{"id":492,"date":"2019-08-26T11:00:00","date_gmt":"2019-08-26T09:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/rib-ev.de\/?p=492"},"modified":"2024-07-19T15:01:52","modified_gmt":"2024-07-19T13:01:52","slug":"schweiz-finanzierung-der-ruestungs-und-atomwaffenindustrie-s-ist-leider-krieg-und-ich-begehre-nicht-schuld-daran-zu-sein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/rib-ev.de\/?p=492","title":{"rendered":"Schweiz: Finanzierung der R\u00fcstungs- und Atomwaffenindustrie \u00ab\u2019s ist leider Krieg \u2013 und ich begehre nicht schuld daran zu sein!\u00bb"},"content":{"rendered":"\n

von unserem Autor, Heinrich Frei.<\/p>\n\n\n\n

Einer der wichtigsten Vertr\u00e4ge zur Kontrolle von Atomwaffen l\u00e4uft aus, das INF Abr\u00fcstungsabkommen zwischen den USA und Russland. (1) Jetzt \u00abdarf\u00bb h\u00fcben wie dr\u00fcben noch mehr atomar aufger\u00fcstet werden. Damit steigt die Gefahr eines Atomkrieges infolge eines Irrtums oder einer technischen Panne. \u2013 Und: Verr\u00fcckte gibt es auch in der Politik. \u2013 Die Gefahr eines Atomkrieges ist noch viel bedrohlicher als der Klimawandel. Die Atomkriegsuhr wurde vorgestellt: auf zwei Minuten vor zw\u00f6lf, vor dem Weltuntergang. (2)<\/p>\n\n\n\n

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Bild: Sreenshot von der Website des Bulletin of the Atomics Scientists <\/figcaption><\/figure><\/div>\n\n\n\n\n\n\n\n

Keine drei Wochen nach dem Ende des INF-Vertrags, der Stationierung und Tests von landgest\u00fctzten Mittelstreckenwaffen verbietet, haben die USA in Kalifornien eine solche Rakete gez\u00fcndet. Das Geschoss vom Typ Tomahawk habe nach 500 Kilometer Flug sein Ziel erreicht, hiess es in einer Mitteilung des Pentagon. (3)<\/p>\n\n\n\n

Schweiz hilft den Irrsinn der Aufr\u00fcstung zu finanzieren<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Der Irrsinn der internationalen Aufr\u00fcstung wird auch durch die Schweiz immer noch unterst\u00fctzt. Die Nationalbank, unsere Grossbanken, Versicherungen und Pensionskassen investieren in Firmen der R\u00fcstungsindustrie. Auch die Pensionskasse der Stadt Z\u00fcrich, in unserer rot-gr\u00fcn regierten Stadt, macht da leider mit. Die Nationalbank, Grossbanken, Versicherungen und Pensionskassen stecken ihr Geld sogar in Unternehmen, die an der Produktion von in der Schweiz verbotenem Kriegsmaterial beteiligt sind, von Atomwaffen, Streubomben und Antipersonenminen, sogar meine Pensionskasse der SBB, der Schweizerischen Bundesbahnen ist beteiligt.<\/p>\n\n\n\n

Bundesgesetz \u00fcber das Kriegsmaterial: Klare Verbote<\/strong><\/p>\n\n\n\n

2. Kapitel: Verbotenes Kriegsmaterial5<\/sup><\/p>\n\n\n\n

Art. 7 Kernwaffen, biologische und chemische Waffen<\/strong><\/h5>\n\n\n\n

1. Es ist verboten:<\/p>\n\n\n\n

  1. Kernwaffen, biologische oder chemische Waffen (ABC-Waffen) zu entwickeln, herzustellen, zu vermitteln, zu erwerben, jemandem zu \u00fcberlassen, ein-, aus-, durchzuf\u00fchren, zu lagern oder anderweitig \u00fcber sie zu verf\u00fcgen;<\/li><\/ol>\n\n\n\n

    b. jemanden zu einer Handlung nach Buchstabe a zu verleiten;<\/p>\n\n\n\n

    c. eine Handlung nach Buchstabe a zu f\u00f6rdern<\/p>\n\n\n\n

    Art. 8<\/strong>b<\/strong><\/em>1<\/sup>Verbot der direkten Finanzierung<\/h5>\n\n\n\n

    1<\/sup> Die direkte Finanzierung der Entwicklung, der Herstellung oder des Erwerbs von verbotenem Kriegsmaterial ist verboten.<\/p>\n\n\n\n

    2<\/sup> Als direkte Finanzierung im Sinne dieses Gesetzes gilt die unmittelbare Gew\u00e4hrung von Krediten, Darlehen und Schenkungen oder vergleichbaren finanziellen Vorteilen zur Bezahlung oder Bevorschussung von Kosten und Aufwendungen, die mit der Entwicklung, der Herstellung oder dem Erwerb von verbotenem Kriegsmaterial verbunden sind.<\/p>\n\n\n\n

    1<\/sup> Eingef\u00fcgt durch Ziff. I des BG vom 16. M\u00e4rz 2012, in Kraft seit 1. Febr. 2013 (AS 2013<\/strong> 295; BBl 2011<\/strong> 5905).<\/p>\n\n\n\n

    Art. 8<\/strong>c<\/strong><\/em>1<\/sup>Verbot der indirekten Finanzierung<\/h5>\n\n\n\n

    1<\/sup> Die indirekte Finanzierung der Entwicklung, der Herstellung oder des Erwerbs von verbotenem Kriegsmaterial ist verboten, wenn damit das Verbot der direkten Finanzierung umgangen werden soll.<\/p>\n\n\n\n

    2<\/sup>\u00a0Als indirekte Finanzierung im Sinne dieses Gesetzes gilt:<\/p>\n\n\n\n

    a. die Beteiligung an Gesellschaften, die verbotenes Kriegsmaterial entwickeln, herstellen oder erwerben;<\/p>\n\n\n\n

    b. der Erwerb von Obligationen oder anderen Anlageprodukten, die durch solche Gesellschaften ausgegeben werden.<\/p>\n\n\n\n

    (4) (5) (6)<\/p>\n\n\n\n

    Verantwortliche Personen in der Schweizerischen Nationalbank f\u00fcr Investitionen in verbotene Waffen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

    Verantwortlich in der Schweizerischen Nationalbank f\u00fcr die Investitionen in Unternehmen die Kriegsmaterial herstellen und sogar an der Herstellung von Waffen beteiligt sind, die in der Schweiz verbotenen sind, wie Atombomben, Streubomben und Antipersonenminen sind alle Personen im Erweiterten Direktorium und des Bankrates der Nationalbank. (7)<\/p>\n\n\n\n

    Erweitertes Direktorium<\/strong> der Schweizerischen Nationalbank:<\/strong><\/p>\n\n\n\n