Was hat der Reformationstag mit Halloween zu tun? Offensichtlich nichts \u2013 au\u00dfer an diesem Tag erscheint ein DAKS-Newsletter, denn dann wird deutlich: eine Reformation des deutschen R\u00fcstungsexportkontrollregimes ist dringend n\u00f6tig, sonst regiert das Grauen.<\/p>\n\n\n\n
Da die Bundesregierung auf Nachfrage von Omid Nouripour (MdB \/ B\u00fcndis \u201990\/Die Gr\u00fcnen) die Zahlen \u00fcber die genehmigten R\u00fcstungsexporte im Jahr 2019 ver\u00f6ffentlichen musste, ist inzwischen bekannt, dass einiger Grund zu Sorge und Schrecken besteht. \u2013 Mehr dazu im neuen Newsletter!<\/p>\n\n\n\n
Gleichzeitig zeigen jedoch die Verhandlungen zwischen Deutschland und Frankreich zur Angleichung der Standards des R\u00fcstungsexport, dass auch dann, wenn an eine Reform bestehender Regelungen gedacht wird nicht immer Grund zur Hoffnung besteht. \u2013 Auch dazu mehr im neuen Newsletter.<\/p>\n\n\n\n
Weitere Themen: die deutsche Sektion von pax christi bekommt einen neuen Pr\u00e4sidenten. Und: die Geschichte des U-Boot Bunkers Valentin \/ Bremen-Farge rekonstruiert und thematisiert in einem Comic.<\/p>\n\n\n\n
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Da die deutsche Bischofskonferenz angek\u00fcndigt hat, ein neues friedensethisches Grundsatzpapier entwickeln zu wollen, wird es jedoch zahlreiche M\u00f6glichkeiten geben, die Debatte mit neuen Impulsen zu beleben.<\/p>\n\n\n\n Deutsche R\u00fcstungsexporte 2019: Neuer Negativ-Rekord beim Waffenhandel<\/strong><\/p>\n\n\n\n Presseerkl\u00e4rung von Aktion Aufschrei \u2013<\/em>Stoppt den Waffenhandel<\/em><\/p>\n\n\n\n R\u00fcstungsexportgenehmigungen mit 6,35 Mrd. Euro bereits jetzt \u00fcber Vorjahreswerten<\/strong><\/p>\n\n\n\n \u201eDie Bundesregierung genehmigte allein von Januar bis Ende September 2019 R\u00fcstungsexporte in H\u00f6he von 6,35 Mrd. Euro, wie aus einer parlamentarischen Anfrage von Omid Nouripour (B\u00fcndnis \u201990 \/ Die Gr\u00fcnen) hervorgeht. Damit wurden bereits jetzt mehr Kriegswaffen und R\u00fcstungsg\u00fcter genehmigt als in den beiden Vorjahren (2018: 4,48 Mrd. Euro, 2017: 6,24 Mrd. Euro). Dieser Negativ-Rekord offenbart aufs Neue den skandal\u00f6sen Widerspruch zwischen dem Mantra von der restriktiven Genehmigungspolitik der Bundesregierung und der de facto exportfreundlichen Praxis.<\/p>\n\n\n\n Die GroKo nimmt die t\u00f6dliche Wirkung dieser Exporte billigend in Kauf und exportiert damit Gewalt und Terror Made in Germany<\/em> \u2013 das muss eine Ende haben!\u201c, fordert Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekret\u00e4rin und Sprecherin der \u201eAktion Aufschrei \u2013 Stoppt den Waffenhandel!\u201c<\/p>\n\n\n\n \u201eDer h\u00f6chste Genehmigungswert entfiel auf Ungarn (1,7 Mrd. Euro), das die NATO-Osterweiterung mit Deutschland vorantreibt und die Festung Europa durch seine Grenzpolitik massiv unterst\u00fctzt. Dahinter folgt bereits \u00c4gypten mit \u00fcber 800 Mio. Euro. Ebenso befinden sich die Vereinigten Arabischen Emirate mit ca. 200 Mio. Euro unter den Top-Ten-Empf\u00e4ngern deutscher R\u00fcstungsexporte. Allein diese Genehmigungen f\u00fcr die L\u00e4nder der von Saudi-Arabien gef\u00fchrten Milit\u00e4rkoalition im Jemen entbehren jeder gesetzlichen und moralischen Grundlage und m\u00fcssen endlich umfassend gestoppt werden. Wer, wie der Bundessicherheitsrat, Kriegswaffenexporte an \u00c4gypten und die VAE genehmigt, der leistet Beihilfe zur vielfachen Verletzung von Menschenrechten und des humanit\u00e4ren V\u00f6lkerrechts im Jemen-Krieg\u201c, kritisiert J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin, DFG-VK-Bundessprecher und Sprecher der \u201eAktion Aufschrei \u2013 Stoppt den Waffenhandel!\u201c. Dabei verweist er auf den Offenen Brief an den Bundessicherheitsrat vom 18.09.2019, in dem mit 55 weiteren Organisationen die Forderung nach einem umfassenden Exportstopp an die Jemen-Milit\u00e4rkoalition erhoben wurde.<\/p>\n\n\n\n \u201eInsgesamt zeigt sich abermals, dass es dringend eines R\u00fcstungsexportkontrollgesetzes bedarf, das eindeutig und einklagbar festlegt, dass u. a. kriegsf\u00fchrende und menschenrechtsverletzende Staaten keine R\u00fcstungsg\u00fcter aus Deutschland erhalten d\u00fcrfen. In der Neufassung der Politischen Grunds\u00e4tze, die rechtlich nicht bindend sind, kann keine ernstzunehmende Verbesserung in dieser Hinsicht erblickt werden\u201c, so die Koordinatorin der \u201eAktion Aufschrei \u2013 Stoppt den Waffenhandel!\u201c Susanne Weipert. Sie weist dazu auf die vergleichende Auswertung der Politischen Grunds\u00e4tze durch die Kampagne hin, die in den n\u00e4chsten Tagen ver\u00f6ffentlicht wird. Diese hat gezeigt, dass der gr\u00f6\u00dfte Teil der vermeintlichen Neuerungen nur eine Ausformulierung der ge\u00fcbten Praxis darstellen und f\u00fcgt hinzu: \u201eNeu ist v.a. die Ausrichtung auf die europ\u00e4ische r\u00fcstungs- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit. In der Folge werden die R\u00fcstungsexporte aus europ\u00e4ischen Gemeinschaftsprojekten zunehmen und die nationalen Partnerl\u00e4nder eher weniger von ihrem Vetorecht bei kritischen Exporten Gebrauch machen.\u201c<\/p>\n\n\n\n Aachener Vertrag: Gemeinsame Kultur des R\u00fcstungsexports<\/strong><\/p>\n\n\n\n Nachdem die Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Mord an Jamal Khashoggi im Oktober 2018 ein R\u00fcstungsexport-Moratorium gegen\u00fcber Saudi-Arabien verh\u00e4ngt hat, wurde von Seiten der europ\u00e4ischen Partner schnell Kritik laut: Das deutsche Vorgehen sei unangemessen, da durch die unilaterale Entscheidung auch der Export von Waffensystemen, die in Gemeinschaftsprojekten entwickelt und hergestellt werden, beeintr\u00e4chtigt werde. Im Rahmen der Verhandlungen zum Aachener Vertrag<\/a> vom 22. Januar 2019 beschlossen Deutschland und Frankreich deshalb \u201eeinen gemeinsamen Ansatz f\u00fcr R\u00fcstungsexporte\u201c zu entwickeln (Art.4 Abs.3).<\/p>\n\n\n\n Dass es sich hierbei tats\u00e4chlich um einen Ansatz handelt, der den Export f\u00f6rdert und nicht kontrolliert und behindert, wird deutlich, je mehr Details \u00fcber den Fortgang der Verhandlungen bekannt werden. Nach Informationen der Deutschen Welle<\/a> soll es bei Gemeinschaftsprojekten k\u00fcnftig n\u00e4mlich keine Veto-M\u00f6glichkeiten mehr geben, wenn der Projektanteil des Kooperationspartners 20% nicht \u00fcbersteigt.<\/p>\n\n\n\n <\/a>Die Konsequenzen einer solchen Regelungen w\u00e4ren dramatisch, da ein R\u00fcstungsexport-Moratorium, wie es Deutschland nach dem Khashoggi-Mord verh\u00e4ngt hat, dann zwar noch m\u00f6glich w\u00e4re, faktisch aber nur noch eingeschr\u00e4nkte Konsequenzen h\u00e4tte. Ein Waffensystem wie der Eurofighter d\u00fcrfte dann n\u00e4mlich ohne Probleme weiter nach Saudi-Arabien verkauft werden. In Anbetracht der ohnehin begrenzten Wirkung deutscher Export-Moratorien \u2013 die ver\u00f6ffentlichten Zahlen \u00fcber die im Jahr 2019 genehmigten R\u00fcstungexporte zeigen es \u2013 verhei\u00dft eine solche Entwicklung nichts Gutes. Die einzige nennenswerte Konsequenz der gefundenen neuen Regelung k\u00f6nnte darin bestehen, dass k\u00fcnftig das genaue Ausma\u00df deutscher R\u00fcstungsexporte weiter verschleiert wird, da die Intransparenz des Kontrollsystems durch diese Internationalisierung weiter erh\u00f6ht wird.<\/p>\n\n\n\n \u201eValentin\u201c \u2013 der U-Boot-Bunker mit grausiger Baugeschichte in Bremen-Farge<\/strong><\/p>\n\n\n\n Als ich einer Freundin erz\u00e4hlte, ich werde eine Besprechung von \u201eValentin\u201c machen, sagte sie: \u201eOh, Karl Valentin ist ja lustig.\u201c Als ich ihr das Cover der Graphic Novel mit dem Mahnmal \u201eVernichtung durch Arbeit\u201c von Fritz Stein in Graut\u00f6nen mit algengr\u00fcnen Farbtupfern hinhalte, ist sie nat\u00fcrlich still. Auch wenn das Thema niederdr\u00fcckend ist: Hinsehen ist wichtig, damit die Losung: \u201eNie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! F\u00fcr Frieden und Abr\u00fcstung!\u201c unterstrichen wird. Die auf der Website des Verlages dargestellten Seiten 66\/67 [1] ermutigten mich, zur Erinnerung des Grauens beizutragen. Das Buch ist schwerwiegend und hochwertig gestaltet, dem Thema wohltuend angemessen.<\/p>\n\n\n\n Die Graphic Novel von Jens Genehr ist, nach sechs Jahren des Zeichnens, zeitnah zum 1. September 2019, dem 80. Jahrestag des Einmarsches der Deutschen in Polen am 1. September 1939, erschienen. Das Buch hat fast 230 Seiten, ist in schwarz\/wei\u00df gezeichnet und mit einem kurzen Nachwort [2] versehen. Die Innenseiten des Buches sind in strahlendem Sonnengelb ausgelegt \u2013 ein gelungener Gegensatz zur \u201eH\u00f6lle\u201c der Geschichte. Das Buch ist in 14 Kapitel aufgeteilt, jeweils durch eine leere Seite unterteilt. Die zentrale Handlung beleuchtet die Zeit von April 1944 bis April 1945. Umrahmt wird der Hauptteil von einer kurzen Einleitung des Autors mit Gedanken zum Schaffensprozess (\u201eDie nun folgende Geschichte ist bitter, ohne Zucker.\u201c), von anschlie\u00dfend der Entnazifizierung des dokumentierenden Fotografen (1946) und von zwei Interviews aus den Jahren 1981 und 1991 mit Zeitzeugen. Die Geschichte beginnt unerwartet locker mit der Auftragsvergabe der Dokumentationsfotos und einer Bootsfahrt mit begeisterten Auftraggebern.<\/p>\n\n\n\n In den Jahren 1943 bis 1945 befand sich eine der gr\u00f6\u00dften Baustellen Europas in Bremen-Farge. Die verbunkerte U-Boot-Werft der Nationalsozialisten erstreckte sich auf 450 m L\u00e4nge mit 4 \u2013 7 m dicken Decken und W\u00e4nden. Die Kriegsmarine unter Gro\u00dfadmiral D\u00f6nitz war Auftraggeber f\u00fcr dieses R\u00fcstungsbauprojekt, dem h\u00f6chste Priorit\u00e4t einger\u00e4umt wurde. Ab M\u00e4rz 1945 sollten \u201eUnterseeboote des neuartigen Typs XXI\u201c (Valentin, S. 18) fertiggestellt werden, ab Herbst 1945 alle zwei Tage ein neues Boot vollendet sein. [3] Im August 1944 verrichteten circa 10.000 Arbeiter auf der riesigen Baustelle die Arbeit, darunter viele Fremdarbeiter (heute: \u201ezivile Zwangsarbeiter\u201c), z. B. im Russenlager \u201eum die 1000 St\u00fcck\u201c (S. 56) [4]. Mehr als 1300 Arbeiter (namentlich gesichert, plus Dunkelziffer) starben vor Ort. Allein die Ausma\u00dfe dieser Zahlen sind erschreckend.<\/p>\n\n\n\n Schon auf S. 41 wird die menschenverachtende Haltung deutlich, die dem ganzen Geschehen zu Grunde liegt. Beim Sch\u00f6nfotografieren der Baustelle ist der Fotograf \u00fcber ins Bild laufende Arbeiter ver\u00e4rgert: \u201eHe! Ihr versaut mir das Bild!\u201c Erst ab Kapitel 5 wird bei der Schilderung des Baualltags die Brutalit\u00e4t gegen\u00fcber den Bauarbeitern beklemmend wirklichkeitsnah dargestellt. Sie steigert sich bis zum Tod eines Arbeiters, der vom Ger\u00fcst in den fl\u00fcssigen Beton st\u00fcrzt und ertrinkt (S. 137) und im Kannibalismus der \u00dcberlebenden im Chaos der Flucht (S. 194). Offener Widerstand wie Besetzen der franz\u00f6sischen Baracke (S. 191) und Rebellion (S. 196\/7) sind erst in diesen letzten Tagen des Krieges m\u00f6glich. Dann gab es auch Hilfe von au\u00dfen in Form von zugeworfenen Essensdosen. Zuvor bestand der Widerstand einzelner wie dem Fremdarbeiter Raymond Portefaix darin, sich gezielt gesundheitlich zu sch\u00e4digen und damit die Einweisung ins Krankenlager zu bewirken (S. 150-170).<\/p>\n\n\n\n Es war f\u00fcr Genehr spannend, die T\u00e4ter- und die Opferperspektive miteinander zu verschmelzen. Um Geschichte f\u00fchlbar-lebendig werden zu lassen, stellt er die beiden realen Personen Raymond Portefaix, einen mit 18 Jahren in Zentralfrankreich gefangenen Fremdarbeiter, und den Fotografen Johann Seubert, der die Baustelle fotografisch dokumentiert hat, einander gegen\u00fcber. Die Fotos sind nicht als Originalfotos eingebunden, sondern als zeichnerische Inspiration verwendet worden. Nur im Nachwort sehen wir zwei davon. Auf S. 66 sehen sich die beiden Hauptpersonen bei der einzigen dargestellten Begegnung ins Gesicht. Raymond P. kommt als Fremdarbeiter im Lager an und Johann S. ist nach getaner Arbeit auf dem Heimweg. Gro\u00df und \u201eewig\u201c ist die \u201eH\u00f6lle\u201c (beide S. 200), in der Raymond P. ein gutes Jahr verbringen musste. \u201eDas Schlimmste war die Summe der unn\u00f6tigen Leiden.\u201c [5] Dagegen war die kleine Privath\u00f6lle des T\u00e4ters Johann S., seine ihn belauschende Ehefrau, die ihn bedrohte (\u201eSonst findest du dich auch noch im Streifenanzug wieder!\u201c, S. 91), zeitlich \u00fcberschaubar \u2013 er ahnte schon 1944 das bevorstehende Kriegsende. Das geht aus seinem Gespr\u00e4ch mit der Sekret\u00e4rin auf der Bootsfahrt hervor (S. 47) sowie aus seinem miesen Gef\u00fchl (S. 133). Ein \u201eTeil dieser H\u00f6lle, die Dante nicht vorhersehen konnte\u201c, waren f\u00fcr Raymond P. die Vorw\u00fcrfe bei der Heimkehr von 30 \u00dcberlebenden in seinem franz\u00f6sischen Heimatort Murat: \u201eWieso hast du \u00fcberlebt und die anderen [neunzig] nicht?\u201c (alle drei S. 227 [6]). Die traumatisierenden Erinnerungen an \u201eHass\u201c, \u201eHunger\u201c und \u201etotale Enthumanisierung\u201c (S. 223\/4) blieben. Ungeschoren kam hingegen der ehemalige Koordinator der Planungsarbeiten f\u00fcr die Baustelle \u201eBunker Valentin\u201c, Herr Dr. Lackner, davon. Noch 1981 kam der beruflich auch nach dem Krieg Erfolgreiche w\u00e4hrend eines Radiointerviews \u00fcber das \u201eviel an [technisch] Neuem\u201c (S. 216) ins Schw\u00e4rmen beim Bau der Bunker-Werft. Er sagte in diesem Interview: \u201eDie Arbeitsbedingungen waren f\u00fcr alle gleich.\u201c (S. 218) Das Wort \u201eschlimm\u201c hat er weggelassen.<\/p>\n\n\n\n Nach fast vier Jahren Umbau ist der ehemalige Bunker seit November 2015 als \u201eDenkort Bunker Valentin\u201c eine Gedenkst\u00e4tte. Aus der ehrenamtlichen Arbeit des Autors vor Ort heraus entstand diese sehr lesenswerte Graphic Novel. Sein Buch ist eine gelungene Einladung, dieses Bau-Monstrum einmal pers\u00f6nlich zu besuchen. Immer dienstags bis freitags zwischen 10 und 16 Uhr sind das Gel\u00e4nde und das Informationszentrum ge\u00f6ffnet.<\/p>\n\n\n\n Heike Oldenburg, Oktober 2019<\/p>\n\n\n\n Jens Genehr, \u201eValentin\u201c, <\/strong><\/em>240 Seiten, Fadenheftung, Hardcover, Leinen, 20,6 \u00d7 26,8 cm, Nachwort von Christel Trouv\u00e9 (\u200awissenschaftliche Leitung Denkort Bunker Valentin\u200a) und Karen Struve (Literaturwissenschaftlerin Universit\u00e4t Kiel\u200a), Golden Press Bremen 2019, 32 \u20ac<\/p>\n\n\n\n [1] https:\/\/thegoldenpress.org\/<\/a><\/p>\n\n\n\n [2] verfasst von Christel Trouv\u00e9, wissenschaftliche Leiterin am Denkort Bunker Valentin (Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung Bremen) und Karen Struve, Literaturwissenschaftlerin Universit\u00e4t Kiel<\/p>\n\n\n\n