4t f\u00fcr das XM25-Granatsystem entwickelt hatte, verklagte den deutschen Kleinwaffen-Hersteller auf Schadenersatz in H\u00f6he von 27 Millionen Dollar, weil zus\u00e4tzliche 20 Prototypen des Granatwerfers nicht geliefert worden seien.<\/p>\n\n\n\n Heckler & Koch bem\u00fchte sich um einen au\u00dfergerichtlichen Vergleich, der jedoch von Orbital ATK<\/a> abgelehnt worden ist. Wie es mit dem Verfahren nun weiter geht und ob HK den Schadenersatz leisten muss, ist derzeit genau so unklar wie die Frage, wie es mit dem XM25-Granatsystem weitergehen wird.<\/p>\n\n\n\n Informationsstelle Militarisierung berichtet \u00fcber Einrichtung von EU-R\u00fcstungshaushalt<\/strong><\/p>\n\n\n\n Unter der \u00dcberschrift \u201eEUropas R\u00fcstungshaushalt. Kommission legt detaillierten Fahrplan vor\u201c informiert J\u00fcrgen Wagner \u00fcber die Pl\u00e4ne, unter dem Namen \u201eVerteidigungsfonds\u201ceinen EU-R\u00fcstungshaushalt einzurichten. Es soll dabei, so Wagner, einen R\u00fcstungsforschungshaushalt und einen Beschaffungshaushalt geben, f\u00fcr beide zusammen seien etwa 5,5 Mrd. Euro vorgesehen. Ignoriert werde dabei, dass es nach EU-Vertrag eigentlich verboten ist, dass EU-Haushaltsgelder f\u00fcr den R\u00fcstungssektor verwandt werden. 2021 soll es schon losgehen, bis dahin sollen die Mitgliedsl\u00e4nder etwa 4 Mrd. Euro f\u00fcr den geplanten Beschaffungshaushalt zusammentragen, doch das sei erst der Anfang viel gr\u00f6\u00dferer Summen. Zu Recht schreibt Wagner deshalb: \u201eBei der R\u00fcstungsindustrie d\u00fcrften angesichts dieser Summe die Korken knallen!\u201c Er weist darauf hin, dass bereits in den Jahren 2019 und 2020 ein \u201eEuropean Defence Industrial Development Programme\u201c beginnen soll. Das Ganze stehe in einem direkten und eine d\u00fcstere Zukunft versprechenden Zusammenhang mit dem EU-Plan f\u00fcr Militarisierungsszenarien, durch den \u201efaktisch eine Art Zweit-NATO\u201c entstehen w\u00fcrde, wie Wagner ausf\u00fchrt. Von Seiten des Europaparlaments sieht er kaum Hoffnung auf Widerspruch gegen den R\u00fcstungshaushalt, doch bei der Schaffung eben jener EU-weiten \u201eVerteidigungsunion\u201c kann er sich \u201estarke Vorbehalte bei vielen Mitgliedsl\u00e4ndern\u201c vorstellen, da dies bedeuten w\u00fcrde, dass \u201egro\u00dfe Teile der nationalen Milit\u00e4rpolitik an Br\u00fcssel abgetreten\u201c werden m\u00fcssten.<\/p>\n\n\n\n Genauere Informationen und Zahlen zu diesem Thema (und weitere Links und Texte zu der gesamten Thematik) gibt es in dem betreffenden IMI-Standpunkt 2017\/15<\/a>.<\/p>\n\n\n\n Rechts um? \u2013 \u00dcber eine fatale Entwicklung der Bundeswehr<\/strong><\/p>\n\n\n\n Ein Kommentar von Andr\u00e9 Maertens<\/em><\/p>\n\n\n\n Wie bereits im DAKS-Newsletter Juni 2017<\/a> diskutiert wurde, ist die Frage bisher ungel\u00f6st, wie mit den deutlich erkennbaren rechtsnationalen und neonazistischen Str\u00f6mungen in der Bundeswehr umgegangen werden soll bzw. mit der f\u00fcr solche kriminellen Personen ganz offensichtlich anf\u00e4lligen Organisation als Ganzes. Bundesmilit\u00e4rministerin von der Leyen sieht weg, macht gern medien- und wahlkampftaugliche Spr\u00fcche und verschuldet damit eine Entwicklung, die am Ende fatal enden k\u00f6nnte, wie eben nicht nur der Fall Franco A. (der ja noch nicht abgeschlossen ist) zeigt. Das ARD-Magazin Kontraste<\/em><\/a> berichtete am 22. Juni \u00fcber strukturelle neonazistische Probleme im deutschen Milit\u00e4r, die von dem angeblich so radikalen Vorgehen der Ministerin unber\u00fchrt bleiben. Caroline Walter und Christoph Rosenthal decken in ihrer Reportage mit dem Titel \u201eHat die Verteidigungsministerin versagt?\u201c bereits lange bestehende und \u00e4u\u00dferst aktive Wehrmachstraditionen in der Bundeswehr auf (etwa bei Fallschirmj\u00e4gereinheiten) und sie zeigen, wie weitverbreitet das Verschweigen von rechtsextremen Vorf\u00e4llen in Bundeswehrkasernen und Regierungsberichten ist. Interviewt werden sehr aufschlussreich die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke, die mit anderen zusammen auch Anfragen zum Thema stellte, und der Milit\u00e4rhistoriker Detlef Bald, der ein Versagen der \u201eoberen und obersten F\u00fchrung, der Vorgesetzten\u201c erkennt. Besonders drastisch ist ein Fall in Neuburg an der Donau: Das dort ans\u00e4ssige Taktische Luftwaffengeschwader 74 trug viele Jahre den Namen des NS-Kriegsverbrechers Werner M\u00f6lders, 2005 wurde dieser Name aus der offiziellen Bezeichnung des Geschwaders getilgt. Doch noch heute wird M\u00f6lders dort mit einer auf dem Kasernengel\u00e4nde Veranstaltungen abhaltenden Gesellschaft, einer Zeitschrift und mit einem Gedenkstein \u201egeehrt\u201c, was die Ministerin auf Anfrage von Kontraste<\/em> wider besseres Wissen verneinte!<\/p>\n\n\n\n Dass auf Internetseiten und in Unterorganisationen der Bundeswehr offen mit Nazis und Kriegsverbrechern sympathisiert wird und dass viele SoldatInnen damit keinerlei Problem haben (wie im Kontraste<\/em>-Bericht gut zu erkennen), ist soweit nichts Neues, doch neu ist, dass eine Ministerin vorgibt, \u201ehart\u201c durchzugreifen, und in Wirklichkeit die Neonazis weitermachen l\u00e4sst. Warum verschweigt von der Leyen die bestehenden Probleme? Muss erst ein Mensch zu Tode kommen? Oder sollte eine Demokratie nicht vorher entscheiden, dass f\u00fcr sie (d. h. f\u00fcr das Leben aller Menschen in diesem Land, und anderswo!) gef\u00e4hrliche Organisationen nicht weiter existieren sollten? Wer von \u201eEinzelf\u00e4llen\u201c spricht, verschlie\u00dft absichtlich die Augen! Wer weiterhin Neonazis an Waffen ausbildet, wie diese Bundesregierung es aktuell tut, muss sp\u00e4ter juristisch belangt werden k\u00f6nnen. Die politische Verantwortung zu \u00fcbernehmen alleine reicht da nicht, das hat man bei dem CDU-Politiker Helmut Kohl schon gesehen, der einfach so davon kam, trotz Korruption bei Waffenlieferungen. Im Fall der BundeswehrsoldatInnen geht es sehr konkret um die Gefahr von K\u00f6rperverletzung, Totschlag und sogar Mord und um die Verantwortung der Regierungsmitglieder. Zeit zu handeln, liebe Wahlbev\u00f6lkerung, nicht nur an der Wahlurne! Dr\u00e4ngen Sie Ihre Abgeordneten jetzt dazu, aktiv zu werden, bevor es zu sp\u00e4t ist. Aufkl\u00e4rung und Gefahrenvorbeugung tun not.<\/p>\n\n\n\n Neue Spielfilme zu den Themen Krieg und Kampf<\/strong><\/p>\n\n\n\n Der Deutsch-D\u00e4nische Krieg 1864 ist das Thema der achtteiligen Fernsehserie \u201e1864 \u2013 Liebe und Verrat in Zeiten des Krieges\u201c (im d\u00e4nischen Original als \u201e1864\u201c betitelt) von Ole Bornedal. Als Grundlage f\u00fcr diese Produktion von 2014 diente die 2011 auf Deutsch erschienene Studie \u201eSchlachtbank D\u00fcppel, 18. April 1864. Die Geschichte einer Schlacht\u201c des d\u00e4nischen Historikers Tom Buk-Swienty. Jene strategisch wichtige d\u00e4nische Verteidigungsanlage bei den D\u00fcppeler Schanzen in S\u00fcdj\u00fctland (im D\u00e4nischen \u201eDybb\u00f8l skanser\u201c) ist in den Filmen der Schauplatz einer Belagerungsschlacht, bei der es zu einer Vorentscheidung \u00fcber den Ausgang des Kriegs zugunsten von Preu\u00dfen und \u00d6sterreich kam. Die Serie zeigt Hintergr\u00fcnde und Szenen dieser Kriegsphase, wird aber leider von relativ kitschigen, bisweilen sogar pathetischen Geschichten umrahmt, etwa einer Erz\u00e4hlung \u00fcber zwei Br\u00fcder, die sich in die gleiche Frau verlieben und einander auf dem Schlachtfeld wiedertreffen. Wenn es auch Kritik<\/a> gab, weil nicht alle historischen Vorg\u00e4nge und Personen korrekt dargestellt und bezeichnet wurden, sind die Kampfszenen (neben anderen mit dem deutschen Schauspieler Ludwig Trepte) jedoch gr\u00f6\u00dftenteils realistisch und angemessen grausam dargestellt. Soldaten zeigen neben Mut auch Angst und Verzweiflung, es gibt keinerlei Figuren mit Heldencharakter oder \u00fcbernat\u00fcrlichen Kampff\u00e4higkeiten.<\/p>\n\n\n\n In diesem Krieg war die Ausr\u00fcstung der preu\u00dfischen Truppen mit dem Z\u00fcndnadelgewehr<\/a>, das Johann Nikolaus von Dreyse ab 1827 im th\u00fcringischen S\u00f6mmerda entwickelt hatte, einer der entscheidenden Vorteile, weil die deutschen Soldaten so im Liegen und (durch die Einf\u00fchrung der Einheitspatrone, die Geschoss, Treibladung und Z\u00fcndmittel umfasst) schneller laden konnten, w\u00e4hrend die d\u00e4nischen Soldaten noch im Stehen nachladen mussten und so leichter zu treffen waren. Der Einsatz des neuartigen Z\u00fcndnadelgewehrs in diesem Krieg und auch im folgenden \u201eDeutschen Krieg\u201c, hier besonders bei der \u201eSchlacht bei K\u00f6niggr\u00e4tz\u201c, \u00fcberzeugten (neben modernisierter Taktik auf dem Schlachtfeld) nach und nach viele andere Armeen, die bisherigen Vorderlader abzuschaffen und auf Dreyses Entwicklung umzusatteln bzw. diese weiterzuentwickeln (in Frankreich etwa mit dem verbesserten Chassepot-Gewehr<\/a>). Abgel\u00f6st wurde die Waffe erst von dem von den Br\u00fcdern Mauser entwickelten \u201eModell 71\u201c, f\u00fcr das keine Papierpatrone mehr verwendet wurde, sondern eine Patrone aus Metall.<\/p>\n\n\n\n Ebenfalls um D\u00e4nemark und Deutschland (sowie \u00d6sterreich), allerdings 80 Jahre sp\u00e4ter, geht es in dem Spielfilm \u201eUnter dem Sand \u2013 Das Versprechen der Freiheit\u201c (Originaltitel \u201eUnder sandet\u201c) von Martin Zandvliet. Dieser Film aus dem Jahr 2015 wurde 2017 in der Kategorie \u201eBester fremdsprachiger Film f\u00fcr einen Oscar nominiert und erhielt zahlreiche andere Preise. Zur Geschichte: Im Mai 1945 erh\u00e4lt der d\u00e4nische Feldwebel Carl Rasmussen zehn deutsche kriegsgefangene Jungen (meist aus dem \u201eVolkssturm\u201c) zugeteilt, die einen kleinen Teil der zwei Millionen (!) Minen r\u00e4umen sollen, die deutsche Truppen als Teil des \u201eAtlantikwalls\u201c an d\u00e4nischen K\u00fcsten und Str\u00e4nden gelegt hatten. Nachdem Rasmussen die Jungen zuerst mit Hass und H\u00e4rte behandelt, baut er schlie\u00dflich eine von Sorge und Mitgef\u00fchl gepr\u00e4gte Beziehung zu ihnen auf. Der Film spielt zwar nach den Kampfhandlungen, macht aber sehr gut deutlich, wie gewaltsam Krieg und Kriegsmaterial ist, denn die vorangegangenen Kriegshandlungen der deutschen Soldaten und auch die Minen im Boden lassen kaum Frieden zwischen den Menschen zu.<\/p>\n\n\n\n Au\u00dferdem macht der Film auf das meist unbekannte Ausma\u00df der \u201eVerseuchung\u201c mit Antipersonenminen und weiteren Minenarten aufmerksam, die von Deutschen im Zweiten Weltkrieg begangen wurde. Akzeptabel ist, dass Deutsche hier als Opfer von Gewalt gezeigt werden, weil es sich um relativ junge M\u00e4nner handelt. Damit wird auch die Problematik von Kindersoldaten angesprochen, hier solche im Dienst des Nationalsozialismus. (Ein \u00e4hnliches Thema ist die \u201eEntsorgung\u201c von Munition und giftigen Kampfstoffen in der Ostsee<\/a>, die heute noch f\u00fcr Gefahren sorgt, aber von Beh\u00f6rdenseite ignoriert wird.)<\/p>\n\n\n\n In der Welt von Superman, Batman und anderen \u201eSuperhelden\u201c: Kann eine starke, smarte, selbstbewusste Frau einen Wechsel bringen? Gibt es einen Unterschied zwischen Wonder Woman und ihren m\u00e4nnlichen Kollegen? Ist es im von Kampf, Ehre, Destruktion und \u201eM\u00e4nnlichkeits\u201c-Gehabe erf\u00fcllten Superhelden-Universum m\u00f6glich, wirklich andere Geschichten zu erz\u00e4hlen? \u2013 Wonder Woman gibt es bereits seit gut 75 Jahren, viele Wechsel in der Darstellung und Interpretation dieser Figur haben seitdem stattgefunden, in Comics, Filmen, Animationen, Fernsehserien und anderen Medien. Nun gibt es zum ersten Mal einen Film (Regisseurin: Patty Jenkins), dessen Protagonistin diese Superheldin ist, und ein genauerer Blick darauf lohnt sich. Denn die Figur der Wonder Woman (gespielt von Gal Gadot<\/a>) hat Witz und Selbstironie und sie zeigt Menschlichkeit. Und dass durch die Rollenumkehr die angebliche Sekret\u00e4rin ihren m\u00e4nnlichen Vorgesetzten vor Kugeln und anderen Angriffen rettet, hat durchaus etwas f\u00fcr sich, wie auch die positive Zeichnung ihrer Herkunftslandes, einem Amazonenreich.<\/p>\n\n\n\n Doch am Ende m\u00fcndet der emanzipatorische Ansatz in die altbekannte \u201eHelden\u201c-Schlacht und ein apokalyptisches Untergangsgemetzel ohne Sinn und Zweck. Und was f\u00fcr eine krude Story: Der General Ludendorff soll in Wirklichkeit der griechische Kriegsgott Ares sein, der den Ersten Weltkrieg ausl\u00f6st, noch dazu wurde die urspr\u00fcnglich im Zweiten Weltkrieg spielende Geschichte der Wonder Woman in den Ersten Weltkrieg verlagert, sodass Wonder Woman nun nicht gegen Wehrmachtssoldaten, sondern gegen solche des Kaisers k\u00e4mpft, aber was soll\u00b4s\u2026 Zudem emp\u00f6rt das Szenario des Films: Denn einer Fantasiewelt entsprungene Kampfszenen m\u00f6gen ja noch angehen \u2013 gerne auch mit echt aussehenden deutschen Soldaten als Schurken und als Kanonen- bzw. Schwertfutter \u2013, aber die Art, wie Wonder Woman im Ersten Weltkrieg in Belgien \u00fcber das Niemandsland der Front \u201espaziert\u201c, ohne von den Maschinengewehren zerrissen und von den Explosionen zerfetzt zu werden, hat dann auch nichts mehr mit der m\u00f6glicherweise sinnvollen Besch\u00e4ftigung mit (Allmachts-)Fantasien oder berechtigter Lust der ZuschauerInnen am Abenteuer zu tun, sondern ist schlicht Geschichtsf\u00e4lschung. Und als solche sollte diese Kriegsverharmlosung vom Publikum entsprechend honoriert werden: mit negativer Kritik. Automatische Schusswaffen t\u00f6ten, da kommt ein Superman, ein Spiderman, ein Iron Man und auch eine Wonder Woman nicht drumherum \u2013 wie (nur als ein Beispiel) eben auch die Soldaten des Stellungs- und Grabenkriegs nicht.<\/p>\n\n\n\n Wer mehr \u00fcber die subversive Kraft der Idee einer \u201eWonder Woman<\/strong>\u201c, \u00fcber die Diskussionen \u00fcber ihr Wei\u00dfsein und ihre Adelsherkunft und \u00fcber den durch verschiedene ZeichnerInnen und SkriptschreiberInnen bedingten Rollenwandel der Wonder Woman erfahren m\u00f6chte (von der Heilerin zur Kriegerin?) und wen die Debatten um Sexualisierung bzw. Hypersexualisierung dieser Figur in verschiedenen Jahrzehnten interessieren, kann die umfassend recherchierte Studie \u201eSuperwomen. Gender, Power, and Representation\u201c von Carolyn Cocca lesen (2016 bei Bloomsbury Academic, New York\/London erschienen, vor allem das Kapitel \u201e\u201aThe Sexier the Outfit, the Fewer Questions Asked\u2018: Wonder Woman\u201c) \u2013 oder einfach den Film ansehen. Denn so oft kommen SuperheldINNEN im Kino nicht vor. Fragt sich nur, wie diese gestaltet sein sollten.<\/p>\n\n\n\n Mel Gibson hat sich seit langer Zeit mit antisemitischen, homophoben und xenophoben \u00c4u\u00dferungen hervorgetan und wurde zeitweise von \u201eHollywood\u201c sozusagen ausgeschlossen. Nun ist er 2016 (nach \u201eWe Were Soldiers\u201c von 2002, im Deutschen als \u201eWir waren Helden\u201c betitelt) als Regisseur einer Kriegsgeschichte ins Kino zur\u00fcckgekehrt, mit \u201eHacksaw Ridge\u201c (deutscher Titel: \u201eHacksaw Ridge \u2013 Die Entscheidung\u201c). Erz\u00e4hlt wird die wahre Geschichte des einfachen US-Soldaten Desmond Thomas Doss<\/a> (1919-2006), wie bereits in der 2004 erschienenen Dokumentation<\/a> von Terry Benedict (der auch einer der sieben Produzenten von \u201eHacksaw Ridge\u201c ist). Nat\u00fcrlich wird bei Gibson Doss` Geschichte variiert<\/a>, um aus ihr einen \u201esehenswerten\u201c Film zu machen: Doss wird als Patriot dargestellt, dem es nach famili\u00e4ren Problemen durch seinen Glauben nicht gestattet ist, eine (Schuss-)Waffe zu tragen, und nach einigen Schwierigkeiten innerhalb der Truppe darf er schlie\u00dflich als unbewaffneter Sanit\u00e4ter in die Schlacht um Okinawa ziehen. Dort rettet er unter eigener Todesgefahr Dutzenden Verwundeten das Leben, wof\u00fcr er von Pr\u00e4sident Truman ausgezeichnet wird, obwohl er sich geweigert hat, eine Waffe zu benutzen.<\/p>\n\n\n\n Wie schon in Gibsons Vietnam-Film gibt es auch hier keinen Zweifel am Krieg und am Dienst des Mannes in der Armee und der Rolle der Frau als treusorgende Ehefrau und Krankenschwester. Sowohl die Hauptfigur als auch seine Ehefrau Dorothy Schutte werden hollywood-typisch romantisiert dargestellt (gespielt von den ihren historischen Figuren zumindest \u00e4u\u00dferlich sehr un\u00e4hnlichen Andrew Garfield und Teresa Palmer). Viele Szenen tropfen geradezu vor Kitsch und Pathos, etwa die Szene, wenn der verletzte Doss am Ende von den Klippen abgeseilt wird, als ob er in den Himmel auff\u00e4hrt (oder von dort herabsteigt?). Auch gibt es keinerlei Fragen nach Ursachen, Hintergr\u00fcnden oder dem Verlauf und den Kampfweisen des Krieges gegen die hier anonym bleibenden Soldaten, die f\u00fcr Japan k\u00e4mpfen (und unter denen auch Freiwillige aus L\u00e4ndern des Kaiserlichen \/ Faschistischen Imperiums waren). Fraglich ist ebenso, warum im Film keine schwarzen US-Soldaten zu sehen sind.<\/p>\n\n\n\n Wodurch der Film aber auff\u00e4llt und in einigen Szenen sogar besticht, ist die enorme Kraft eines Battle-Splatter-Movies modernster Art. Die Tricktechnik hat hier ein Level erreicht, dass das Grauen des Kriegs deutlich werden l\u00e4sst, wenn K\u00f6rper zerst\u00fcckelt und Menschen vernichtet werden. Wie immer aber: Wenn Frontkampf gezeigt wird, besteht die Gefahr einer Glorifizierung von milit\u00e4rischem Kampf (\u201eSeht her, so sehr haben sie gelitten und doch weiter gek\u00e4mpft!\u201c), durch welche die eigentliche Absicht, das Grauen realistisch bzw. objektiv abzubilden, verf\u00e4lscht wird und eben keine pazifistische Aussage gemacht wird. So auch bei \u201eHacksaw Ridge\u201c, denn manche Szenen sind dann doch wieder nach Western-Manier gedreht und geben einen fatalen Abenteuereindruck, etwa wenn Doss\/Garfield zwei Granaten im Sprung wegtritt und wegschl\u00e4gt oder wenn die typischen \u201em\u00e4nnlich harten\u201c Dialoge der ach so kumpelhaften \u201eFrontschweine\u201c vorgef\u00fchrt werden. Zus\u00e4tzlich geben die patriotische Gesamtstimmung und die intensiv dazwischenfunkende Liebesgeschichte dem Film einen romantischen und harmonisierenden Touch, der das Kriegsthema zu sehr abmildert.<\/p>\n\n\n\n Trotz alledem ist das Fazit, dass zumindest einige Szenen \u201eHacksaw Ridge\u201c (hier quasi als Klippe oder Hochplateau zu \u00fcbersetzen, hinter der oder auf dem eine Metalls\u00e4ge \u201ewartet\u201c oder \u201eherrscht\u201c) zu einem bedr\u00fcckenden oder aufw\u00fchlenden Film machen. Spielberg, Hanks und Rodat sind wahrscheinlich neidisch, denn ihre wenigen Minuten \u201eharten\u201c Kriegsfilms werden von der bei Gibson zu findenden Filmtechnik um ihren historischen Rang gebracht, der \u201eSaving Private Ryan\u201c oft nachgesagt wurde (zu Unrecht, denn auch dieser Film \u00fcber US-Soldaten im Kugelhagel kippt bereits im Verlauf der Strandszene in die ertr\u00e4glichere bzw. attraktive Western- und Abenteuersorte um) und auch ihre Mini-Serien \u201eBand of Brothers\u201c oder \u201eThe Pacific\u201c k\u00f6nnen da nicht mithalten. Ob Gibson daf\u00fcr Dank verdient?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der R\u00fcstungsexportbericht der Bundesregierung f\u00fcr das Jahr 2016 und f\u00fcr das erste Halbjahr 2017 ist erschienen. Die GKKE hat die damit neu verf\u00fcgbaren Zahlen ebenso analysiert wie Jan van Aken (MdB Die LINKE). \u2013 Mehr dazu im neuen Newsletter. 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