{"id":2733,"date":"2024-06-18T11:38:33","date_gmt":"2024-06-18T09:38:33","guid":{"rendered":"https:\/\/rib-ev.de\/?p=2733"},"modified":"2024-06-18T11:38:33","modified_gmt":"2024-06-18T09:38:33","slug":"gemeinsame-gegenantraege-der-kritischen-aktionaerinnen-und-aktionaere-zur-hauptversammlung-der-hecklerkoch-ag","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/rib-ev.de\/?p=2733","title":{"rendered":"Gemeinsame Gegenantr\u00e4ge der Kritischen Aktion\u00e4rinnen und Aktion\u00e4re zur Hauptversammlung der Heckler&Koch AG"},"content":{"rendered":"
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Gegenantr\u00e4ge des Dachverbands der Kritischen Aktion\u00e4rinnen und Aktion\u00e4re
zur Hauptversammlung der <\/span><\/b>Heckler&Koch AG am 2.7.<\/span><\/b>2024<\/span><\/b><\/o:p><\/span><\/p>\n

Zu Tagesordnungspunkt 3: Entlastung der Mitglieder des Vorstands <\/o:p><\/span><\/b><\/p>\n

Der Dachverband der Kritischen Aktion\u00e4rinnen und Aktion\u00e4re beantragt,<\/span> die Mitglieder des Vorstands f\u00fcr das Gesch\u00e4ftsjahr 2023 nicht zu entlasten.<\/span><\/o:p><\/span><\/p>\n

Begr\u00fcndung:<\/span><\/b><\/a><\/o:p><\/span><\/u><\/b><\/p>\n

Der Vorstand sieht sich durch die sog. „Zeitenwende“ in der Ausweitung von Produktion und Vertrieb todbringender Schusswaffen legitimiert. <\/o:p><\/span><\/p>\n

Profiteur der Zeitenwende
<\/span><\/b>Im beschaulichen \u00d6rtchen Oberndorf am Neckar produzieren zwei der bekanntesten deutschen R\u00fcstungsunternehmen: Heckler&Koch und Rheinmetall. Der mittelst\u00e4ndische Handfeuerwaffen-Hersteller H&K ist genauso Profiteur der „Zeitenwende“ wie der D\u00fcsseldorfer DAX-40-Konzern. So plant H&K die Ausweitung der Produktpalette auf Sturm- und Maschinengewehren f\u00fcr Kalaschnikow-Munition und andere Kaliber des ehemaligen Warschauer Paktes. Die Firmenleitung ist stolz darauf, dass Politiker inzwischen keinen Bogen mehr um das lange Zeit umstrittenste deutsche Unternehmen machen, dessen Sturmgewehre in Kriegs- und Krisengebieten auftauchten. Noch 2021 hatte das Landgericht Stuttgart zwei ehemalige H&K-Mitarbeiter wegen „bandenm\u00e4\u00dfiger Ausfuhr von G\u00fctern aufgrund erschlichener Genehmigung“ zu Bew\u00e4hrungsstrafen verurteilt.<\/o:p><\/span><\/p>\n

„Das Herz von Oberndorf“<\/span><\/b>
„Es sieht aus wie in einer edlen Boutique. Vitrinen reihen sich in dem Raum aneinander, darin sind die Produkte ausgeleuchtet, die hier im baden-w\u00fcrttembergischen Oberndorf am Rande des Schwarzwaldes entstehen: Sturmgewehre, Maschinengewehre, Pistolen und Maschinenpistolen“, hei\u00dft es in einer Reportage der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ („Endlich weg vom Schmuddel-Image“, 14.06.2024). F\u00fcr Firmenchef Bodo Koch ist es „das Herz von Oberndorf“. <\/o:p><\/span><\/p>\n

Heckler&Koch und Kindersoldaten<\/span><\/b>
In ehemaligen und aktuellen Krisen- und Kriegsgebieten – wie beispielsweise in Uganda, Sierra Leone, Kolumbien und dem Irak – schossen bzw. schie\u00dfen Kindersoldaten mit Gewehren von Heckler&Koch (G3 u.a.). Viele von ihnen werden durch Kleinwaffen, auch von H&K, verletzt oder get\u00f6tet.
Im bewaffneten Konflikt in Zentralafrika benutzten und benutzen Rebellen der Lord’s Resistance Army (LRA) u.a. das G3-Gewehr von Heckler&Koch. Der fr\u00fchere Kindersoldat Innocent Opwonya, der von der LRA zwangsrekrutiert wurde und sp\u00e4ter fliehen konnte, best\u00e4tigt, dass er mit einem G3-Gewehr von H&K zum K\u00e4mpfen gezwungen wurde. Er setzt sich jetzt zusammen mit terre des hommes Deutschland, der DFG-VK, den R\u00fcstungsInformationsB\u00fcro (RIB e.V.) und anderen gegen den Einsatz von Kindersoldat*innen und gegen den Export von Kleinwaffen ein.<\/o:p><\/span><\/p>\n

\u00dcberpr\u00fcfung der H&K-Waffenh\u00e4ndler in den USA<\/span><\/b> noch nicht abgeschlossen<\/b>
Heckler&Koch hat in den USA drei Gesch\u00e4ftsfelder: die Streitkr\u00e4fte (U.S. Marine Corps und U.S. Army). Au\u00dferdem werden einige US-Polizeibeh\u00f6rden ausger\u00fcstet. Problematisch ist der Verkauf von Waffen auf dem zivilen Markt, auch wenn er nach H&K-Angaben „\u00fcber ein zertifiziertes H\u00e4ndlernetzwerk“ erfolgt.<\/span> <\/span><\/b>Auf Nachfrage des Dachverbands teilte Heckler&Koch im November 2023 mit: „<\/span>Die \u00dcberpr\u00fcfung dieser H\u00e4ndler wurde gestartet und ist noch nicht final abgeschlossen. Aktuell haben wir noch keine nachweisbar belastenden Umst\u00e4nde aufgefunden, die dazu f\u00fchren w\u00fcrden, dass wir die Gesch\u00e4ftsbeziehung abbrechen. In die \u00dcberpr\u00fcfung findet auch der Ausgang der anh\u00e4ngigen Klageverfahren Eingang, das wir mit besonderem Interesse verfolgen. Die Klage gegen die H\u00e4ndler wurde in der 1. Instanz abgewiesen, da keine Beweise daf\u00fcr aufgefunden werden konnten, dass der H\u00e4ndler Schusswaffen an Personen verkauft hat, die diese illegal an Mexiko weitergeleitet haben. Gegen diese Entscheidung wurde Berufung beim U.S. Court of Appeals for the First Circuit eingelegt. Es ist f\u00fcr uns derzeit nicht absch\u00e4tzbar, wann dieses Verfahren beendet sein wird.“
2023 starben \u00fcber 40.000 Menschen in den USA durch Schusswaffen. St\u00e4rkere Einschr\u00e4nkungen des laxen Waffenrechts scheitern in den USA seit Jahrzehnten am Widerstand der m\u00e4chtigen Waffenlobby und der mit ihr verb\u00fcndeten Republikaner.<\/o:p><\/b><\/span><\/p>\n

Brasilianische Politikerin mit MP5 erschossen
<\/span><\/b>Die brasilianische Politikerin Marielle Franco von der Partei Sozialismus und Freiheit (PSOL) wurde in der Nacht vom 14. M\u00e4rz 2018 im Zentrum von Rio de Janeiro ermordet. 13 Sch\u00fcsse aus einer Maschinenpistole MP5 des deutschen Herstellers Heckler&Koch, die von Polizei- und Eliteeinheiten verwendet wird, haben das Auto und drei Insassen getroffen. Die 38-j\u00e4hrige Politikerin wurde mit vier Kopfsch\u00fcssen get\u00f6tet, ihr Fahrer Anderson Gomes wurde ebenfalls t\u00f6dlich getroffen. Francos Pressesprecherin, die Journalistin Fernanda Chaves, \u00fcberlebte das Attentat verletzt. <\/b>(amerika 21, 16.04.2024, H\u00f6chstes Gericht in Brasilien ermittelt jetzt Auftraggeber im Mordfall Marielle Franco)<\/o:p><\/span><\/p>\n

Gr\u00fcne-L\u00e4nder-Strategie: Ausnahmem\u00f6glichkeiten bei Sicherheitspartnern <\/span><\/b>
Die Exportstrategie, nach der Heckler&Koch „grunds\u00e4tzlich (…) nur Staaten (beliefert), die der Europ\u00e4ischen Union und\/oder der NATO angeh\u00f6ren oder NATO-gleichgestellt sind“, l\u00e4sst weiterhin Ausnahmem\u00f6glichkeiten zu. Auch ausgew\u00e4hlte Sicherheitspartner Deutschlands k\u00f6nnen demnach als „gr\u00fcn“ gelten. Darunter fiel im vergangenen Jahr beispielsweise Singapur. Singapur ist den meisten zentralen Menschenrechtsvertr\u00e4gen nicht beigetreten. <\/o:p><\/span><\/p>\n

Zu Tagesordnungspunkt 4: Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats<\/o:p><\/span><\/b><\/p>\n

Der Dachverband der Kritischen Aktion\u00e4rinnen und Aktion\u00e4re beantragt, die Mitglieder des Aufsichtsrats f\u00fcr das Gesch\u00e4ftsjahr 2022 nicht zu entlasten.<\/o:p><\/span><\/p>\n

Begr\u00fcndung:<\/o:p><\/span><\/u><\/b><\/p>\n

Der Aufsichtsrat ist seiner Aufgabe als Kontrollorgan des Vorstands nicht hinreichend nachgekommen und wird auch nach der Vorlage einer Studie der Gesellschaft f\u00fcr Unternehmensgeschichte (GUG) zur Firmengeschichte von Heckler&Koch seiner historischen Verantwortung nicht gerecht.<\/o:p><\/span><\/p>\n

Die Gesellschaft f\u00fcr Unternehmensgeschichte (GUG) hatte im September 2023 ihre Ergebnisse zur Rolle des Firmengr\u00fcnders Edmund Heckler vorgelegt. Heckler war w\u00e4hrend des Nationalsozialismus in leitender Funktion beim Leipziger R\u00fcstungsunternehmens Hugo Schneider AG (HASAG) t\u00e4tig. <\/p>\n

Edmund Heckler und der Nationalsozialismus: Ist jetzt Schluss mit der Auseinandersetzung?<\/b>
Der Geschichtswissenschaftler Martin Clemens Winter, der am Historischen Institut der Universit\u00e4t Leipzig zur HASAG forscht, kritisiert in einem Interview: „Bei Heckler und Koch scheint es mir jetzt so zu sein, dass man im Unternehmen diese Studie als Schlusspunkt der Auseinandersetzung ansieht. In dem Sinne: Wir haben uns jetzt damit auseinandergesetzt, wir haben das wissenschaftlich erforscht, wir machen dazu eine Pressemitteilung und damit ist die Sache auch mal durch. Aber eigentlich ist so eine Studie erst der Auftakt f\u00fcr eine kritische Auseinandersetzung.“ (Wir brauchen andere Kategorien, um das heute zu bewerten, <\/span>https:\/\/kreuzer-leipzig.de\/2023\/11\/21\/wir-brauchen-andere-kategorien-um-das-heute-zu-bewerten<\/span><\/a>, 21.11.2023)<\/o:p><\/span><\/p>\n

Winter stellt nicht die Wissenschaftlichkeit der Studie in Frage. „Das Problem sind eher die Interpretationen, die sich anschlie\u00dfen. Es ist nat\u00fcrlich immer eine Frage, wie man mit L\u00fccken von Quellen umgeht. Also, sagt man: \u00bbEs gibt keine Quellen, also gab es auch keine Verbrechen\u00ab oder sagt man: \u00bbEs gibt keine Quellen, aber es gibt einen Gesamtzusammenhang, den man trotzdem problematisieren kann.\u00ab … <\/span>Ich glaube, ich w\u00fcrde einige Schl\u00fcsse anders gewichten, als es die Kolleginnen und Kollegen getan haben.<\/span>„<\/o:p><\/span><\/p>\n

Karrierist im Kontext von Massenvernichtung und Zwangsarbeit<\/span><\/b>
„In der Studie wird der Begriff des \u00bbMitl\u00e4ufers\u00ab, den ich besonders problematisch finde, tats\u00e4chlich als Quellenbegriff benutzt, da Heckler 1948 vom Entnazifizierungsausschuss als Mitl\u00e4ufer eingestuft wurde“, so der Leipziger Historiker Winter. „Das ist nat\u00fcrlich eine korrekte Aussage. Problematisch ist aber, dass die Presseberichterstattung den Begriff – auch durch die Unternehmenskommunikation gepr\u00e4gt – als Ergebnisse der Studie wiedergibt. Auf der Homepage von Heckler und Koch kann man lesen, dass es eine gro\u00dfe Erleichterung \u00fcber die Ergebnisse dieser Studie gibt, weil Heckler in Taucha \u00bbnur\u00ab in einem Werk gearbeitet habe, in dem es keine KZ-H\u00e4ftlinge gab, sondern zivile Zwangsarbeiterinnen und -arbeiter. Doch auch zivile Zwangsarbeit war ein NS-Verbrechen. Zum Zweiten wird nat\u00fcrlich auch generell die ganze Rolle der HASAG zu wenig beachtet: Diese Firma hat Munition f\u00fcr den deutschen Vernichtungskrieg produziert, die auch bei Massenerschie\u00dfungen von J\u00fcdinnen und Juden in Osteuropa eingesetzt wurde, und war dringend notwendig f\u00fcr Nazideutschland, um diesen Krieg zu f\u00fchren. Das ist am Ende der Kontext, in dem Edmund Heckler Karriere gemacht hat.<\/o:p><\/span><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Gegenantr\u00e4ge des Dachverbands der Kritischen Aktion\u00e4rinnen und Aktion\u00e4re zur Hauptversammlung der Heckler&Koch AG am 2.7.2024 Zu Tagesordnungspunkt 3: Entlastung der Mitglieder des Vorstands Der Dachverband der Kritischen Aktion\u00e4rinnen und Aktion\u00e4re beantragt, die Mitglieder des Vorstands f\u00fcr das Gesch\u00e4ftsjahr 2023 nicht zu entlasten. Begr\u00fcndung: Der Vorstand sieht sich durch die sog. „Zeitenwende“ in der Ausweitung von […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"site-sidebar-layout":"default","site-content-layout":"","ast-site-content-layout":"default","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"","footer-sml-layout":"","ast-disable-related-posts":"","theme-transparent-header-meta":"","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"default","ast-page-background-enabled":"default","ast-page-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-4)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"ast-content-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2733","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2733","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2733"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2733\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2733"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2733"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2733"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}