Am kommenden Dienstag, den 26. Februar ist es wieder soweit: Aktion Aufschrei! \u2013 Stoppt den Waffenhandel wird wieder einen Bundesweiten Aktionstag begehen, um f\u00fcr die \u00c4nderung von Art. 26 Abs.2 des Grundgesetzes und verfasssungsrechtliche Klarstellung der R\u00fcstungsexport zu streiten. Wer sich spontan berufen f\u00fchlt, eine Info-Veranstaltung zu organisieren m\u00f6ge dies tun. Alle anderen Menschen sind herzlich eingeladen an der zentralen Kundgebung in Berlin teilzunehmen. \u2013 Mehr dazu im neuen Newsletter!<\/p>\n\n\n\n
Zum Weiterempfehlen: Wenn Sie den Kleinwaffen-Newsletter abonnieren wollen (als kostenlose E-Mail), senden Sie uns einfach eine Mail<\/a> mit dem Stichwort \u201eKleinwaffen-Newsletter\u201c.<\/p>\n\n\n\n DAKS-Newsletter Februar 2019<\/p>\n\n\n\n MITMACHEN!<\/strong><\/p>\n\n\n\n Einladung zur Mitwirkung an der Kunst- und Protestaktion der \u201eAktion Aufschrei \u2013 Stoppt den Waffenhandel!\u201c am 26. Februar 2019 ab 10 Uhr auf der \u201eBundestagswiese\u201c<\/p>\n\n\n\n Wir bereiten Schilder vor und suchen Menschen, die diese ins Bild halten.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Komm am 26. Februar um 10 Uhr auf die Wiese vor dem Deutschen Bundestag!<\/strong><\/p>\n\n\n\n Liebe Mitstreiter*innen, liebe Interessierte,<\/p>\n\n\n\n am 26.2. \u2013 dem bundesweiten Aktionstag der Kampagne \u201eAktion Aufschrei \u2013 Stoppt den Waffenhandel!\u201c \u2013 wollen wir erneut in Berlin mit einer bildstarken Aktion unseren Protest gegen R\u00fcstungsexporte in die \u00d6ffentlichkeit tragen. Das Bild, das wir diesmal auf der Wiese vor dem Deutschen Bundestag gestalten, wird den Verharmlosungen entgegentreten, die R\u00fcstungsexporte der letzten Jahre seien unproblematisch. Von wegen!<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n In den Kriegen im Jemen und in Syrien werden auch Waffen und Munition aus deutscher Verantwortung eingesetzt. Das hat die Bundesregierung in den letzten Jahren nicht verhindert \u2013 auch nicht durch den j\u00fcngsten halbherzigen Lieferstopp an Saudi-Arabien. Das Land f\u00fchrt die Kriegskoalition an, die den Jemen in die gr\u00f6\u00dfte humanit\u00e4re Katastrophe der Welt gebombt hat. Dieser Skandal wird in Deutschland viel zu wenig beachtet und das wollen wir \u00e4ndern.<\/p>\n\n\n\n Sei dabei, wenn wir die Exporte an L\u00e4nder aus NATO und EU den Lieferungen an Drittstaaten wie Saudia-Arabien gegen\u00fcberstellen!<\/p>\n\n\n\n <\/a>zeigt exemplarisch Konflikte, in denen deutsche Waffen und Munition zu unermesslichem menschlichen Leid gef\u00fchrt haben: der Jemen und Syrien. Auch Kolumbien werden wir aufgreifen \u2013 da genau am 26.2. als fetter Erfolg der Kampagne \u201eAktion Aufschrei \u2013 Stoppt den Waffenhandel!\u201c in Kiel der Prozess gegen SIG Sauer wegen illegalen Verkaufs von Pistolen in das B\u00fcrgerkriegsland Kolumbien beginnt.<\/p>\n\n\n\n Wir bereiten Schilder vor und suchen Menschen, die diese ins Bild halten.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Komm am 26. Februar um 10 Uhr auf die Wiese vor dem Deutschen Bundestag!<\/strong><\/p>\n\n\n\n F\u00fcr die Aktion brauchen wir am 26. Februar 2019 von 10 \u2013 12 Uhr vor dem Deutschen Bundestag in Berlin mindestens hundert 100 Aktive, die mitwirken, damit das Protestbild klar und deutlich wird.<\/p>\n\n\n\n Anmeldungen und\/oder Nachfragen bitte an Christine Hoffmann (c.hoffmann@paxchristi.de) oder Michael Schulze von Glaser (svg@dfg-vk.de).<\/p>\n\n\n\n TERMIN bitte vormerken: Dienstag, den 26.02.2019 um 10 Uhr zur Vorbereitung auf der Bundestagswiese. F\u00fcr 11:00 Uhr werden wir die Medien einladen.<\/p>\n\n\n\n Gericht verurteilt Firma Heckler & Koch und Mitarbeiter wegen illegaler Exporte von G36-Gewehren nach Mexiko<\/strong><\/p>\n\n\n\n Erstmals in der Firmengeschichte von Heckler & Koch wurde das Unternehmen wegen illegalen Waffenhandels schuldig gesprochen. Zwei ehemalige H&K-Besch\u00e4ftigte, der Vertriebsleiter I. Sahlmann und die Sachbearbeiterin M. Beuter, wurden zu Haftstrafen zur Bew\u00e4hrung verurteilt. Ihnen wurde bandenm\u00e4\u00dfiger widerrechtlicher Waffenhandel mit Mexiko nachgewiesen. Die beiden Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer P. Beyerle und J. Meurer sowie der Ex-Vertriebsleiter W. Mackrodt wurden freigesprochen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n \u201eEin klarer Fall von Zweiklassenjustiz: Die Kleinen h\u00e4ngt man, die Gro\u00dfen l\u00e4sst man laufen\u201c, sagt J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin, Vorsitzender des R\u00fcstungsInformationsB\u00fcros, Bundessprecher der DFG-VK und von Aktion Aufschrei \u2013 Stoppt den Waffenhandel! \u201eAls Strafanzeigenerstatter gegen Heckler & Koch begr\u00fc\u00dfe ich nachdr\u00fccklich die hohe Strafzahlung von \u00fcber 3,7 Mio. Euro f\u00fcr die Firma. Alles in allem ist dieser Strafprozess gegen Heckler & Koch ein immenser Erfolg f\u00fcr die Friedens-, Entwicklungs- und Menschenrechtsbewegung. Die positive Signalwirkung dieses Prozesses ist: Illegaler Waffenhandel wird von uns aufgedeckt und von Gerichten sanktioniert.\u201c<\/p>\n\n\n\n Das Gericht urteilte, dass Endverbleibserkl\u00e4rungen nicht Bestandteil der Genehmigung f\u00fcr Waffenexporte sind. Damit sind die illegalen Waffenlieferungen in die vier verbotenen Bundesstaaten Mexikos nicht nach dem strengeren Kriegswaffenkontrollgesetz strafbar, sondern lediglich nach dem laxeren Au\u00dfenwirtschaftsgesetz. \u201eWenn dieses Urteil h\u00e4lt, ist die bisherige Exportkontrolle f\u00fcr Kriegswaffen und R\u00fcstungsg\u00fcter am Ende. Es muss ein v\u00f6llig neues wirksames R\u00fcstungsexportkontrollgesetz entwickelt und eingef\u00fchrt werden\u201c, so der T\u00fcbinger Rechtsanwalt Holger Rothbauer.<\/p>\n\n\n\n \u201eVerwerflich und erschreckend zugleich ist die Tatsache, dass w\u00e4hrend des gesamten Verfahrens und auch bei der Urteilssprechung die Opfer in Mexiko in keiner Weise eine Rolle gespielt haben\u201c, kritisiert Carola Hausotter von der Deutschen Menschenrechtskoordination Mexiko. \u201eWir hoffen, dass dieses Urteil dazu beitragen wird, dass es k\u00fcnftig keine deutschen R\u00fcstungsexporte in L\u00e4nder wie Mexiko und andere Krisenregionen geben wird, denn sie verursachen unendliches Leid\u201c, so Leonel Guti\u00e9rrez, Bruder von Aldo Guti\u00e9rrez, der beim Polizeieinsatz mit G-36-Sturmgewehren schwer verletzt wurde und seitdem im Koma liegt.<\/p>\n\n\n\n Pressekontakte:<\/strong><\/p>\n\n\n\n hausotter@mexiko-koordination.de<\/a>, www.mexiko-koordination.de<\/a><\/p>\n\n\n\n Bundeskanzlerin Merkel und die R\u00fcstungsexporte<\/strong><\/p>\n\n\n\n Im Rahmen der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz hielt Bundeskanzlerin Merkel am Samstag, den 16.2.2019 eine Rede. Darin formulierte sie Bereiche und Themen, die aus ihrer Sicht f\u00fcr die Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands von zentraler Bedeutung sind. An sich ist dieser Vorgang wenig bemerkenswert, sondern entspricht durchaus dem Stellenprofil einer Bundeskanzlerin \u2013 einige Passagen ihrer Rede haben es dennoch geschafft, nicht nur den Applaus der Zuh\u00f6rer hervorzurufen, sondern auch sofortige Reaktionen. Nach der Meldung der S\u00fcddeutschen Zeitung<\/a>, Merkel plane R\u00fcstungsexporte zu erleichtern, meldeten sich sofort verschiedene PolitikerInnen zu Wort, die diese Positionierung kommentierten. Was dabei unterging ist die Frage, was Angela Merkel eigentlich gesagt hat und was die Sto\u00dfrichtung ihrer \u00c4u\u00dferung war. Ehe eine Bewertung der Rede vorgenommen wird, gilt es jedoch zun\u00e4chst die Frage zu kl\u00e4ren, was \u00fcberhaupt gesagt wurde. Angela Merkel sagte in ihrer Rede<\/a>:<\/p>\n\n\n\n \u201eDie Frage der Entwicklung in Afrika und dieses Verh\u00e4ltnis zu Afrika werden uns als Europ\u00e4er noch in anderer Weise als zum Beispiel die Vereinigten Staaten von Amerika fordern. Da wird es nicht immer NATO-Eins\u00e4tze geben. Deshalb bitte ich Sie, unsere Bem\u00fchungen f\u00fcr eine koh\u00e4rente europ\u00e4ische Verteidigungspolitik nicht als etwas zu verstehen, das gegen die NATO gerichtet ist, sondern es als etwas zu verstehen, das die Kooperation in der NATO effizienter und besser m\u00f6glich macht, weil wir viele der Ineffizienzen, die es unter den vielen Mitgliedstaaten gibt, die in der Europ\u00e4ischen Union und in der NATO sind, \u00fcberwinden k\u00f6nnen, wenn wir auch eine gemeinsame milit\u00e4rische Kultur entwickeln und wenn wir unsere Waffensysteme besser sortieren.<\/em><\/p>\n\n\n\n Ich sage Ihnen: Da wird f\u00fcr Deutschland eine Riesenaufgabe vor uns stehen. Wir wollen jetzt gemeinsame Waffensysteme entwickeln, und im Zusammenhang mit dem Aachener Vertrag, den wir jetzt mit Frankreich unterzeichnet haben, hat das Thema der R\u00fcstungsexporte nat\u00fcrlich eine Rolle gespielt. Wenn wir in Europa n\u00e4mlich keine gemeinsame Kultur der R\u00fcstungsexporte haben, dann ist die Entwicklung von gemeinsamen Waffensystemen nat\u00fcrlich auch gef\u00e4hrdet. Das hei\u00dft, man kann nicht von einer europ\u00e4ischen Armee und von einer gemeinsamen R\u00fcstungspolitik oder R\u00fcstungsentwicklung sprechen, wenn man nicht gleichzeitig auch bereit ist, eine gemeinsame R\u00fcstungsexportpolitik zu machen. Da haben wir in Deutschland noch viele komplizierte Diskussionen vor uns; das ist, glaube ich, kein Geheimnis, das ich Ihnen hier gerade verrate.\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n Merkel formuliert deutsche Sicherheitspolitik also zun\u00e4chst ganz klassisch im Kontext der NATO und aus einer EU-Perspektive heraus. Sie spekuliert \u00fcber milit\u00e4rische Interventionen in Afrika, die sich au\u00dferhalb der NATO-Strukturen bewegen. Diese werden m\u00f6glich, wenn die europ\u00e4ischen Partner eine gemeinsame \u201emilit\u00e4rische Kultur\u201c entwickeln und ihre \u201eWaffensysteme besser sortieren\u201c. Ohne dass Merkel den Ausdruck \u201emilit\u00e4rische Kultur\u201c weiter erl\u00e4utert, erkl\u00e4rt sie, dass beide Bereiche f\u00fcr Deutschland herausfordernd seien. Zumindest was die weitere Vereinheitlichung der Waffensysteme anbelangt,, g\u00e4be es aber bereits erste Entwicklungen, da mit dem am 22. Januar 2019 unterzeichneten Aachener Vertrag<\/u><\/a> Schritte auf dem Weg zu einer weiter intensivierten R\u00fcstungskooperation zwischen Deutschland und Frankreich beschritten worden seien. Gemeint sind damit wohl die Ausf\u00fchrungen von Art. 4 Abs. 3 des Aachener Vertrags, in dem festgelegt worden ist:<\/p>\n\n\n\n \u201eBeide Staaten verpflichten sich, die Zusammenarbeit zwischen ihren Streitkr\u00e4ften mit Blick auf eine gemeinsame Kultur und gemeinsame Eins\u00e4tze weiter zu verst\u00e4rken. Sie intensivieren die Erarbeitung gemeinsamer Verteidigungsprogramme und deren Ausweitung auf Partner. Hierdurch beabsichtigen sie, die Wettbewerbsf\u00e4higkeit und Konsolidierung der europ\u00e4ischen verteidigungstechnologischen und -industriellen Basis zu f\u00f6rdern. Sie unterst\u00fctzen die engstm\u00f6gliche Zusammenarbeit zwischen ihren Verteidigungsindustrien auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens. Beide Staaten werden bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz f\u00fcr R\u00fcstungsexporte entwickeln.\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n Hier ist erneut von einer \u201egemeinsamen Kultur\u201c die Rede, ohne dass erl\u00e4utert w\u00fcrde, worin sie besteht. Stattdessen wird erkl\u00e4rt, dass die R\u00fcstungsindustrie dringend gest\u00e4rkt werden m\u00fcsse und dass hierf\u00fcr auch deutsch-franz\u00f6sische Kooperationen erforderlich und w\u00fcnschenswert seien. Der Blickwinkel, der auf die R\u00fcstungsindustrie gelegt wird, entspricht dabei vorrangig einer wirtschaftlichen Perspektive. Prim\u00e4r ist die R\u00fcstungsindustrie kein Instrument einer umfassenden Sicherheitspolitik, sondern Bestandteil wirtschaftlicher Prozesse. Vorrangig geht es bei der Konsolidierung der Industrien deshalb um eine St\u00e4rkung ihrer Wettbewerbsf\u00e4higkeit und ihrer Exportf\u00e4higkeit. In dieser Hinsicht seien dann auch gemeinsame Grunds\u00e4tze f\u00fcr den R\u00fcstungsexport zu entwickeln, so dass im internationalen (wirtschaftlichen) Gef\u00fcge der deutsch-franz\u00f6sischen R\u00fcstungsindustrie kein Nachteil entstehe. Diese Betrachtungsweise von R\u00fcstungsindustrie (und ihren \u201eProdukten\u201c) hat Merkel im Rahmen ihrer Rede auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz noch einmal bekr\u00e4ftigt, indem sie ausgef\u00fchrt hat, dass es eine europ\u00e4ische Verteidigung nur auf Grundlage von einer gemeinsamen europ\u00e4ischen Armee geben kann. Diese Armee muss mit Waffen ausger\u00fcstet sein, die von einer europ\u00e4ischen R\u00fcstungsindustrie entwickelt und produziert worden sind \u2013 und die diese Waffen in alle Welt exportiert. Dem entspricht es dann, dass auch R\u00fcstungsexport als solcher ein Kulturgut darzustellen scheint, der auf Grundlage einer \u201egemeinsamen Kultur\u201c auf europ\u00e4ischer Ebene organisiert sein sollte.<\/p>\n\n\n\n Eine erste Bew\u00e4hrungsprobe f\u00fcr diese Art von Kultur wird sich sp\u00e4testens am 9. M\u00e4rz 2019 ergeben, wenn der von der Bundesregierung sich selbst auferlegte R\u00fcstungsexportstopp ausl\u00e4uft. Von der Entscheidung der Bundesregierung, keine Exporte nach Saudi-Arabien mehr zu genehmigen, waren mindestens theoretisch auch europ\u00e4ische Partnerl\u00e4nder betroffen. Bei der von Bundeskanzlerin Merkel vorgenommenen Positionierung scheint es nicht ausgeschlossen, dass das R\u00fcstungsexportmoratorium also nicht verl\u00e4ngert wird und ab 9. M\u00e4rz wieder wirtschaftspolitisch sinnvolle R\u00fcstungsexporte nach Saudi-Arabien genehmigt werden.<\/p>\n\n\n\n Gleichzeitig ist aber auch klar, dass eine solche Betrachtungsweise von R\u00fcstungsexporten einer (friedens-)ethischen Beurteilung nicht gen\u00fcgt. Deshalb ist bereits der 26. Februar als ein erster, entscheidender Stichtag zu betrachten. Denn am bundesweiten Aktionstag der Aktion Aufschrei gilt es zu betonen, dass der Handel mit Waffen kein Wirtschaftsfeld wie jedes andere ist. Eine marktwirtschaftliche Perspektive ist nicht angemessen. Und \u00fcberhaupt braucht Europa keine weichgesp\u00fclte R\u00fcstungsexportgesetzgebung, sondern ein einheitlich striktes R\u00fcstungsexportkontrollregime. \u201eViele komplizierte Diskussionen\u201c \u2013 diese sind Bundeskanzlerin Merkel zu w\u00fcnschen!<\/p>\n\n\n\n R\u00fcstung, Kriegf\u00fchrung und ihre Langzeitfolgen<\/strong><\/p>\n\n\n\n Oft scheinen die milit\u00e4rischen Konflikte und Kriege nur im Moment zu bestehen, besonders wenn man sich Hollywood-Filme und triviale belletristische Literatur ansieht. Diese Werke haben selten einen gehaltvollen Bezug zu Vergangenheit und Zukunft, stattdessen drehen sie sich gr\u00f6\u00dftenteils um die \u201eSchlacht\u201c, den \u201eKampf\u201c und \u201em\u00e4nnliche Dialoge\u201c. Blicke in die von Traumata und Gewalterfahrungen belastete Zukunft oder auf die sozial-historischen Urspr\u00fcnge und die Entstehung von Verrohung und T\u00f6tungsbereitschaft sind selten.<\/p>\n\n\n\n Auch im echten Leben werden die Entwicklungen vor und nach den \u201ehei\u00dfen\u201c Phasen der Konflikte und Kriege wenig beachtet. Sowohl die Menschen in der Uniform als auch die Kriegsgesellschaften werden selten im Zusammenhang mit den tiefergehenden Vorg\u00e4ngen im Krieg betrachtet, denn Verdr\u00e4ngen ist immer einfacher als das Befassen mit Grauen oder sogar eigener Schuld.<\/p>\n\n\n\n Doch es gibt auch die ganz materielle Seite des Kriegs: beispielsweise die Sp\u00e4tfolgen der biologischen Kampfstoffe in \u201eIndochina\u201c, die von Minen verseuchten Landschaften der letzten 100 Jahre weltweit, die von radioaktiven Geschossen auf unbestimmte Zeit vergifteten Regionen Iraks oder auch die von Atombomben verw\u00fcsteten Areale, z. B. im Pazifik, den USA, fr\u00fcheren Sowjetrepubliken, Nordafrika und Xinjiang.<\/p>\n\n\n\n Da erscheint es nur folgerichtig, dass auch im Raum Deutschlands, also dem des Kaiserreichs und der nach dem Ersten Weltkrieg folgenden Weimarer Republik, NS-Deutschlands und der beiden deutschen Staaten im sogenannten Kalten Krieg (der ja andernorts in Wirklichkeit ein \u201ehei\u00dfer\u201c war) Kriegsmaterial zu finden ist. Von den immer wieder ans Tageslicht tretenden Blindg\u00e4ngern aus St\u00e4dtebombardierungen in Deutschland und in den damals von Deutschen bombardierten L\u00e4ndern wei\u00df man wohl, unbeachtet bleibt aber oft die Menge an Bomben, Geschossen, Munition und \u00e4u\u00dferst gef\u00e4hrlichen Kampfstoffen, die meist nach den Konflikten einfach ins Meer geschmissen wurden (bis in die 1970er Jahre!), nach dem Motto \u201eAus den Augen, aus dem Sinn\u201c. Doch \u00e4hnlich wie bei den jahrzehntelang einsetzbaren Kleinwaffen: Diese Kriegswerkzeuge verschwinden eben nicht. Deshalb ist es gut, dass Frido Essen f\u00fcr die ARD in einem Bericht<\/a> mit dem Titel \u201eOstsee: Rostende Munition gef\u00e4hrdet \u00d6kosystem\u201c darauf hinweist, welchen mahnenden Befund ForscherInnen melden. Wie soll man sich 300.000 Tonnen Munition vorstellen? Noch dazu in den flachen Gew\u00e4ssern der Ostsee? Wie wirken sich diese giftigen Stoffe auf die Natur aus?<\/p>\n\n\n\n Klar wird: Wer Krieg vorbereitet, f\u00fchrt oder die produzierten Waffen nicht auf eine die Natur und die Gesellschaft sch\u00fctzende Weise unsch\u00e4dlich macht, sch\u00e4digt die kommenden Generationen und den Planeten, auf dem wir leben. Das passiert bereits im Frieden und l\u00e4sst sich durch keine Ideologie oder politische Absicht rechtfertigen. Milit\u00e4r ist Milit\u00e4r, es folgt seiner eigenen Logik, die aber keine friedliche ist. Bleibt zu hoffen, dass \u00fcberall auf der Welt \u2013 und besonders ausgehend von den Hauptwaffenherstellern wie etwa Deutschland \u2013 genug Geld zur Verf\u00fcgung steht und genug unternommen wird, um die gef\u00e4hrlichen Hinterlassenschaften auf angemessene Weise zu beseitigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Am kommenden Dienstag, den 26. Februar ist es wieder soweit: Aktion Aufschrei! \u2013 Stoppt den Waffenhandel wird wieder einen Bundesweiten Aktionstag begehen, um f\u00fcr die \u00c4nderung von Art. 26 Abs.2 des Grundgesetzes und verfasssungsrechtliche Klarstellung der R\u00fcstungsexport zu streiten. Wer sich spontan berufen f\u00fchlt, eine Info-Veranstaltung zu organisieren m\u00f6ge dies tun. 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