{"id":623,"date":"2018-03-31T15:10:00","date_gmt":"2018-03-31T13:10:00","guid":{"rendered":"https:\/\/rib-ev.de\/?p=623"},"modified":"2024-07-19T15:02:24","modified_gmt":"2024-07-19T13:02:24","slug":"daks-newsletter-2018-ist-erschienen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/rib-ev.de\/?p=623","title":{"rendered":"DAKS-Newsletter 2018 ist erschienen!"},"content":{"rendered":"\n<p>Frohe Ostern! \u2013 Mit der 150. Ausgabe des DAKS-Newsletters haben wir ein Ei gelegt, das es in sich hat: Ralf Willinger (terres des hommes) berichtet \u00fcber den Red Hand Day 2018, Sarah Gr\u00e4ber (DFG-VK) berichtet zusammen mit J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin (RIB Freiburg) und Stephan M\u00f6hrle (RIB Freiburg) \u00fcber \u201eFrieden geht!\u201c den Staffellauf gegen R\u00fcstungsexport und Andr\u00e9 Maertens berichtet \u00fcber neue Publikationen des Berliner Informationszentrums f\u00fcr Transatlantische Sicherheit (BITS) zum Thema R\u00fcstungsexport.<\/p>\n\n\n\n<p>Wem all das noch nicht genug ist, der sei herzlich eingeladen zu einem Informationsabend \u201eAktiv gegen R\u00fcstungsexport\u201c bei dem einerseits der Staffellauf in einer breiten \u00d6ffentlichkeit beworben werden soll und andererseits das \u201eGlobal Net \u2013 Stop the Arms Trade\u201c vorgestellt wird. Was sich dahinter konkret verbirgt k\u00f6nnen alle Interessierten am 5.April 2018 ab 19.00 Uhr im \u00d6kumenischen Zentrum f\u00fcr Umwelt-, Friedens- und Eine-Welt-Arbeit e.V. \/ Wilmersdorfer Str. 163, 10585 Berlin erfahren. (Mehr Informationen bei: wilma@oekumenischeszentrum.de) Au\u00dferdem wird am 5.April 2018 ab 11.00 Uhr im IPB Berlin eine Pressekonferenz zur Gr\u00fcndung des \u201eGlobal Net \u2013 Stop the Arms Trade\u201c (Mehr Informationen hierzu bei: jg@rib-ev.de)<\/p>\n\n\n\n<p>Zum Weiterempfehlen: Wenn Sie den Kleinwaffen-Newsletter abonnieren wollen (als kostenlose E-Mail), senden Sie uns einfach eine Mail mit dem Stichwort \u201eKleinwaffen-Newsletter\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>DAKS-Newsletter M\u00e4rz 2018<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Red Hand Day 2018: Am \u201eTag der Roten Hand\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Gemeinsam gegen Waffen in Kinderh\u00e4nden<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p><em>von Ralf Willinger \/ terres des hommes<\/em><\/p>\n\n\n\n<p>Innocent rennt, so schnell er kann, er rennt um sein Leben. Die Stiefel, die ihm das letzte Mal zum Verh\u00e4ngnis geworden waren, hat er diesmal ausgezogen, damit sie ihn nicht gleich h\u00f6ren. Er wei\u00df, das n\u00e4chste Mal werden sie ihn nicht verschonen. Noch ein gescheiterter Fluchtversuch und sie w\u00fcrden ihn mit dem Tod bestrafen. Als er den anderen, die in den H\u00fctten nach M\u00e4dchen suchen, R\u00fcckendeckung geben soll, ist er kurz unbewacht. Er flieht in den Busch, sein deutsches Sturmgewehr G3 fest im Griff. Seine Kameraden schie\u00dfen und br\u00fcllen noch hinter ihm her und verfolgen ihn, aber irgendwann geben sie auf. Der ehemalige Kindersoldat Innocent Opwonya war zehn Jahre alt, als ihn die Lord Resistance Army (LRA) in Norduganda entf\u00fchrte und zwang, als Soldat zu k\u00e4mpfen. Nach drei Monaten konnte er in sein Heimatdorf und zu seiner Familie fliehen. Mit Hilfe eines Stipendiums konnte er in Uganda einen Universit\u00e4tsabschluss machen. Heute studiert er in Siegen Wirtschaftswissenschaften und setzt sich zusammen mit terre des hommes gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten ein.<\/p>\n\n\n\n<!--more-->\n\n\n\n<p><strong>Schicksal vieler Kinder<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Weltweit gibt es sch\u00e4tzungsweise 250.000 Kindersoldatinnen und -soldaten in mindestens 20 L\u00e4ndern. Sie m\u00fcssen k\u00e4mpfen, spionieren, Leichen begraben, Verletzte bergen, Minen r\u00e4umen, kochen, schwere Lasten tragen oder ihren Kommandeuren sexuell zu Diensten sein. Nach Definition der Pariser Prinzipien der Vereinten Nationen von 2007 sind Kinder unter 18 Jahren, die Teil einer bewaffneten Gruppe oder Armee sind, als Kindersoldaten einzustufen. Laut aktuellem Jahresbericht des UN-Generalsekret\u00e4rs zu Kindern in bewaffneten Konflikten k\u00e4mpften im Jahr 2016 in Somalia und Syrien die meisten Kindersoldaten. In Syrien wurde die Mehrzahl der Kinder vom Islamischen Staat rekrutiert, viele aber auch von der Freien Syrischen Armee, kurdischen Gruppen, der syrischen Armee und Pro-Assad-Milizen. terre des hommes-Kolleginnen und -kollegen vor Ort berichten, dass Kinder auf der Flucht und auch in Fl\u00fcchtlingslagern rekrutiert werden. In Somalia z\u00e4hlten die Vereinten Nationen 2016 mit 1.915 F\u00e4llen von Kinderrekrutierungen die meisten F\u00e4lle. Die tats\u00e4chliche Zahl d\u00fcrfte deutlich h\u00f6her liegen, denn die Dokumentation der F\u00e4lle ist schwierig. In zwei Drittel der registrierten F\u00e4lle wurden Kinder von der besonders brutalen Al-Shabaab-Miliz zwangsrekrutiert, Hunderte weitere von Clan-Milizen und von der staatlichen Armee, mit der die Bundeswehr innerhalb einer EU-Mission seit vielen Jahren kooperiert. Gute Nachrichten gab es hingegen im Jahr 2017 aus Kolumbien: In Folge des Ende 2016 unterzeichneten Friedensvertrages mit der Guerilla wurden 7.000 FARC-K\u00e4mpfer entwaffnet und demobilisiert, darunter viele Minderj\u00e4hrige. terre des hommes unterst\u00fctzt ihre Reintegration durch Traumaarbeit, Schul- und Ausbildungsprogramme Doch werden Kinder weiterhin im Land von anderen Guerilla-Gruppen wie ELN oder EPL sowie von paramilit\u00e4rischen und kriminellen Gruppen rekrutiert. Zudem wurden in den letzten Monaten viele Indigene, Bauern und Menschenrechtsverteidiger ermordet. Opfer wurden aber auch Kinder und Jugendliche. Bis zum Frieden in Kolumbien ist es noch ein weiter Weg.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Internationaler Aktionstag<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Wie jedes Jahr hat terre des hommes am 12. Februar mit dem Red Hand Day gegen den Einsatz von Kindersoldaten protestiert. An den Aktionen beteiligten sich Menschen in vielen St\u00e4dten in Deutschland, in Kolumbien und Indien. In Berlin gab es in Kooperation mit dem Deutschen B\u00fcndnis Kindersoldaten, eine Pressekonferenz sowie eine Aktion vor dem Reichstag. Mehrere Prominente unterst\u00fctzten die Aktionen: In Mainz beteiligten sich Bischof Peter Kohlgraf und Landesministerin Anne Spiegel, in Freiburg der Pr\u00e4sident des Bundesligafu\u00dfballvereins SC Freiburg, Fritz Keller, und der Buchautor und R\u00fcstungsgegner J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin. In Berlin und Mainz war der ehemalige ugandische Kindersoldat Innocent Opwonya dabei. Viele nationale und regionale Medien und Fernsehanstalten berichteten \u00fcber die Aktionen. Bei den Veranstaltungen machte terre des hommes auf die gro\u00dfe Verantwortung aufmerksam, die Deutschland durch seine immer weiter steigenden Waffenexporte in Krisenregionen hat. Im Jahr 2017 gingen \u00fcber 60 Prozent aller R\u00fcstungsexporte in sogenannte Drittl\u00e4nder, also Staaten, die weder zur NATO noch zur EU geh\u00f6ren. Das ist ein neuer Rekordwert. Zu den gr\u00f6\u00dften deutschen Waffenempf\u00e4ngern geh\u00f6rten 2017 wieder L\u00e4nder wie Saudi-Arabien und Indien, die an Kriegen beteiligt sind, in denen Kinder get\u00f6tet, rekrutiert, vertrieben und sexuell ausgebeutet werden. So ist die von Saudi-Arabien gef\u00fchrte Milit\u00e4rkoalition laut UN-Berichten f\u00fcr mehr als die H\u00e4lfte aller get\u00f6teten und verletzten Kinder im Jemen sowie f\u00fcr Angriffe auf Schulen und Krankenh\u00e4user und zahlreiche F\u00e4lle von Zwangsrekrutierung von Kindern verantwortlich.<\/p>\n\n\n\n<p>Stopp deutscher R\u00fcstungsexporte<\/p>\n\n\n\n<p>terre des hommes fordert von der neuen Bundesregierung eine sofortige Kehrtwende in der R\u00fcstungsexportpolitik, vor allem<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>einen kompletten Exportstopp f\u00fcr Kleinwaffen und -munition, der t\u00f6dlichsten Waffengattung f\u00fcr Zivilisten \u2013 denn deren Verbreitung und Nutzung hat sich als unkontrollierbar erwiesen<\/li><li>einen sofortigen Stopp von R\u00fcstungsexporten in L\u00e4nder mit bewaffneten Konflikten und schweren Kinderrechts- und Menschenrechtsverletzungen<\/li><li>ein restriktives R\u00fcstungsexportkontrollgesetz mit klaren, einklagbaren Ablehnungskriterien. Unverbindliche Richtlinien wie die R\u00fcstungsexportrichtlinien der Bundesregierung reichen ausdr\u00fccklich nicht aus. Sie haben nur zu immer neuen R\u00fcstungsexportrekorden gef\u00fchrt.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>Auch Innocent Opwonya hat bei den Rote-Hand-Aktionen in Berlin und Mainz mitgemacht. F\u00fcr den heute 28-J\u00e4hrigen ist klar: \u201eDie Konfliktgebiete quellen \u00fcber mit Waffen aller Art, die meisten davon kommen aus Europa und den USA. Ohne all diese Waffen k\u00f6nnten viele Kriege gar nicht gef\u00fchrt werden. Ich appelliere an alle verantwortlichen Regierungen, diese Waffenexporte in Kriegsregionen zu stoppen. Fordern auch Sie als B\u00fcrgerin oder B\u00fcrger Ihre Regierung dazu auf.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p><strong>DIE friedenspolitische Aktion im 1. Halbjahr 2018 <\/strong><strong>\u2013 Erstmalig und einmalig in Deutschland: Staffellauf gegen R\u00fcstungsexporte<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p><em>von Sarah Gr\u00e4ber<\/em><\/p>\n\n\n\n<p>Die (alte) Gro\u00dfe Koalition hat in den vergangenen vier Jahren deutlich mehr R\u00fcstungsexporte genehmigt als die Vorg\u00e4ngerregierung. Der Export von Kleinwaffen wie Pistolen und Gewehren stieg um 47 Prozent, deutsche Waffenexporte an besonders problematische Drittl\u00e4nder wurden massiv ausgeweitet. Der Gesamtwert der Lieferungen lag von 2014 bis 2017 bei 25,1 Milliarden Euro. Weltweit ist Deutschland sowohl bei Kleinwaffen als auch bei Gro\u00dfwaffensystemen wie Kriegsschiffen, Kampfflugzeugen und Kampfpanzern drittgr\u00f6\u00dfter R\u00fcstungsexporteur. Diese Waffen werden auch an kriegf\u00fchrende Staaten verkauft, und mit ihnen werden schwere Menschenrechtsverletzungen ver\u00fcbt sowie Millionen von Menschen in die Flucht getrieben oder get\u00f6tet. So kommen beispielsweise in dem v\u00f6lkerrechtswidrigen Krieg der T\u00fcrkei gegen die Kurden in der Region Afrin deutsche Waffen in Form von Leopard-2-Panzern, Mercedes-Unimogs und -Transportern sowie G36-Sturmgewehren von Heckler &amp; Koch zum Einsatz. Laut j\u00fcngst ausgehandeltem Koalitionsvertrag sollen die R\u00fcstungsexporte eingeschr\u00e4nkt und die R\u00fcstungsexportrichtlinien versch\u00e4rft werden. Doch dieses Versprechen haben SPD und CDU\/CSU bereits in der letzten Legislaturperiode abgegeben \u2013 und dann nicht gehalten. Vielmehr steigerten sie die R\u00fcstungsexporte weiter. Kein gutes Vorzeichen in dieser Hinsicht ist auch, dass der im Sondierungsvertrag noch vereinbarte R\u00fcstungsexportstopp nach Saudi-Arabien wieder aufgeweicht wurde: Altauftr\u00e4ge sollen noch umgesetzt werden d\u00fcrfen. Einer Umfrage zufolge sind 83 Prozent der Deutschen gegen den Export von R\u00fcstungsg\u00fctern. Was muss noch passieren, damit die Bundesregierung ihren bisherigen Kurs und die R\u00fcstungsexportpolitik aufgibt? Es ist also an der Zeit, den Export von Kriegswaffen und R\u00fcstungsg\u00fctern endlich zu stoppen! Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg ist es, den Export von Kleinwaffen und Munition sowie Kriegswaffen und R\u00fcstungsg\u00fctern an menschenrechtsverletzende und kriegf\u00fchrende Staaten zu verbieten. Dar\u00fcber hinaus m\u00fcssen staatliche Hermesb\u00fcrgschaften zur Absicherung der R\u00fcstungsexporte und Lizenzvergaben zum Nachbau deutscher Kriegswaffen beendet werden. Die R\u00fcstungsindustrie muss auf eine sinnvolle, nachhaltige und zivile Fertigung umgestellt werden. Um diesem wichtigen Thema mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen, organisiert die DFG-VK gemeinsam mit einem gro\u00dfen Kreis von insgesamt 16 Tr\u00e4gerorganisationen, zu denen \u201eAktion Aufschrei \u2013 Stoppt den Waffenhandel!\u201c, Attac Deutschland und die Evangelische Landeskirche in Baden geh\u00f6ren, gemeinsam etwas Einmaliges in Deutschland: Vom 21. Mai bis 2. Juni findet \u201eFrieden geht!\u201c statt, ein Staffellauf gegen R\u00fcstungsexporte und f\u00fcr friedliche Konfliktl\u00f6sungen. Zur\u00fcckgelegt wird die Wegstrecke von Heckler &amp; Koch in Oberndorf bis zum Bundestag in Berlin im Gehen und Joggen sowie in Form von Halb- und Marathonl\u00e4ufen und teilweise mit dem Fahrrad. Passiert werden unter anderem Furtwangen, Freiburg, Offenburg, Karlsruhe, Mannheim, Frankfurt, Fulda, Kassel, Eisenach, Erfurt, Jena, Halle, Wittenberg sowie Potsdam und damit Orte, wo sich R\u00fcstungsproduzenten und -exporteure, politische Entscheidungszentralen und Beh\u00f6rden befinden. Die genaue Route kann auf der Homepage www.frieden-geht.de eingesehen werden. Am Startpunkt der Laufstrecke in Oberndorf hat neben Heckler &amp; Koch beispielsweise die Rheinmetall-AG einen Sitz. Laut einem Bericht des \u201eSpiegel\u201c will die Bundesregierung der Panzerschmiede die Modernisierung t\u00fcrkischer Leopard-2-Panzer genehmigen. Die Panzer sollen dabei mit dickeren Bodenplatten zum Schutz gegen Sprengfallen und Minen sowie mit einem Sensorsystem zur Verteidigung gegen Panzerabwehrgeschosse ausgestattet werden. Nach \u00f6ffentlichen Protesten wurde die Entscheidung \u00fcber eine Genehmigung so lange ausgesetzt, bis sich die neue Regierung konstituiert hat. Auf der H\u00e4lfte der Strecke in Kassel sitzt das deutsche R\u00fcstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann, das vorrangig milit\u00e4rische Rad- und Kettenfahrzeuge und Pionierger\u00e4te entwickelt, produziert und vertreibt und in diesem Produktbereich Marktf\u00fchrer in Europa ist. Von dort geht es \u00fcber Eisenach weiter nach Jena, wo die Jenoptik AG ihren Sitz hat. Die Firma ist haupts\u00e4chlich f\u00fcr optische Instrumente bekannt. Was wenige wissen: Einen gro\u00dfen Teil ihres Umsatzes verdient die Jenoptik mit dem R\u00fcstungsgesch\u00e4ft. Im Segment \u201eVerteidigung &amp; Zivile Systeme\u201c stellt sie unter anderem auch Bauteile f\u00fcr Milit\u00e4rflugzeuge und -hubschrauber, Kriegsschiffe, Drohnen, Panzer und Luftabwehrraketen her. So lieferte Jenoptik beispielsweise Waffentechnik an den R\u00fcstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann \u2013 und zwar f\u00fcr Panzer und Panzerhaubitzen, die aktuell auch bei der t\u00fcrkischen Offensive in Afrin eingesetzt werden. Der Staffellauf endet schlie\u00dflich am 2. Juni in Berlin, dem Sitz des Kanzleramts und Tagungsort des Bundessicherheitsrats, in dem die Entscheidungen \u00fcber R\u00fcstungsexportgenehmigungen getroffen werden. Ebenfalls in Berlin sind das Bundeswirtschaftsministerium, das f\u00fcr R\u00fcstungsexportgenehmigungen verantwortlich ist, sowie zahlreiche Lobbyb\u00fcros, zum Beispiel von der Airbus Group. Bei \u201eAirbus Defence and Space\u201c (ADS) sind die bisherigen EADS-Teilkonzerne Airbus Military, Astrium und Cassidian zusammengefasst. Das Unternehmen ist mit 14 Milliarden Euro Jahresumsatz eines der zehn weltgr\u00f6\u00dften R\u00fcstungs- und Raumfahrtunternehmen und das gr\u00f6\u00dfte in Europa. Das Besondere an \u201eFrieden geht!\u201c ist, dass sich die Anti-R\u00fcstungsexport- und Friedensbewegung mit Kirchen, Kulturschaffenden sowie Sportlerinnen und Sportlern verb\u00fcndet, um zu zeigen, dass viele Menschen in unterschiedlichen Gesellschaftsbereichen R\u00fcstungsexporte ablehnen und um damit gemeinsam Druck auf die Politik machen. Ziel ist es, ein un\u00fcbersehbares Zeichen gegen R\u00fcstungsexporte zu setzen. Die Gesamtstrecke ist in 13 Tagesetappen aufgeteilt und diese wiederum in einzelne Abschnitte. Interessierte L\u00e4uferinnen und L\u00e4ufer k\u00f6nnen sich f\u00fcr eine oder nat\u00fcrlich auch gern mehrere davon anmelden. Dabei haben sie die Qual der Wahl: Es gibt zahlreiche Geh- und Joggingstrecken, die jeweils ungef\u00e4hr acht bis zw\u00f6lf Kilometer lang sind. F\u00fcr die besonders gut Trainierten stehen aber auch Halbmarathon- und Marathonstrecken zur Verf\u00fcgung. Wer lieber auf dem Rad unterwegs ist, entscheidet sich am besten f\u00fcr eine der Fahrradetappen. Der Staffellauf ist eine Mischung aus demonstrativer Meinungs- und Willensbekundung und k\u00f6rperlicher Bet\u00e4tigung. Er ist also kein Wettkampf, weshalb die Etappen im Pulk zur\u00fcckgelegt werden. Damit jeder das passende Tempo f\u00fcr sich findet, ist deshalb wichtig, die eingeplanten Geschwindigkeiten zu beachten. Jede Einzeletappe hat n\u00e4mlich ein vorgegebenes Tempo, damit die Tagespl\u00e4ne eingehalten werden k\u00f6nnen: Gehen 4 km\/h, Joggen 8 km\/h, Halbmarathon 11,5 km\/h und Marathon 10 km\/h. Die Jogging-, Halbmarathon- und Marathonstrecken sind also sportlich anspruchsvoll und sollten nur von gut trainierten Sportlerinnen und Sportlern angegangen werden. Aber man muss nicht mitlaufen, um Teil von \u201eFrieden geht!\u201c zu sein. Genauso wichtig ist es, die L\u00e4ufer entlang der Strecke anzufeuern, die Kundgebungen zu besuchen beziehungsweise mitzugestalten oder zum Beispiel eine Versorgungsstation zu \u00fcbernehmen. Au\u00dferdem ist es m\u00f6glich, das Startgeld f\u00fcr Personen zu \u00fcbernehmen, die es sich selbst nicht leisten k\u00f6nnen, oder den Staffellauf generell finanziell zu unterst\u00fctzen. Seit einigen Wochen finden zudem Regionalbesprechungen entlang der Laufstrecke statt, bei denen man sich einbringen kann und zu denen alle Interessierten herzlich eingeladen sind. Menschen aus ganz verschiedenen Kreisen kommen dabei zusammen, und es formt sich ein breites zivilgesellschaftliches Netz an Kooperationspartnern. Alle Termine sind auf der Homepage einzusehen. So vielseitig die Ideen zum Staffellauf schon sind, so viel Raum bleibt noch, um eigene Ideen einzubringen. Deshalb rufen wir alle auf, Teil von \u201eFrieden geht!\u201c zu werden: Interessierte sowie Aktivistinnen und Aktivisten im Bereich von Friedensorganisationen, Kirchen, Gewerkschaften, Wissenschaftsverb\u00e4nden, Parteien, Kunst und Kultur, Sportlerverb\u00e4nden, Hochschulen, Schulen, Jugendverb\u00e4nden und alle, die sich diesem Friedensziel verbunden f\u00fchlen. Jeder, der \u201eFrieden geht!\u201c unterst\u00fctzen oder sich zum Lauf anmelden m\u00f6chte, weitere Informationen braucht oder Fragen hat, meldet sich bitte unter info@frieden-geht.de oder besucht uns im Internet unter www.frieden-geht.de<\/p>\n\n\n\n<p><em>Sarah Gr\u00e4ber bereitet seit Juni 2017 \u201eFrieden geht!\u201c f\u00fcr die DFG-VK in der Bundesgesch\u00e4ftsstelle vor. Sie ist Politikwissenschaftlerin und Soziologin und hat im letzten Jahr ein mehrmonatiges Praktikum in der Gesch\u00e4ftsstelle des baden-w\u00fcrttembergischen DFG-VK-Landesverbands gemacht und ist in dieser Zeit auch DFG-VK-Mitglied geworden.<\/em><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Staffellauf gegen R\u00fcstungsexport: Die Route<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Oberndorf am Neckar<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Heckler &amp; Koch: Produktion von Handfeuer- und Infanteriewaffen, geh\u00f6rt zu den f\u00fcnf gr\u00f6\u00dften Gewehr- und Pistolenherstellern und -exporteuren weltweit<\/p>\n\n\n\n<p>Rheinmetall Waffe Munition: Waffen und Munition jeglicher Art, Flugabwehrsysteme, ABC-Aufkl\u00e4rungssysteme f\u00fcr Luftwaffe, Marine und weitere; u. a. Bordkanone f\u00fcr den Eurofighter Typhoon (Exportversion)<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Freiburg im Breisgau<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Northrop-Grumman Litef: Bordcomputer, Kreiselkompasse und Navigationsger\u00e4te f\u00fcr Kriegsschiffe, Kampfpanzer bzw. Kampflugzeuge<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Lahr<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Saltech: geplanter Bau einer Munitionsfabrik der Schweizer Firma Saltech auf dem Konversionsgel\u00e4nde des ehemaligen kanadischen Milit\u00e4rflughafens<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Offenburg<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>MAN Nutzfahrzeuge Vertrieb: MAN betreibt ein Joint-Venture mit der Rheinmetall AG f\u00fcr milit\u00e4risch genutzte Radfahrzeuge.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Karlsruhe<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Kernforschungszentrum: wom\u00f6glich verdeckte milit\u00e4rische Forschung (?!)<\/p>\n\n\n\n<p>Bruker AXS: r\u00f6ntgenbasierende Erkennungssysteme f\u00fcr das Milit\u00e4r<\/p>\n\n\n\n<p>Comsoft: Produzent des milit\u00e4rischen Radardatennetzes der Bundeswehr, liefert auch weltweit an andere R\u00fcstungsunternehmen<\/p>\n\n\n\n<p>Beontra: geh\u00f6rt zum US-Konzern Lockheed Martin, in milit\u00e4rischer und ziviler Luft- und Raumfahrt aktiv<\/p>\n\n\n\n<p>Ferchau: enge Zusammenarbeit mit Airbus Military (Luftsysteme, Modellentwicklung)<\/p>\n\n\n\n<p>Thyssen-Krupp Aufz\u00fcge: neben der Fertigung von Aufz\u00fcgen produziert \u201eThyssenKrupp Marine Systems\u201c u. a. in Kiel milit\u00e4rische Wasserfahrzeuge, vor allem U-Boote.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Heidelberg<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Rockwell Collins: Luft- und Raumfahrtbranche; Kommunikations-, Kontroll- und Navigationssysteme f\u00fcr zivile und milit\u00e4rische Luftfahrt<\/p>\n\n\n\n<p>SAP: speziell an die Bed\u00fcrfnisse des Milit\u00e4rs angepasste IT-L\u00f6sungen<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Mannheim<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Mercedes Military Vehicles: Bestandteile f\u00fcr milit\u00e4rische Fahrzeuge, superschwer, extrem gel\u00e4ndesicher, h\u00f6chster Schutz f\u00fcr Soldaten. Das zentrale Produktionswerk liegt in W\u00f6rth (auf der anderen Rheinseite).<\/p>\n\n\n\n<p>John Deere: kleine, quadratige, unbewaffnete Fahrzeuge f\u00fcr \u201especial operations\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Liebherr: Ausr\u00fcstungen f\u00fcr milit\u00e4risches Flugger\u00e4t (Fahrwerke, Hydraulik, Flugsteuerungen)<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Frankfurt am Main<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Deutsche Bank: gr\u00f6\u00dfte Bank zur Unterst\u00fctzung von R\u00fcstungsgesch\u00e4ften in Deutschland<\/p>\n\n\n\n<p>Commerzbank: zweitgr\u00f6\u00dfte Bank zur Unterst\u00fctzung von R\u00fcstungsgesch\u00e4ften in Deutschland<\/p>\n\n\n\n<p>Nestl\u00e9: auf die Bed\u00fcrfnisse von Soldaten abgestimmte Nahrung und Belieferung des US-Milit\u00e4rs mit Nahrungsmitteln<\/p>\n\n\n\n<p>Porsche-Zentrum Frankfurt: Die \u201eDesign- Gruppe\u201c unterst\u00fctzte u. a. Rheinmetall und andere Unternehmen beim Design eines leichten Truppentransporters.<\/p>\n\n\n\n<p>Shell: stellt spezielle Kraftstoffe f\u00fcr die Verwendung in milit\u00e4rischen Flugzeugantrieben her<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Eschborn (westlich Frankfurt)<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Bundesausfuhramt: zugeordnet dem Bundeswirtschaftsministerium, verantwortlich f\u00fcr die Genehmigung der meisten Kriegswaffenexporte (an EU-Staaten, Nato- und Nato-assoziierte Staaten)<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Kassel<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Rheinmetall Defence: sieht sich als \u201ef\u00fchrendes europ\u00e4isches Systemhaus f\u00fcr Landstreitkr\u00e4fte\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Krauss-Maffei Wegmann: europ\u00e4ischer Marktf\u00fchrer bei Panzern und gepanzerten Fahrzeugen<\/p>\n\n\n\n<p>Eurocopter: Training Academy \u2013 ehem. Gel\u00e4nde der L\u00fcttich-Kaserne, republikweit das gr\u00f6\u00dfte Ausbildungszentrum f\u00fcr angehende Luftfahrttechniker<\/p>\n\n\n\n<p>Gl\u00fcckauf-Logistik: Umr\u00fcstung und Ersatzteilversorgung f\u00fcr milit\u00e4rische Fahrzeuge, Kampfwertsteigerungsma\u00dfnahmen, Umsetzung von Lebensdauerverl\u00e4ngerungsma\u00dfnahmen, Optimierung und Beschleunigung milit\u00e4rischer Logistikprozesse<\/p>\n\n\n\n<p>Projekt System &amp; Management: Gemeinschaftsprojekt von Rheinmetall Landsysteme und Krauss-Maffei Wegmann zur Entwicklung und Fertigung des Panzers \u201ePuma\u201c<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Jena<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Jenoptik: Optische Bestandteile f\u00fcr Kriegswaffen<\/p>\n\n\n\n<p>Carl Zeiss Microscopy: Optiksysteme f\u00fcr Panzer und Feuerwaffen<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Magdeburg<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Gefechts\u00fcbungszentrum G\u00dcZ von Rheinmetall in Letzlingen bei Magdeburg<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Dahlewitz (bei Ludwigsfelde)<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Rolls-Royce: Antriebe f\u00fcr milit\u00e4rische Flugzeuge, Hubschrauber, Schiffe und U-Boote<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Berlin<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Bundeskanzleramt: Tagungsort des Bundessicherheitsrats als zentrales Entscheidungsgremium der Exportgenehmigungen f\u00fcr Kriegswaffentransfers an Drittl\u00e4nder<\/p>\n\n\n\n<p>Deutscher Bundestag: Im Reichstagsgeb\u00e4ude finden (auf Antrag der Oppositionsparteien) Debatten zum R\u00fcstungsexport statt.<\/p>\n\n\n\n<p>Bundeswirtschaftsministerium: das f\u00fcr die R\u00fcstungsexportgenehmigungen verantwortliche Bundesministerium.<\/p>\n\n\n\n<p>Otto Bock HealthCare: stellt bei der US Army beliebte Prothesen her und erh\u00e4lt F\u00f6rdergelder vom US-Milit\u00e4r<\/p>\n\n\n\n<p>Veolia Environnement: Tochtergesellschaft (Nord-Ostsee-Bahn) transportiert Kriegsger\u00e4t im Auftrag der Bundeswehr<\/p>\n\n\n\n<p>Airbus Group (ehemals EADS Deutschland): Cybersecurity, Milit\u00e4rflugzeuge, milit\u00e4rische Helikopter<\/p>\n\n\n\n<p>Zahlreiche Lobbyb\u00fcros: u. a. Rheinmetall am Brandenburger Tor u. v. a. m.<\/p>\n\n\n\n<p>Zusammenstellung: Stephan M\u00f6hrle und J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin<\/p>\n\n\n\n<p><strong>BITS: aktueller Artikel zur deutschen R\u00fcstungsexportpolitik<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Unter der \u00dcberschrift \u201eVersprochen: Restriktiver R\u00fcstungsexport\u201c befasst sich Otfried Nassauer, Direktor des Berliner Informationszentrums f\u00fcr Transatlantische Sicherheit (BITS), mit den derzeitigen Ver\u00e4nderungen im Feld der R\u00fcstungsausfuhren. Der Text des Koalitionsvertrags weckt bei ihm den Verdacht, dass es sich bei der Forderung einer restriktiven R\u00fcstungsexportpolitik um \u201egut gemachte Augenwischerei\u201c handelt. Bei der genaueren Lekt\u00fcre st\u00f6\u00dft er auf f\u00fcnf m\u00f6gliche Belege, dass dem so ist. Unter anderem lasse die Formulierung, den R\u00fcstungsexport \u201eweiter einschr\u00e4nken\u201c zu wollen, aufhorchen, denn \u2013 Nassauer belegt dies mit konkreten Zahlen \u2013 die vergangenen 19 Jahre h\u00e4tten eine immense Steigerung dieser Ausfuhren gesehen. Auch die Aussage im Koalitionsvertrag, dass Kleinwaffen \u201egrunds\u00e4tzlich nicht mehr in Drittl\u00e4nder exportiert werden\u201c sollen, erscheint ihm beachtenswert \u2013 allerdings in dem Sinn, dass genau hingeschaut werden m\u00fcsse, wie viele Ausnahmen von diesem \u201eGrundsatz\u201c die Bundesregierung machen wird. \u00c4u\u00dferungen zur \u00dcberarbeitung der R\u00fcstungsexportrichtlinien aus dem Jahr 2000 seien \u201eeine Absage an die Idee [\u2026], ein rechtlich verbindliches R\u00fcstungsexportgesetz zu erarbeiten\u201c, so Nassauer. Er geht neben anderen Punkten au\u00dferdem auf wichtige Aspekte zum Krieg im Jemen ein und fragt, wie genau die R\u00fcstungsexportpolitik aussehen wird, wenn es um die an diesem Krieg beteiligten bzw. um die nicht unmittelbar beteiligten Staaten geht. Letztlich bleibt er skeptisch, ob sich unter der neuen \u201eGroko\u201c an der bisherigen, eigentlich scheinheiligen Ausfuhrpolitik wirklich etwas \u00e4ndern wird.<\/p>\n\n\n\n<p>Ein weiterer lesenswerter BITS-Artikel ist der Beitrag mit dem Titel \u201eNeue GroKo: Keine Waffen f\u00fcr den Jemen-Krieg \u2013 Aber neue R\u00fcstungsexportrichtlinien\u201c. Hier geht Nassauer auf den bedeutenden Bereich der Komponenten-Exporte ein, etwa bei Lieferungen von Sprengk\u00f6pfen oder Antriebstechnik durch Tochterfirmen von MBDA-Deutschland, die sp\u00e4ter in \u201eKampfflugzeuge vom Typ Eurofighter oder Raketen als deren Bewaffnung\u201c eingebaut w\u00fcrden. Hier sei \u201ekaum mit einem Zulieferstopp f\u00fcr die Komponenten aus Deutschland zu rechnen\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Frohe Ostern! \u2013 Mit der 150. Ausgabe des DAKS-Newsletters haben wir ein Ei gelegt, das es in sich hat: Ralf Willinger (terres des hommes) berichtet \u00fcber den Red Hand Day 2018, Sarah Gr\u00e4ber (DFG-VK) berichtet zusammen mit J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin (RIB Freiburg) und Stephan M\u00f6hrle (RIB Freiburg) \u00fcber \u201eFrieden geht!\u201c den Staffellauf gegen R\u00fcstungsexport und Andr\u00e9 [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"site-sidebar-layout":"default","site-content-layout":"","ast-site-content-layout":"default","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"","footer-sml-layout":"","ast-disable-related-posts":"","theme-transparent-header-meta":"","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"default","ast-page-background-enabled":"default","ast-page-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-4)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"ast-content-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-623","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/623","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=623"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/623\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":624,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/623\/revisions\/624"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=623"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=623"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=623"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}