In den vergangenen Wochen wurde die Frage, ob wieder Waffen aus Deutschland nach Saudi-Arabien exportiert werden sollen kontrovers diskutiert. Es gab verschiedenste Wortmeldungen aus dem In- und Ausland \u2013 und am Ende wurde ein Kompromiss gefunden, der nicht restlos \u00fcberzeugt. Dies zeigt einmal mehr, wie notwendig die Ausarbeitung eines einheitlichen und belastbaren R\u00fcstungsexportkontrollgesetzes in Deutschland ist. \u2013 Mehr dazu im neuen DAKS-Newsletter.<\/p>\n\n\n\n
Weitere Themen: Die Arbeitsbedingungen bei der Bundeswehr und die Arbeitsbedingungen bei Heckler & Koch sind in mancher Hinsicht ganz \u00e4hnlich \u2013 nicht alle Arbeitnehmer werden so behandelt, wie sie es eigentlich verdienen. Im Fall von Heckler & Koch befeuert dies die Spekulationen \u00fcber eine m\u00f6gliche bevorstehende Insolvenz des R\u00fcstungsherstelles, im Fall der Bundeswehr \u2013 nicht.<\/p>\n\n\n\n
Au\u00dferdem gibt es in D\u00fcsseldorf eine Ausstellung \u00fcber Kriegsfotografinnen. \u2013 Mehr dazu im neuen Newsletter!<\/p>\n\n\n\n
Zum Weiterempfehlen: Wenn Sie den Kleinwaffen-Newsletter abonnieren wollen DAKS-Newsletter M\u00e4rz 2019<\/p>\n\n\n\n R\u00fcstungsexportgesetz \u2013 jetzt!<\/strong><\/p>\n\n\n\n Soll Deutschland Waffenexporte nach Saudi-Arabien und andere am Jemen-Krieg beteiligte L\u00e4nder genehmigen? Die Antwort auf diese Frage wurde in den vergangenen 6 Monaten mehrheitlich verneint \u2013 und genau das l\u00f6ste viel Unmut aus. Einerseits bei R\u00fcstungsunternehmen wie der zur L\u00fcrssen-Gruppe geh\u00f6renden Peene-Werft in Wolgast, die Patrouillenboote nach Saudi-Arabien exportieren m\u00f6chte, aber derzeit keine Exportgenehmigung erh\u00e4lt. Andererseits wurden aber auch z. B. der Export von Waffen-Komponenten nach Frankreich nicht genehmigt, sodass von der deutschen Entscheidung, keine Waffen mehr an die Jemen-Kriegs-Allianz zu exportieren, auch Firmen im EU-Ausland betroffen waren. Auch von dieser Seite ist in den vergangenen Wochen immer wieder Kritik an der deutschen Entscheidung \u00f6ffentlich geworden. Zuletzt hat sich selbst Anne-Marie Desc\u00f4tes, die franz\u00f6sische Botschafterin in Deutschland, zu Wort gemeldet. In einem Arbeitspapier<\/a> f\u00fcr die Bundesakademie f\u00fcr Sicherheitspolitik (BAKS) dr\u00fcckt sie ihre Sorge aus, dass die derzeitige deutsche Exportpolitik gegen\u00fcber Saudi-Arabien k\u00fcnftige R\u00fcstungskooperationsprojekte gef\u00e4hrden k\u00f6nne. Indem sie dies tut, entwickelt sie aber auch einen gr\u00f6\u00dferen Kontext, aus dem heraus sie R\u00fcstungsexporte betrachtet. Dieser Deutungsrahmen ist sehr aufschlussreich, insofern vor diesem Hintergrund erst deutlich wird, worin das Problem von R\u00fcstungsexporten besteht.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n Hierbei gilt zun\u00e4chst zu beachten, dass das Milit\u00e4r als ein Instrument der Politik betrachtet wird, durch das politische Entscheidungen erm\u00f6glicht werden. Eine souver\u00e4ne Politik ist aber nur dann m\u00f6glich, wenn auch das Milit\u00e4r souver\u00e4n eingesetzt werden kann, weshalb faktisch eine Europe-First-Politik zu praktizieren sei, bei der alle in Europa ben\u00f6tigten Waffen auch in Europa selbst entwickelt und produziert werden sollen. \u2013 Damit wird jene Art von R\u00fcstungspolitik bef\u00fcrwortet, die in Frankreich schon seit Jahrzehnten und seit dem Austritt des Landes aus der NATO praktiziert wird. Gleichzeitig soll das Instrument \u201eMilit\u00e4r\u201c jedoch nicht zu viel kosten, weshalb insbesondere bei den Beschaffungsprojekten eine m\u00f6glichst hohe Kosteneffizienz herbeizuf\u00fchren ist. Diese wird einerseits durch R\u00fcstungskooperationen hergestellt und andererseits durch den Export von R\u00fcstungsg\u00fctern. Der Export von Waffen hilft aber nicht nur, die eigenen Beschaffungskosten zu senken, sondern erm\u00f6glicht gleichzeitig auch die milit\u00e4rtechnologische Bindung eines Landes an Europa und die EU.<\/p>\n\n\n\n Dies alles in Rechnung gestellt, ergibt sich die Sto\u00dfrichtung von Desc\u00f4tes\u2018 Forderungen f\u00fcr eine Neugestaltung der deutsch-franz\u00f6sischen R\u00fcstungsexportpolitik fast von selbst: Auf der einen Seite betont sie, dass eine Europ\u00e4isierung der R\u00fcstungsexportkontrolle aus franz\u00f6sischer Perspektive nicht denkbar ist, da die damit verbundene Verlagerung von souver\u00e4nen Entscheidungskompetenzen zu gro\u00df sei. Auch eine Vereinheitlichung der nationalen Vorschriften ist vor diesem Hintergrund zun\u00e4chst einmal nicht vorstellbar, da die Unterschiede der Rechts- und Kontrollmechanismen zu gro\u00df seien, als dass eine Harmonisierung der rechtlichen Regelwerke vorstellbar sei. Statt solcher unrealistischer Forderungen sei eine R\u00fcckkehr zum bisher praktizierten Modell von R\u00fcstungsexport\u201ekontrolle\u201c der einzig gangbare Weg. Dabei erlaubt Deutschland den Export von R\u00fcstungsg\u00fctern und ihrer Komponenten im Vertrauen darauf, dass Frankreich den Weiterexport verantwortungsvoll gestalten wird. Im Gegenzug wird Frankreich in gleicher Weise R\u00fcsstungsexporte nach Deutschland ohne Einschr\u00e4nkungen und vertrauensvoll genehmigen. Denn: \u201eDie franz\u00f6sische Regierung steht vielmehr auf dem Standpunkt, dass es Aufgabe jedes Staates ist, eine verantwortungsvolle Ausfuhrpolitik anzustreben, die mit seinen internationalen Verpflichtungen im Einklang steht und unsere kollektive Sicherheit st\u00e4rkt, und Verantwortung f\u00fcr die zu diesem Zweck getroffenen Entscheidungen zu \u00fcbernehmen.<\/em>\u201c<\/p>\n\n\n\n Selbstverst\u00e4ndlich stellt dieses System keine Form der R\u00fcstungsexportkontrolle dar, da alle entscheidenden Fragen ungeregelt und Gegenstand tagespolitischer Diskussionen bleiben. Die Praxis, zu der Deutschland aus Sicht der franz\u00f6sischen Botschafterin zur\u00fcckkehren soll, ist vollkommen intransparent und unkontrollierbar. Positiv ist ein solches System nur aus Sicht der Industrie.<\/p>\n\n\n\n Der Verdienst des Beitrags von Desc\u00f4tes besteht darin, die Inakzeptabilit\u00e4t der derzeitigen Praxis von R\u00fcstungsexportkontrolle aufgezeigt zu haben. Vor dem Hintergrund dieses Artikels ist dann aber auch klar, weshalb Deutschland dringend ein R\u00fcstungsexportkontrollgesetz ben\u00f6tigt: Auf die EU ist nicht zu rechnen, das bestehende Regelsystem ist inakzeptabel und intransparent, und ohne ein einheitliches R\u00fcstungsexportgesetz bewegen sich alle R\u00fcstungskooperationen in einer rechtlichen Grauzone.<\/p>\n\n\n\n Bundeswehr und Arbeitsrechte:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Uniform-Herstellung unter menschenunw\u00fcrdigen Bedingungen in Tunesien<\/strong><\/p>\n\n\n\n Gerhard Mauch, S\u00fcd-Nord-Aktivist und TKDVer, hat Anfang M\u00e4rz in einem Rundschreiben auf einen Beitrag<\/a> der Christlichen Initiative Romero (CIR, mit Sitz in M\u00fcnster) hingewiesen, der sich kritisch mit der Beschaffungspolitik der Bundeswehr befasst. Genauer gesagt geht es um die Uniformen, welche f\u00fcr die Bundeswehr unter menschenunw\u00fcrdigen Bedingungen hergestellt werden. Die Nichtregierungs\u00adorgani\u00adsation CIR hat sich auf die Menschenrechtsbeobachtung im Bereich der Produktion von Waren spezialisiert. Bei Mauch hei\u00dft es: \u201eGerade die Bundeswehr schaut bei der Beschaffung ihrer Textilien nicht so genau hin, unter welchen Bedingungen sie produziert wurden. Eine Sache, die bei den Kommunen noch wenig Beachtung findet \u2013 da stehen ja zweistellige Milliardenbetr\u00e4ge zur Disposition\u2026 Aber auch bei den Kirchen wird dieser Aspekt noch zu wenig thematisiert.\u201c<\/p>\n\n\n\n Der konkrete Fall sieht so aus: In einer tunesischen Fabrik f\u00fcr Milit\u00e4runiformen, so schreibt Christian Wimberger (Referent f\u00fcr Bergbau und \u00f6ffentliche Beschaffung) in dem CIR-Artikel, w\u00fcrden Arbeitsrechte verletzt, er bezieht sich dabei auf die 35-seitige Studie<\/a> \u201eN\u00e4hen f\u00fcr die Bundeswehr: Menschenrechtsverletzungen bei der \u00f6ffentlichen Beschaffung\u201c, die von der CIR gemeinsam mit der tunesischen Organisation FTDES<\/a> durchgef\u00fchrt wurde. Darin wird von der Gesch\u00e4ftspolitik des Milit\u00e4rbekleidungsherstellers Leo K\u00f6hler (mit Hauptsitz in Poppenhausen, Hessen) berichtet, der auf seiner Website mit dem Spruch \u201eFinest Armyclothing Tradition\u201c wirbt und nach eigenen Angaben bis vor kurzem die Beschaffungsstelle der Bundeswehr beliefert haben will. Die Leitung der Firma im nordtunesischen Bizerte, so Wimberger, habe die Vereinigungsfreiheit der Angestellten verletzt, eine fabrikinterne Gewerkschaft zerschlagen und kritische Arbeiter*innen durch Spitzel ausspionieren lassen und dann denunziert. Diese Angestellten w\u00fcrden diskriminiert und einem h\u00f6heren Arbeitsdruck ausgesetzt. Die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) w\u00fcrden verletzt. Zudem halte die Fabrik den befragten Angestellten die ihnen gesetzlich zustehenden Zusatzzahlungen vor und der niedrige monatliche Mindestlohn reiche nicht aus, so die Arbeiter*innen, um ihre Grundbed\u00fcrfnisse abzudecken.<\/p>\n\n\n\n Da Leo K\u00f6hler selbst Besitzer der Firma sei, h\u00e4tte er, so der Bericht, direkt die M\u00f6glichkeit, die vorhandenen Missst\u00e4nde und dieses Unrecht zu ver\u00e4ndern bzw. zu beenden. Doch er trete in keinerlei Dialog mit den Angestellten, klagen diese, sondern lasse der tunesischen Firmenleitung freie Hand. Das Unrecht in seinem Unternehmen k\u00fcmmert ihn nicht oder es passt ihm so, muss man wohl schlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n Der gesamte Artikel mit der \u00dcberschrift \u201eBundeswehrbekleidung: Arbeitsrechte bei der Herstellung in Tunesien verletzt\u201c findet sich auf der Internetseite<\/a> der Christlichen Initiative Romero. Hier gibt es auch \u2013 bezeichnenderweise nicht wirklich vielsagende \u2013 Stellungnahmen Leo K\u00f6hlers und der Bundeswehr-Abteilung f\u00fcr Bekleidungsmanagement sowie einige Anfragen von Bundestagsabgeordneten (plus die Antworten der betreffenden Ministerien) zu diesem Fall von Menschenrechtsverletzung, der mit Wissen der Bundesregierung und der Bundeswehr geschieht, die sich andernorts als Verteidiger eben dieser Menschenrechte ausgeben.<\/p>\n\n\n\n R\u00fcstungsexporte nach Saudi-Arabien<\/strong><\/p>\n\n\n\n Bis November 2018 hat die Bundesregierung den Export von R\u00fcstungsg\u00fctern im Wert von 400 Millionen Euro in die L\u00e4nder der Jemen-Kriegsallianz genehmigt. Dann sorgte der Fall Khashoggi f\u00fcr Aufsehen und Unruhe und die Bundesregierung beschloss \u2013 kein wirkliches Waffenembargo gegen Saudi-Arabien zu verh\u00e4ngen, aber doch zumindest so etwas \u00c4hnliches: R\u00fcstungsexporte nach Saudi-Arabien und in die anderen L\u00e4nder, die im Jemen Krieg f\u00fchren, sollen k\u00fcnftig nicht mehr bearbeitet werden, so dass ein Export schon genehmigter R\u00fcstungsgesch\u00e4fte nicht mehr m\u00f6glich ist. Au\u00dferdem sollen keine neuen Exportantr\u00e4ge nach Saudi-Arabien gepr\u00fcft werden.<\/p>\n\n\n\n Angesichts der in der Vergangenheit get\u00e4tigten Exporte, die Saudi-Arabien bef\u00e4higt haben, eine eigene R\u00fcstungsindustrie aufzubauen, ist nicht anzunehmen, dass diese ver\u00e4nderte Politik kurzfristig den Kriegsverlauf im Jemen beeinflusst hat \u2013 aber diese Entscheidung stellte ein deutliches politisches Signal dar, die verteidigungspolitischen Beziehungen zu Saudi-Arabien auf den Pr\u00fcfstand stellen zu wollen. Inzwischen ist die mit dem Exportmoratorium verbundene Frist abgelaufen und die Diskussion, ob R\u00fcstungsexporte wieder genehmigt werden sollen oder nicht, besch\u00e4ftigte den politischen Betrieb in Deutschland und Europa. Denn tats\u00e4chlich l\u00f6ste die Entscheidung Berlins, R\u00fcstungsexporte nach Saudi-Arabien zu beschr\u00e4nken, auch in Frankreich und England einigen Wirbel aus, schlie\u00dflich waren von der Entscheidung auch Waffenexporte von gemeinschaftlich produzierten R\u00fcstungsg\u00fctern wie dem Eurofighter betroffen. Das gesetzte politische Signal, wurde also nicht nur in Riad, sondern auch bei den europ\u00e4ischen Partnern wahrgenommen.<\/p>\n\n\n\n Es ist zu begr\u00fc\u00dfen, dass der Waffenexportstopp von der Bundesregierung<\/a> noch einmal verl\u00e4ngert wurde. Bedauerlich jedoch ist, dass die urspr\u00fcnglichen Bestimmungen abge\u00e4ndert wurden. So sind k\u00fcnftig wieder Exporte von Waffen aus R\u00fcstungskooperationen genehmigungsf\u00e4hig. \u2013 Die urspr\u00fcngliche Signalwirkung leidet unter dieser Entscheidung erheblich. Nicht weniger bedauerlich ist die Ank\u00fcndigung, deutsche R\u00fcstungsunternehmen, denen durch den Exportstopp wirtschaftliche Nachteile entstehen, Hilfen anbieten zu wollen.<\/p>\n\n\n\n Beide Entscheidungen mildern das urspr\u00fcngliche Moratorium erheblich ab und verw\u00e4ssern die urspr\u00fcngliche Botschaft.<\/p>\n\n\n\n Heckler & Koch: Unbezahlte Arbeit<\/strong><\/p>\n\n\n\n Nachdem Heckler & Koch im Stuttgarter Verfahren wegen illegaler Waffenexporte nach Mexiko zu einer Strafzahlung von 3,7 Millionen Euro verurteilt worden ist, mehren sich wieder Ger\u00fcchte, laut denen sich die finanzielle Situation des Unternehmens nach wie vor in einem desolaten Zustand befindet. Die nach wie vor hohe Verschuldung, Verluste trotz einer angeblich guten Auftragslage und die Kritik, die im Rahmen der Ausschreibung f\u00fcr die Nachfolgebewaffnung des G36-Gewehrs immer wieder laut wird, sorgen f\u00fcr Irritation. Nun berichtet die Welt<\/a>, dass im Rahmen einer Mitarbeiterversammlung die Bitte an die Mitarbeiter herangetragen worden sei, auf Lohn zu verzichten und k\u00fcnftig 2,5 bis 3 Stunden pro Woche unbezahlt zu arbeiten. Dies soll angeblich durch eine Erh\u00f6hung der Arbeitszeit auf 38,75 Stunden erzielt werden. Noch weitreichender sind jedoch die Mutma\u00dfungen, die die Neue Rottweiler Zeitung<\/a> vermittelt. Unter Verweis auf Informationen aus dem Umfeld der IG Metall g\u00e4be es Analysen der Bilanz von Heckler & Koch, die darauf hindeuten, dass eine Insolvenz des Unternehmens unmittelbar bevorsteht, wenn nicht mit den Gl\u00e4ubigern ein Schuldenschnitt vereinbart werden kann.<\/p>\n\n\n\n Kriegsfotografie von Fotografinnen: Ausstellung im D\u00fcsseldorfer \u201eKunstpalast\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n Vom 8. M\u00e4rz bis 10. Juni 2019 ist in der nordrhein-westf\u00e4lischen Landeshauptstadt im \u201eKunstpalast\u201c eine Ausstellung<\/a> zu sehen, die Fotografien von milit\u00e4rischer Gewalt, von Krieg und Kriegsfolgen zeigt. Der Zeitraum umfasst die letzten 80 Jahre. Es geht um die Werke von Kriegsfotografinnen. Diese werden in diesem Berufsfeld nicht immer geb\u00fchrend wahrgenommen, denn beim Stichwort Kriegsfotografie denken die meistens eher an Namen wie Mathew Brady, Larry Burrows, Don McCullin, Eddie Adams, Nick \u00dat, James Nachtwey, Tim Hetherington und Sebastian Junger und auch an den Deutschen Horst Faas.<\/p>\n\n\n\n Nun gibt es allerdings viele Frauen, die \u2013 nicht erst seit unseren heutigen Tagen \u2013 wie ihre m\u00e4nnlichen Kollegen journalistisch und auch fotografie-k\u00fcnstlerisch arbeiten und Bilder von Kampf, Krieg und dem Schlacht-Erlebnis liefern. Wer hier\u00fcber mehr erfahren will, die und den k\u00f6nnten die Namen Anja Niedringhaus (1965-2014, in Afghanistan get\u00f6tet), Carolyn Cole, Susan Meiselas (wichtig hier: Kontroverse \u00fcber die \u201e\u00c4sthetisierung des Krieges\u201c durch Farbfotografie), Lee Miller, Fran\u00e7oise Demulder, Christine Spengler und Catherine Leroy interessieren. (Wir berichteten k\u00fcrzlich \u00fcber die franz\u00f6sische Kriegsfotografin V\u00e9ronique de Viguerie und ihre Arbeit im Jemen, siehe DAKS-Newsletter November 2018<\/a>.)<\/p>\n\n\n\n Die Frage ist: Wie zeigen Frauen den Krieg? Anders als M\u00e4nner? Der WDR<\/a> berichtete in seiner Sendung \u201eMosaik\u201c \u00fcber die Ausstellung, ebenso Courtney Tenz<\/a> f\u00fcr die \u201eDeutsche Welle\u201c. Die Diskussion im ARD-Beitrag von Andrej Klahn beginnt mit der Feststellung, dass sich die Bilder zun\u00e4chst einmal gleichen, es seien die typischen Motive zu finden, n\u00e4mlich Soldaten im Kampf, Waffeneinsatz und Gefechtssituationen. In diesem Zusammenhang wird beispielsweise Gerda Taro erw\u00e4hnt, die gemeinsam mit Robert Capa im Spanischen B\u00fcrgerkrieg fotografierte, und die, so Tenz in ihrem Beitrag, derart die Entwicklung der Kriegsfotografie und damit auch die mediale Deutung der Kriegsereignisse mitbestimmt habe \u2013 ebenso wie die Wahrnehmung der Frauen als K\u00e4mpfende. Sie habe, sagt Klahn, eben dieselbe Art von Kriegsdarstellung betrieben, sodass sie ihre Aufnahmen nach ihrem fr\u00fchen Tod sogar unter Capas Namen publiziert werden konnten, ohne dass dies auffiel. Im Grunde ist das nicht \u00fcberraschend, weil Krieg und militaristisches Denken und Handeln \u2013 auf sensible und kritische Weise gezeigt \u2013 von jedem Menschen beobachtet und in ihrer Grauenhaftigkeit entlarvt werden k\u00f6nnen. Es geht also um professionelle Arbeit und um den humanen Blick, auch den kriegskritischen.<\/p>\n\n\n\n Doch dann wird bei Klahn angemerkt, dass Frauen aufgrund ihres sozialen Geschlechts einen einfacheren Zugang zu den Menschen vor Ort bekommen w\u00fcrden und so auch andere Fotos machen k\u00f6nnten. Dies mag in manchen Situationen zutreffen, lie\u00dfe sich aber eigentlich auch f\u00fcr m\u00e4nnliche Fotografen annehmen, wenn sie nur bei ihrer T\u00e4tigkeit ein anderes Ziel h\u00e4tten. Denn der wichtige Aspekt ist wohl nicht unbedingt die Geschlechtszugeh\u00f6rigkeit, sondern ein anderer: \u201eGewollt\u201c werden oft die \u201ebrutalen\u201c und \u201ekrassen\u201c Bilder, nicht das soziale Geschehen vor oder nach dem Kampfgeschehen. Gefragt ist der \u201eBlut-Moment\u201c, der Knall, konkrete Waffenwirkung. Und da ist es dann egal, ob Frau oder Mann \u201eabdr\u00fcckt\u201c. Es geht also auch um ein Problem der Nachfrage bzw. der Erwartung der Leser*innen sowie der Verlage, die Kriegsfotografien ver\u00f6ffentlichen, hierzulande etwa Stern, Spiegel, die gro\u00dfen Fernsehstationen und verschiedene Formate im Internet.<\/p>\n\n\n\n Die Ausstellung kann den Besucher*innen bewusst machen, dass Krieg mehr als bewaffneter Kampf ist und dass die Kriegsfotografie-Werke von Frauen die verdiente Anerkennung erhalten sollten. Tenz weist darauf hin, dass es bei Anne-Marie Beckmann und Felicity Korn, den Kuratorinnen der Ausstellung, dementsprechend hei\u00dft: \u201eDie Aufnahmen best\u00e4tigen nicht das Vorurteil eines \u201aweiblichen\u2018 Blicks. Sie zeigen, dass sich die acht Fotografinnen verschiedenster Methoden und Bildsprachen bedienten, um auf eindringliche Weise Zeugnis von den Geschehnissen abzulegen\u201c. In Tenz\u2018 Artikel finden sich interessante Schilderungen der Lebensl\u00e4ufe und Werke der ausgestellten Fotografinnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In den vergangenen Wochen wurde die Frage, ob wieder Waffen aus Deutschland nach Saudi-Arabien exportiert werden sollen kontrovers diskutiert. Es gab verschiedenste Wortmeldungen aus dem In- und Ausland \u2013 und am Ende wurde ein Kompromiss gefunden, der nicht restlos \u00fcberzeugt. 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