{"id":1843,"date":"2013-08-28T13:45:00","date_gmt":"2013-08-28T11:45:00","guid":{"rendered":"https:\/\/rib-ev.de\/?p=1843"},"modified":"2024-07-19T15:04:42","modified_gmt":"2024-07-19T13:04:42","slug":"daks-newsletter-august-2013-ist-erschienen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/rib-ev.de\/?p=1843","title":{"rendered":"DAKS-Newsletter August 2013 ist erschienen!"},"content":{"rendered":"\n<p>Das \u201eSchwarzbuch Waffenhandel\u201c sorgt f\u00fcr Furore. Wir haben den Autor, J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin, um ein Interview gebeten. \u2013 Und hier kommt es!<\/p>\n\n\n\n<p>Zum Weiterempfehlen: Wenn Sie den Kleinwaffen-Newsletter abonnieren wollen<br>(als kostenlose E-Mail), senden Sie uns einfach eine <a href=\"mailto:daks-news@rib-ev.de?subject=Kleinwaffen-Newsletter\">Mail<\/a> mit dem Stichwort<br>\u201eKleinwaffen-Newsletter\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p>DAKS-Newsletter August 2013<\/p>\n\n\n\n<p><em><strong>Interview mit J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin<\/strong><\/em><\/p>\n\n\n\n<p>\u201e<strong>Angela Merkel entscheidet \u00fcber Leben und Tod\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Herr Gr\u00e4sslin, im Mai 2013 ist Ihr \u201eSchwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient\u201c bei Heyne erschienen. Inwiefern steht dieses Werk in der Tradition Ihrer jahrzehntelangen Auseinandersetzung mit dem Thema R\u00fcstungsexport<\/strong><strong>?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Nach zehnj\u00e4hriger Recherche und der Publikation vielz\u00e4hliger Zeitungs- und Zeitschriftenartikel begann ich 1994 B\u00fccher zum Thema Waffenhandel zu verfassen. Mein Anspruch war und ist bis heute, Licht ins Dunkel der legalen wie illegalen Machenschaften der deutschen R\u00fcstungsindustrie zu bringen. Schwerpunkt meiner Arbeit bildete anfangs Deutschlands gr\u00f6\u00dfter Kleinwaffenhersteller, die Oberndorfer Waffenschmiede Heckler &amp; Koch (H&amp;K). Sp\u00e4ter erweiterte ich meinen Fokus auf den Daimler-Konzern als f\u00fchrender deutscher Produzent und Exporteur von Gro\u00dfwaffensystemen.<\/p>\n\n\n\n<p>Von meinem allerersten Werk \u201eDen Tod bringen Waffen aus Deutschland\u201c bis hin zu \u201eVersteck dich, wenn sie schie\u00dfen\u201c, standen die Opfer der R\u00fcstungsexportpolitik im Mittelpunkt meiner Recherchen. Im \u201eVersteck-dich\u201c-Buch habe ich mit Samiira Jama Elmi aus Somaliland und Hayrettin Altun aus T\u00fcrkisch-Kurdistan, zwei \u2013 von 220 befragten \u2013Zeugen des t\u00f6dlichen Einsatzen von H&amp;K-Waffen eine Stimme gegeben.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Im Gegensatz dazu haben Sie aber das Leben zweier Topmanager schriftstellerisch beleuchtet.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Stimmt. Mit J\u00fcrgen E. Schrempp und Ferdinand Pi\u00ebch biografierte ich zwei Topmanager. Danach verfasste ich mit dem \u201eDaimler-Desaster\u201c eine weitere kritische Konzernreplik zum damals f\u00fchrenden deutschen Auto- und R\u00fcstungsriesen. Als der Konzern die Publikation beeinflussen wollte, haben die Medien breit berichtet \u2013 und auch dieses Buch erklomm eine Spitzenposition in den Listen der Wirtschaftsbestseller.<\/p>\n\n\n\n<!--more-->\n\n\n\n<p><strong>Was ist im \u201eSchwarzbuch Waffenhandel\u201c neu im Vergleich zu Ihren bisherigen B\u00fcchern?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>In gewissem Sinne ist das \u201eSchwarzbuch\u201c ein H\u00f6hepunkt meines bisherigen literarischen Schaffens. Diesmal beleuchte ich die dubiose Gesch\u00e4ftspolitik aller bedeutenden R\u00fcstungskonzerne Deutschlands und damit einer skandaltr\u00e4chtigen Industriebranche insgesamt. Erneut gebe ich den Opfern der v\u00f6llig enthemmten R\u00fcstungsexportpolitik Deutschlands eine Stimme. Neu ist \u2013 und das hat noch kein Autor vor mir gewagt \u2013, ich personifiziere: In zwanzig T\u00e4terprofilen, jeweils zehn aus der Politik und der R\u00fcstungsindustrie, wird die Mitverantwortung f\u00fcr Waffengesch\u00e4fte f\u00fchrender Politiker und R\u00fcstungsmanager an zahlreichen Exportskandalen aufgezeigt.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Der Begriff eines \u201eT\u00e4terprofils\u201c mag manch einem als eine harte Formulierung erscheinen. Schlie\u00dflich sind viele der darin Beschriebenen bekannte Pers\u00f6nlichkeiten des \u00f6ffentlichen Lebens, zumal Mitglied aller bisherigen Regierungsparteien.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Bekanntheit oder Parteimitgliedschaft sch\u00fctzen nicht im Mindesten vor verwerflichem Handeln. Im Gegenteil: Die Kanzler und Vizekanzler Kohl und Kinkel, Schr\u00f6der und Fischer, Merkel und R\u00f6sler trugen bzw. tragen qua Amt und aktiver Tat massiv Mitschuld an den Folgen ihrer Entscheidungen. Gemeinsam mit den jeweils sieben weiteren im BSR, dem Bundessicherheitsrat, vertretenen Bundesministern entschieden bzw. entscheiden sie \u00fcber besonders brisante R\u00fcstungsexporte. In den allermeisten F\u00e4llen stimmten sie R\u00fcstungsexporten selbst an menschenrechtsverletzende und kriegsf\u00fchrende Staaten zu.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Was de facto zur Folge hat?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>\u2026 dass deutsche R\u00fcstungsunternehmen ganz legal Sturmgewehre, Kampfpanzer, Milit\u00e4rhelikopter oder atomwaffenf\u00e4hige U-Boote an Milit\u00e4rs in Krisen- und Kriegsgebiete ausf\u00fchren \u2013 und diese leidlich nutzen. In der Folge konnten beispielsweise im Libyen-Krieg alle drei Konfliktparteien Kriegswaffen aus Deutschland einsetzen: das Regime Gaddafi, die Rebellen und die NATO. Schlimmer k\u00f6nnen Mitverantwortung und auch Schuld deutscher Regierungspolitik und deren Beh\u00f6rden nicht definiert werden. Die Mitglieder des BSR und allen voran die Kanzler leisten mit ihren Exportgenehmigungen, beispielsweise an die Repressoren des \u201earabischen Fr\u00fchlings\u201c, Beihilfe zu Mord \u2013 im Falle von Genehmigungen f\u00fcr Gewehre und weitere Kleinwaffen Beihilfe zu Massenmord. In diesem Sinne ist \u201eT\u00e4terprofil\u201c eine durchaus zutreffende Bezeichnung.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Nochmals nachgefragt: Demnach w\u00e4re Ihrer Meinung nach Frau Merkel mitschuldig an Massenmord mit deutschen Waffen, der irgendwo auf dem Globus passiert?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Ja, f\u00fcr den Fall, dass dieser Waffenexport in Ihrer Amtszeit mit ihrer Zustimmung im BSR an ein menschenrechtsverletzendes oder kriegsf\u00fchrendes Regime erfolgt ist. Als Vorsitzende des Bundessicherheitsrats entscheidet Angela Merkel \u00fcber Fragen von Leben und Tod, wie ich im T\u00e4terprofil \u201eMarketenderin der Todeswaffen\u201c aufzeige. Und noch etwas: Bei ihren Kanzlerreisen trat sie wiederholt als eine Art Lobbyistin der deutschen R\u00fcstungsindustrie auf, oft genug wird sie sogar von Vorst\u00e4nden oder Vorsitzenden der R\u00fcstungskonzerne begleitet.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Aber macht es nicht ein<\/strong><strong>en<\/strong><strong> Unterschied, ob Waffen exportiert werden oder ob sie tats\u00e4chlich bei kriegerischen Auseinandersetzungen eingesetzt werden?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Nein, das macht keinen Unterschied. Die Behauptung, die Zustimmung zu Waffenexport und die Ausfuhr der Kriegswaffen seien harmloser als deren Einsatz, trifft nicht zu. Auch die beiden christlichen Kirchen stimmen dieser Analyse zu. Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) hat bereits in ihrem R\u00fcstungsexportbericht 2010 unmissverst\u00e4ndlich formuliert: \u201eDie GKKE geht von der ethischen Position aus, dass der Transfer von Mitteln der Gewalt prinzipiell nach den gleichen Kriterien zu beurteilen ist wie die Androhung oder Anwendung von Gewalt.\u201c Wer den Schl\u00e4chtern auf den Schlachtfeldern die Waffen an die Hand liefert, macht sich gleicherma\u00dfen mitschuldig an Mord oder Massenmord.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Bliebe noch das Argument der Gegenseite: Wenn wir nicht liefern, dann liefern die anderen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Auch das ist eine der vielen L\u00fcgen der R\u00fcstungsindustrie. Ein Beispiel unter vielen: Nachdem das niederl\u00e4ndische Parlament vor wenigen Monaten den Export ausgemusterter LEOPARD-Kampfpanzer aufgrund der Sicherheits- und Menschenrechtslage an Indonesien untersagt hat, wird nun Deutschland einspringen. Mit Zustimmung der hiesigen Ausfuhrbeh\u00f6rden sollen jetzt deutsche Kampfpanzer an die Milit\u00e4rs in Djakarta ausgeliefert werden. In Wirklichkeit ist die Sachlage doch ganz anders: Wenn die anderen nicht liefern, liefern wir. Das erkl\u00e4rt auch den Aufstieg der Bundesrepublik Deutschland zur R\u00fcstungsexportnation Nummer 3 in aller Welt.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>F\u00fcrchten Sie angesichts der klaren Angriffslinie keine juristischen Schritte der Gegenseite?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Inwiefern? Ich bin der Demokrat, ich stehe mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes und der Ausf\u00fchrungsgesetze, die R\u00fcstungsexporte vielfach begrenzen oder g\u00e4nzlich verbieten. Ich scheue keinen juristischen Disput und auch keine verbale Diskussion. Bereits 2009 hat mir der Bundesgerichtshof in Karlsruhe bei der Auseinandersetzung mit dem Ex-Daimler und DASA-Chef J\u00fcrgen E. Schrempp in Sachen Meinungs- und Pressefreiheit vollumf\u00e4nglich Recht gegeben. Jetzt warte ich auf die Einladungen der hohen Herren der R\u00fcstungsindustrie f\u00fcr Podiumsdiskussionen, bei denen sie ihre v\u00f6llig verfehlten und l\u00e4ngst \u00fcberholten Behauptungen von der Arbeitsplatzsicherung u.v.a.m. endlich \u00f6ffentlich zur Diskussion stellen \u2013 anstatt hinter den Kulissen massiv Lobbypolitik zu betreiben.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Sie haben bundesweit inzwischen mehr als 20 Buchlesungen hinter sich, weitere rund 40 stehen noch an. Wie sehen Ihre Erfahrungen aus?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Was mich immer wieder positiv \u00fcberrascht, ist die Tatsache, auf welch hohem Niveau die erfreulich zahlreichen Teilnehmer diskutieren. Hier merkt man, dass die Kampagne \u201eAktion Aufschrei \u2013 Stoppt den Waffenhandel!\u201c viel bewirkt hat: Die Menschen sind bundesweit weitaus besser informiert als in fr\u00fcheren Jahren. Das ist auch ein Grund daf\u00fcr, dass sich in einer repr\u00e4sentativen Umfrage im Herbst 2011 beachtliche 78 Prozent der Befragten f\u00fcr einen v\u00f6lligen Stopp des Waffenhandels in Deutschland ausgesprochen haben.<\/p>\n\n\n\n<p>Und noch eine Erfahrung habe ich gemacht: \u00c4ltere Zuh\u00f6rer sind oftmals entsetzt. Sie hatten sich nach den schrecklichen Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs, der massiven Schuld Deutschlands und dem folgenden Waffenproduktionsverbot nicht vorstellen k\u00f6nnen, dass von deutschem Boden wieder Krieg und Kriegsbeteiligung ausgehen w\u00fcrden. Doch mit dem weltweiten Waffenhandel ist der Tod wieder ein Meister aus Deutschland.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Zum Schluss noch eine Frage zu Ihrer Strafanzeige gegen Heckler &amp; Koch wegen des Verdachts illegale<\/strong><strong>n<\/strong><strong> Waffenhandels mit Mexiko. Was ist bei den Ermittlungen gegen Heckler &amp; Koch als n\u00e4chstes zu erwarten?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Seit der Strafanzeige vom 19. April 2010 ist viel passiert: Die Staatsanwaltschaft Stuttgart, das Landeskriminalamt Baden-W\u00fcrttemberg und das Zollkriminalamt K\u00f6ln f\u00fchrten seither Ermittlungen und zwei Hausdurchsuchungen bei H&amp;K durch. Sie verf\u00fcgen unter anderem \u00fcber die Reisedokumente und Abrechungen von Mitarbeitern eben auch in Unruheprovinzen. Dorthin h\u00e4tten die G36-Gewehre keinesfalls gelangen d\u00fcrfen. Der vormalige H&amp;K-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Peter Beyerle, damals zust\u00e4ndig f\u00fcr die Rechtsgesch\u00e4fte und auch ma\u00dfgeblich verantwortlich f\u00fcr die Gewehrlieferungen an Mexiko, trat zur\u00fcck.<\/p>\n\n\n\n<p>Drei Jahre lang hat die Firma den Skandal definitiv illegaler G36-Exporte nach Chiapas, Chihuahua, Jalisco und Guerrero geleugnet, meinen Informanten und mich diskreditiert. Doch mit dem unumg\u00e4nglichen Eingest\u00e4ndnis illegalen Handels \u2013 immerhin sind nachweislich rund die H\u00e4lfte der mehr als 9000 gelieferten H&amp;K-Sturmgewehre in verbotene Provinzen gelangt \u2013 kommen wir nunmehr in die hei\u00dfe Phase.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Was konkret bedeutet?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Im Mai 2013 \u2013 mehr als drei Jahre nach Anzeigeerstattung \u2013 hat die Firma zwei Mitarbeitern die Schuld f\u00fcr die illegalen Waffenlieferungen mit Mexiko in die Schuhe geschoben und ihre fristlose Entlassung verf\u00fcgt. Dass es sich zumindest bei der freigestellten Sachbearbeiterin um ein Bauernopfer handelt, scheint offensichtlich. Kein Wunder also, dass das Arbeitsgericht Villingen in einer \u00f6ffentlichen Verhandlung am 23. Oktober 2013 \u00fcber den Rausschmiss der beiden Ex-Mitarbeiter verhandeln wird, die Beschuldigten wehren sich.<\/p>\n\n\n\n<p>Mein Rechtsanwalt, der T\u00fcbinger R\u00fcstungsexportexperte Holger Rothbauer, geht davon aus, dass Anfang 2014, wohl in Stuttgart oder Rottweil, Anklage gegen H&amp;K erhoben wird. Dann allerdings sollten nicht Bauernopfer auf der Anklagebank sitzen sondern die ma\u00dfgeblich Verantwortlichen des widerrechtlichen Waffenhandels mit Mexiko. Die Spur f\u00fchrt bis an die Spitze von Heckler &amp; Koch.<\/p>\n\n\n\n<p><em>Das Interview f\u00fchrte Fabian Sieber.<\/em><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Kommende Lesungen zum \u201eSchwarzbuch Waffenhandel\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>&nbsp;Bereits nach drei Monaten liegt die zweite Auflage von \u201eSchwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient\u201c von J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin vor. Bundesweit sind bereits jetzt 58 Buchlesungen vereinbart. Hier finden die n\u00e4chsten Lesungen finden statt:<\/p>\n\n\n\n<p><strong>2013 <\/strong>in Berlin, Hamburg, Oldenburg, Bremen, Karlsruhe, Aachen, Stuttgart, Kirchheim\/N., W\u00f6rth, Freiburg, Wismar, Schwerin, Neustadt\/Schw., Heidelberg, M\u00fcllheim, N\u00fcrnberg, Ingolstadt, M\u00fcnchen, Kirchheim\/T., Horb, Bensheim und Aalen<\/p>\n\n\n\n<p><strong>2014<\/strong> in Ravensburg, Schw\u00e4bisch Gm\u00fcnd, Bad T\u00f6lz, Holzkirchen, Rottenburg, L\u00fcdenscheid, Freiburg, Recklinghausen, Konstanz und Ettenheim.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Gesamt\u00fcbersicht aller Buchlesungen mit den genauen Angaben siehe <strong>www.juergengraesslin.com <\/strong>&gt; Termine.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Heyne Verlag, M\u00fcnchen, <\/strong>Originalausgabe. Taschenbuch, Broschur, 624 Seiten, ISBN: 978-3-453-60237-3; 14,99 Euro<\/p>\n\n\n\n<p><strong>eBook<\/strong>, ISBN: 978-3-641-07421-0; 11,99 Euro, empfohlener Verkaufspreis Format: epub<\/p>\n\n\n\n<p><strong>J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin <\/strong>ist Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft \u2013 Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Sprecher der Kritischen Aktion\u00e4rInnen Daimler (KAD), Vorsitzender des R\u00fcstungsInformationsB\u00fcros (RIB e.V.) und der Kampagne \u201eAktion Aufschrei \u2013 Stoppt den Waffenhandel!\u201c. Er ist Autor zahlreicher kritischer Sachb\u00fccher \u00fcber R\u00fcstungsexporte sowie Milit\u00e4r- und Wirtschaftspolitik, darunter internationale Bestseller. Zuletzt verfasste er das \u201eSchwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient\u201c (Heyne-Verlag, M\u00fcnchen, 2013). Gr\u00e4sslin wurde mit mehreren Preisen ausgezeichnet, u.a. mit dem \u201eAachener Friedenspreis\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Heckler &amp; Koch: Bilanziell \u00fcberschuldet<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Heckler &amp; Koch ist verschuldet. Diese Nachricht ist an sich nichts Neues. Seit 2010 wird es im DAKS-Newsletter immer wieder behauptet (vgl. <a href=\"https:\/\/rib-ev.de\/wp-content\/uploads\/2022\/03\/DAKS-Newsl-2010-07.pdf\">DAKS-Newsletter 07\/2010<\/a>). Im Jahr 2012 verk\u00fcndete es auch die <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/2012\/07\/Ruestungsfirma-Heckler-Koch\/seite-2\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Zeit<\/a>, und wie die <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article118178155\/Gewehrlieferant-der-Bundeswehr-ueberschuldet.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Welt<\/a> berichtet, ist das R\u00fcstungsunternehmen nun ganz offiziell \u201ebilanziell \u00fcberschuldet\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p>Was ist geschehen? Die Hochzins-Unternehmensanleihe in H\u00f6he von 295 Millionen Euro (WKN A1KQ5P), die der Kleinwaffenhersteller am offenen Kapitalmarkt platziert hat, f\u00e4ngt an zu dr\u00fccken. Die Heckler &amp; Koch Beteiligungsgesellschaft ist mittlerweile mit 119 Millionen Euro \u00fcberschuldet und die Heckler &amp; Koch GmbH selbst verf\u00fcgt \u00fcber ein negatives Eigenkapital von 7,2 Millionen Euro. Wie erw\u00e4hnt, sind die Schwierigkeiten als solche seit langem bekannt. Die Ratingagenturen Standard &amp; Poor\u2019s und Moody\u2019s bewerten die Zahlungsf\u00e4higkeit von HK seit etwa 3 Jahren zunehmend skeptisch. Bereits 2010 wurde die Unternehmenssituation mit dem K\u00fcrzel CCC+ umschrieben. Soll hei\u00dfen: Ein Zahlungsausfall sei aus Sicht von Standard &amp; Poor\u2019s nur im Fall einer weiteren g\u00fcnstigen Unternehmensentwicklung abwendbar. Anfang 2012 senkte auch <a href=\"http:\/\/www.finance-magazin.de\/geld-liquiditaet\/kredite-und-anleihen\/moodys-senkt-bonitaetsnote-von-heckler-amp-koch\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Moody\u2019s<\/a> seine Erwartungen, in diesem Fall auf das Rating \u201eCaa2\u201c. Standard &amp; Poor\u2019s wiederum senkte seine Erwartungen Ende 2012 nochmals auf das Rating \u201eCCC\u201c ab. In einer Summary begr\u00fcndete die Agentur ihren Schritt u. a. mit den finanziellen Risiken, die sie als hoch verschuldet (\u201ehighly leveraged\u201c) umschrieben.<\/p>\n\n\n\n<p>Ende 2012 war Heckler &amp; Koch damit besch\u00e4ftigt, eine \u201eFortf\u00fchrungsprognose\u201c zu erstellen. N\u00f6tig war dieser Schritt, weil <a href=\"http:\/\/dejure.org\/gesetze\/InsO\/19.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">\u00a7 19<\/a> der Insolvenzordnung einerseits erkl\u00e4rt, dass aus einer bilanziellen \u00dcberschuldung die Notwendigkeit eines Insolvenzantrags erfolgt, andererseits die M\u00f6glichkeit in den Raum stellt (vgl. \u00a719 Abs. 2 Satz 1), das Unternehmen einfach fortzuf\u00fchren, wenn die \u201eFortf\u00fchrung des Unternehmens [\u2026] nach den Umst\u00e4nden \u00fcberwiegend wahrscheinlich\u201c ist. \u2013 Es ist nicht bekannt, welche Wirtschaftspr\u00fcfer HK mit der Erstellung der Fortf\u00fchrungsprognose betraut hat. Sicherlich ist jedoch die These erlaubt, dass weder Moody\u2019s noch Standard &amp; Poor\u2019s dabei eine Rolle gespielt haben.<\/p>\n\n\n\n<p>Jenseits der Frage der Refinanzierung erwachsen f\u00fcr HK neue Probleme, k\u00f6nnte sich das Unternehmen in eine juristische Grauzone begeben. Fortf\u00fchrungsprognose hin oder her, <a href=\"http:\/\/dejure.org\/gesetze\/GmbHG\/84.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">\u00a784 GmbHG<\/a> bzw. jetzt auch <a href=\"http:\/\/dejure.org\/gesetze\/InsO\/15a.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">\u00a715a der Insolvenzordnung<\/a> gilt weiter. Sprich, Insolvenzverschleppung ist eine Straftat, die mit einem Freiheitsentzug von bis zu 3 Jahren (oder einer Geldstrafe) geahndet wird. \u2013 Aber so weit scheint es zum gegenw\u00e4rtigen Zeitpunkt noch nicht zu sein.<\/p>\n\n\n\n<p>Im Gegenteil: In einer <a href=\"http:\/\/www.heckler-koch.com\/de\/militaer\/unternehmen\/news\/detail\/article\/heckler-koch-jahresabschluss-2012.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Presseerkl\u00e4rung<\/a> hat Heckler &amp; Koch alle Spekulationen \u00fcber seine Liquidit\u00e4t als gegenstandslos bezeichnet. Interessant ist die Erkl\u00e4rung nicht so sehr wegen dieses Statements, sondern wegen der aktuellen Gesch\u00e4ftszahlen, die im weiteren Verlauf ver\u00f6ffentlicht werden. HK erzielte demnach im Jahr 2012 einen Gesamtumsatz von 235 Millionen Euro. Daraus ergab sich ein Gewinn vor Steuern (PBT) von 9 Millionen Euro. Wie das Unternehmen weiter ausf\u00fchrt, ist die Unternehmensgruppe derzeit \u201eausschlie\u00dflich finanziert durch die Unternehmensanleihe in H\u00f6he von \u20ac 295 Mio mit einer Laufzeit bis 2018. Die Nettoverschuldung liegt bei ca. \u20ac 270 Mio.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Nein, mit Insolvenzverschleppung hat das alles nichts zu tun. Gleichwohl bleibt es das Geheimnis des Unternehmens, wie der angeh\u00e4ufte Schuldenberg \u2013 nach M\u00f6glichkeit bis 2018, wenn die erw\u00e4hnte Anleihe ausl\u00e4uft und zur\u00fcckgezahlt werden muss \u2013 mittelfristig abgebaut werden kann.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Schweiz: Abschaffung der Wehrp<\/strong><strong>f<\/strong><strong>licht in Sicht?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Nicht nur die Staaten der Europ\u00e4ischen Union, auch die Schweiz \u00fcberlegt, wie die Armee der Zukunft aussehen soll. In der Eidgenossenschaft firmiert dieses Thema unter dem Stichwort \u201eWeiterentwicklung der Armee\u201c und wie in den Mitgliedsstaaten der EU ist auch dort die inhaltliche Ausgestaltung umstritten. Bereits im April 2013 ver\u00f6ffentlichte der Stab A der Schweizer Armee eine <a href=\"http:\/\/www.vbs.admin.ch\/internet\/vbs\/de\/home\/themen\/defence\/wea\/dokumente.parsys.34617.downloadList.35506.DownloadFile.tmp\/120423infoweasiknd.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Standortbestimmung<\/a>, in der er die bis dahin verhandelten Eckpunkte zusammenstellte, nach denen in den Jahren 2016 bis 2020 die Transformation der Armee betrieben werden soll. Den allgemeinen Trend dokumentieren dabei die kolportierten Kennzahlen:<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-table\"><table><tbody><tr><td><\/td><td><strong>b<\/strong><strong>isher<\/strong><\/td><td><strong>a<\/strong><strong>b 2016\/2020<\/strong><\/td><\/tr><tr><td>Sollst\u00e4rke<\/td><td>200.000<\/td><td>100.000<\/td><\/tr><tr><td>Etat<\/td><td>4,4 Milliarden CHF<\/td><td>5 Milliarden CHF<\/td><\/tr><tr><td>Dauer der Dienstpflicht<\/td><td>260 Tage<\/td><td>225 Tage<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n<p>Auch die Schweizer Armee soll also schrumpfen und sparen. Diesen Trend dokumentieren auch die ver\u00f6ffentlichten Zahlen \u00fcber die geplante Ausr\u00fcstung der Armee mit Gro\u00dfkampf-Waffensystemen:<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-table\"><table><tbody><tr><td><\/td><td><strong>b<\/strong><strong>isher<\/strong><\/td><td><strong>a<\/strong><strong>b 2016\/2020<\/strong><\/td><\/tr><tr><td>Kampfpanzer<\/td><td>191<\/td><td>98<\/td><\/tr><tr><td>mobile Artillerie-Systeme<\/td><td>138<\/td><td>64<\/td><\/tr><tr><td>Kampfflugzeuge<\/td><td>87<\/td><td>55<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n<p>Auch die Schweizer Armee soll also schrumpfen und sparen. Diesen Trend dokumentieren auch die ver\u00f6ffentlichten Zahlen \u00fcber die geplante Ausr\u00fcstung der Armee mit Gro\u00dfkampf-Waffensystemen:<\/p>\n\n\n\n<p>Auch in der so verkleinerten Armee wird eine vollst\u00e4ndige Ausr\u00fcstung aller Armee-Einheiten mit den vorgesehenen Waffensystemen jedoch nicht m\u00f6glich sein. So k\u00fcndigte es zumindest der Schweizer Bundespr\u00e4sident Ueli Maurer im Mai 2013 in einer <a href=\"http:\/\/www.vbs.admin.ch\/internet\/vbs\/de\/home\/themen\/defence\/wea\/dokumente.parsys.97224.downloadList.4095.DownloadFile.tmp\/20130513kasernengesprchwead.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Pr\u00e4sentation<\/a> an. Auf die Planung der Armee-Reform soll deshalb eine Verzichtsplanung folgen.<\/p>\n\n\n\n<p>Bei all diesen Turbulenzen will die Schweiz jedoch grunds\u00e4tzlich am Milizsystem, als der grunds\u00e4tzlichen Organisationsweise der Armee, festgehalten. Eine gegenteilige Planung, die z.B. die Schaffung einer reinen Berufsarmee vors\u00e4he, w\u00e4re im \u00fcbrigen ausgeschlossen, da Art.58 der Schweizer <a href=\"http:\/\/www.admin.ch\/opc\/de\/classified-compilation\/19995395\/index.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Bundesverfassung<\/a> dieses Organisationsprinzip festschreibt.<\/p>\n\n\n\n<p>Diese Planungen, so vorl\u00e4ufig sie sind, sto\u00dfen auf erheblichen gesellschaftlichen Widerstand. Und das sowohl aus Kreisen der Friedensbewegung als auch aus Kreisen, die st\u00e4rker an der Sch\u00e4rfung des milit\u00e4rischen \u201eF\u00e4higkeitsprofils\u201c der Armee interessiert sind. So stellt eine \u201e<a href=\"http:\/\/gruppe-giardino.ch\/?p=6971&amp;utm_source=twitterfeed&amp;utm_medium=facebook\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Gruppe Giardino<\/a>\u201c in einem von ihr ver\u00f6ffentlichten <a href=\"http:\/\/gruppe-giardino.ch\/?page_id=5473\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Manifest<\/a> fest, dass \u201edie Schweiz seit der Einf\u00fchrung der Armee XXI \u00fcber keine funktionierende Verteidigungsarmee mehr verf\u00fcgt. Wohl sind einzelne Module durchaus f\u00e4hig, eine milit\u00e4rische Leistung zu erbringen (z.B. Schutzinfanterie). Die Armee als Ganzes ist heute jedoch nicht einsatzf\u00e4hig oder rasch mobilisierbar.\u201c (Hervorhebungen im Original) In Konsequenz sieht die Gruppe die Bundesverfassung in Gestalt des erw\u00e4hnten Art.58 als verletzt an und fordert eine rasche Reform der Reform.<\/p>\n\n\n\n<p>Ganz anders argumentiert die Gruppe f\u00fcr eine Schweiz ohne Armee (<a href=\"http:\/\/www.gsoa.ch\/home\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">GSoA<\/a>): Sie hat 107.000 Unterschriften f\u00fcr ein Volksbegehren gesammelt, das die Abschaffung der Wehrpflicht vorsieht. Am 15. August 2013 wurden die Unterschriften eingereicht, am 22. September 2013 wird abgestimmt. Der Ausgang der Wahl ist nat\u00fcrlich noch offen, sollte die Initative jedoch angenommen werden, dann ist der weitere Weg der Schweizer Milizarmee in gewisser Weise vorgezeichnet: Die Planungen zur Armee-Reform w\u00fcrden davon nicht betroffen werden, da am Miliz-Prinzip ja festgehalten werden k\u00f6nnte. Allerdings w\u00fcrde die Armee dann zu einer reinen Freiwilligen Armee werden. Die Verteidigungsbereitschaft muss unter solchen Bedingungen nicht notwendig leiden. Im Gegenteil, allen engagierten Militaristen w\u00fcrde dann offen stehen, sich ernsthaft einzubringen \u2013 und sich freiwillig zu melden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das \u201eSchwarzbuch Waffenhandel\u201c sorgt f\u00fcr Furore. Wir haben den Autor, J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin, um ein Interview gebeten. \u2013 Und hier kommt es! Zum Weiterempfehlen: Wenn Sie den Kleinwaffen-Newsletter abonnieren wollen(als kostenlose E-Mail), senden Sie uns einfach eine Mail mit dem Stichwort\u201eKleinwaffen-Newsletter\u201c. DAKS-Newsletter August 2013 Interview mit J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin \u201eAngela Merkel entscheidet \u00fcber Leben und Tod\u201c Herr [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"site-sidebar-layout":"default","site-content-layout":"","ast-site-content-layout":"default","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"","footer-sml-layout":"","ast-disable-related-posts":"","theme-transparent-header-meta":"","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"default","ast-page-background-enabled":"default","ast-page-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-4)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"ast-content-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-1843","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1843","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1843"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1843\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1844,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1843\/revisions\/1844"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1843"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1843"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1843"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}