Heckler & Kochs Manager gelangen ins Licht der \u00d6ffentlichkeit w\u00e4hrend das Schnellfeuergewehr G36 in die Kritik ger\u00e4t. Die USA, so h\u00f6rt man, liefern Kleinwaffen an die Syrischen Rebellen und der \u00d6sterreichische Kleinwaffen-Hersteller Steyr Mannlicher verhandelt mit einer Russischen Staats-Holding \u00fcber ein m\u00f6gliches Kooperationsabkommen. \u2013 Mehr zu all diesen Themen im neuen DAKS-Newsletter!<\/p>\n\n\n\n
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Befragt wurde auch der Vorsitzende von IPPNW Kenia, Dr. Walter Odhiambo, der im Sommer als Referent am Kongress \u201eZielscheibe Mensch\u201c teilgenommen hatte. Er weist darauf hin, dass in Kenia mit Waffen aus Deutschland get\u00f6tet wird (siehe ReferentInnenliste<\/a> von Zielscheibe Mensch). O-T\u00f6ne von anderen TeilnehmerInnen der Konferenz erg\u00e4nzen die Informationen und Diskussionen \u00fcber die Exporte der Firma Heckler & Koch und die deutsche R\u00fcstungsexportpolitik. Angesprochen wird auch der Arms Trade Treaty. H\u00f6renswert!<\/p>\n\n\n\n IMI: USA liefern Waffen <\/strong>nach<\/strong> Syrien<\/strong><\/p>\n\n\n\n F\u00fcr die Informationsstelle Militarisierung (IMI<\/a>) wies Martin Hantke am 13. September auf Waffenlieferungen aus den USA an \u201eRebellen\u201c-Truppen in Syrien hin (siehe IMI-Aktuell 2013\/375). The Washington Post<\/a> habe \u00fcber CIA-Lieferungen berichtet, die neben Fahrzeugen, Kommunikationsger\u00e4ten und medizinischem Zubeh\u00f6r f\u00fcr Soldaten auch leichte Waffen und Munition eingeschlossen h\u00e4tten. Da ist es ja eigentlich nicht schwer sich vorzustellen, dass auch Kleinwaffen inbegriffen sind.<\/p>\n\n\n\n Auf CNN wird zwar behauptet, dass es sich nicht um in den USA hergestellte Waffen handelt, aber das ist erst einmal als Behauptung zu werten, kontrollieren l\u00e4sst sich das ja momentan so gut wie nicht. Und falls es doch um Importe aus den USA geht, sind mit hoher Wahrscheinlichkeit auch Waffentypen aus Deutschland dabei, also vorrangig von Heckler & Koch. Der Verdacht dr\u00e4ngt sich umso mehr auf, wenn berichtet wird, dass der US-Geheimdienst in Waffenlieferungen von Saudi-Arabien und Katar involviert sei. Saudi-Arabien produziert G36-Gewehre in Lizenz (obwohl nach den Richtlinien der deutschen Bundesregierung keine Produktionsst\u00e4tten mehr ausgef\u00fchrt werden sollten) und hat auch andere HK-Typen in seinem Arsenal. Ohne der Quelle zu sehr zu trauen, aber dass allein Katar<\/a> schon 3 Milliarden US-Dollar investiert haben soll, macht Sorgen. (Weitere Infos: Spiegel Online<\/a>, MdB Jan van Aken<\/a> von DIE LINKE und die S\u00fcddeutsche Zeitung<\/a>). Um keine Illusionen aufkommen zu lassen oder politische L\u00fcgen zu erlauben: Einmal exportiert, kann niemand eine Waffe, noch dazu eine Kleinwaffe und deren Munition noch kontrollieren. Alles Augenwischerei.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n Exemplare des \u00f6sterreichischen Steyr AUG haben \u2013 wenn das entsprechende youtube-Video<\/a> echt ist \u2013 ihren Weg wohl schon gefunden. Von wessen H\u00e4nden diese Kleinwaffen wohl alles abgefeuert werden?<\/p>\n\n\n\n Heckler und Koch: Manager und Politiker im Licht der Medien<\/strong><\/p>\n\n\n\n Meist wird ja in den Medien wenig \u00fcber Manager der R\u00fcstungsindustrie gesprochen. Auch \u00fcber deren Unterst\u00fctzer in der Politik gibt es selten zu lesen. Zwei Beitr\u00e4ge in letzter Zeit sind da eine gute Ausnahme:<\/p>\n\n\n\n Die ZEIT<\/a> brachte am 22. August 2013 einen Artikel \u00fcber den HK-Hauptinvestor Andreas Heeschen. Hauke Friederichs fragt dort unter der \u00dcberschrift \u201eDer Mann in Deckung\u201c, welche Rolle Heeschen im Konzern spielt \u2013 gerade auch angesichts der finanziellen Schwierigkeiten. \u00d6ffentlichkeitsscheu sei er. Und er werde \u2013 so zitiert Friederichs den Kriegsmaterialexporteur selbst \u2013 von \u201emilitanten R\u00fcstungsgegnern\u201c mit dem Tod bedroht. J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin setzt ihn im \u201eSchwarzbuch Waffenhandel\u201c auf den Platz 1 seiner \u201eT\u00e4terliste\u201c und angesichts von angeblichen 80 Prozent Exportanteil wohl zu recht. (Die taz<\/a> berichtet auf interessante Weise \u00fcber den zivilen US-Markt, wo HK-Waffen \u00e4u\u00dferst popul\u00e4r sind.) \u201eProfitmaximierung\u201c sei die neue(?) Devise, seit Heeschen am Ruder sei und noch dazu scheinbar unkontrolliert Geld aus dem Unternehmen entnehme. Die Aussichten, so Friederichs weiter, seien unklar \u2013 selbst ein Teilverkauf sei m\u00f6glich. So bleibt von dem \u201eMann in Deckung\u201c erst einmal nur das eine Foto, das ihn 2009 bei einem Wahlkampfbesuch mit Franz Josef Jung und Volker Kauder zeigt.<\/p>\n\n\n\n Zu sehen ist die Aufnahme im Artikel von J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin in der Wochenzeitung KONTEXT<\/a>. In seinem Beitrag vom 11. September 2013 wird mit deutlichen Worten \u00fcber \u201edie rechte Hand der Kanzlerin\u201c, einen \u201etiefgl\u00e4ubigen Christen\u201c und: F\u00f6rderer der \u201et\u00f6dlichsten Waffenschmiede Europas\u201c berichtet. \u201eDer Scheinheilige\u201c ist der Beitrag \u00fcberschrieben und will so darauf hinweisen, dass zwischen Volker Kauders \u00c4u\u00dferungen und seiner Lobbypolitik f\u00fcr Waffenproduzenten eine Kluft bestehe. Heeschen habe angesichts des Besuchs in Oberndorf 2009 gesagt, dass Kauder \u201eimmer wieder die Hand \u00fcber uns [Heckler & Koch] gehalten habe\u201c, und meinte damit auch Einflussnahme auf Exportantr\u00e4ge. Lobbyismus auf h\u00f6chster Ebene, nichts anderes. Gr\u00e4sslin sieht eine doppelz\u00fcngige Politik am Werk: Den \u201ewerteorientierten Kirchg\u00e4ngern\u201c verkaufe sich Kauder als Gegner von Christenverfolgung und eifriger Bewahrer der Menschenrechte, w\u00e4hrend er den Managern der Waffenindustrie \u201ebei der Abwicklung von Exportanfragen\u201c seine Hilfe anbiete (eben auch an das in religi\u00f6sen Dingen totalit\u00e4re Saudi-Arabien). Gr\u00e4sslins Urteil \u00fcber Kauders Handeln: Unaufrichtig.<\/p>\n\n\n\n Zur Sprache kommen werden die Gesch\u00e4fte von Heckler & Koch demn\u00e4chst vor Gericht: Am 23. Oktober 2013 geht es vor dem Arbeitsgericht Villingen um die Entlassung jener HK-Angestellten, denen das Unternehmen vorwirft, die Lieferungen von G36-Gewehren in \u2013 eigentlich wegen der Menschenrechtslage gesperrte \u2013 mexikanische Provinzen organisiert zu haben. Quasi ohne Wissen der Firmenleitung. Mehr Infos unter www.juergengraesslin.com<\/a>, beim SWR<\/a> und bei der taz<\/a>.<\/p>\n\n\n\n Studie belegt Zusammenhang zwischen dem Zugang zu Waffen und der Eskalation von Gewalt<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Interessenvertreter der legalen Waffenbesitzer in Deutschland, die etwa um das Forum Waffenrecht<\/a> organisiert sind, versuchen, mit statistischen Mitteln den Nachweis zu f\u00fchren, dass die Verf\u00fcgbarkeit von Waffen in einer Gesellschaft keine Zunahme von Gewaltkriminalit\u00e4t nach sich zieht. Das Problem der Argumentation ist, dass es ihr zwar gelingt, Plausibilit\u00e4t zu konstruieren, der damit verbundene Erkenntnisgewinn jedoch gering ist.<\/p>\n\n\n\n Betrachtet man etwa die Situation innerhalb der USA, so kann man aufzeigen \u00ad\u2013 und das Forum Waffenrecht<\/a> tut es \u2013, dass in den Bundesstaaten Texas und Vermont ein etwa \u00e4hnlich hoher Anteil der erwachsenen Bev\u00f6lkerung privat und legal Schusswaffen besitzt: in Texas rund 37 %, in Vermont rund 35 %. (Stand: 1998) \u2013 W\u00e4hrend in Texas jedoch im statistischen Mittel pro Jahr 5,9 Morde je 100.000 Einwohner ver\u00fcbt werden, sind es in Vermont nur 1,9 Morde je 100.000 Einwohner. (Stand: 2007<\/a>) Das Fazit ist dann schnell gezogen: Privater Waffenbesitz hat keine nachweisbaren Auswirkungen f\u00fcr die innere Sicherheit in einem Land.<\/p>\n\n\n\n Ein solches Fazit steht nat\u00fcrlich auf t\u00f6nernen F\u00fc\u00dfen. Zum einen, weil die verwendete Datenbasis nur sehr begrenzt ist und wahllos zwei Bundesstaaten der USA miteinander verglichen werden, zum anderen aber auch, weil quantitative Vergleiche immer in einen gr\u00f6\u00dferen Kontext eingeordnet werden sollten. Man k\u00f6nnte die Zahl legaler Waffenbesitzer z. B. mit der Kriminalstatistik vergleichen. Soll hei\u00dfen:<\/p>\n\n\n\n In Texas werden rund 66% aller Morde mit Schusswaffen begangen. In Vermont sogar 75%. (Stand: 2007<\/a>) In Deutschland besitzen nur rund 2,5% der Bev\u00f6lkerung legal Schusswaffen und siehe da, bei Straftaten spielen Schusswaffen kaum eine Rolle. Das gilt generell, vor allem aber auch im Hinblick auf Mordf\u00e4lle, denn nicht nur in den USA, sondern auch in der BRD versuchen ab und zu Menschen einander umzubringen. Im Deutschland des Jahres 2007<\/a> jedoch wurde dabei nur in rund 12% aller Mordf\u00e4lle (inklusive versuchtem Mord) eine Schusswaffe verwendet. \u2013 Diese Lesart des vorhandenen statistischen Materials w\u00fcrde also zeigen k\u00f6nnen, dass es sehr wohl einen Unterschied macht, ob Kriminelle auf das Destruktionspotential von Schusswaffen zur\u00fcckgreifen k\u00f6nnen oder nicht.<\/p>\n\n\n\n Allein, auch in diesem Fall ist der Erkenntnisgewinn gering, denn was sagen solche Zahlenreihen schon aus, schlie\u00dflich ist die Datenlage viel zu d\u00fcnn. In den vergangenen Monaten sind mehrere wissenschaftliche Studien zu diesem Themenbereich erschienen. Im Januar 2013 legten Michael Lewiecki und Sara Miller ihre Untersuchung \u201eSuicide, Guns, and Public Policy\u201c [1] vor. Darin kommen sie zu dem Schluss, dass ein leichter Zugang zu Schusswaffen zumindest dergestalt Gewalt f\u00f6rdernd ist, als dass er spontane Selbstmorde beg\u00fcnstigt. Sie schlagen deshalb vor, Wartezeiten einzurichten: Zwischen Antragstellung zum Erwerb einer Waffe und dem Ausstellen der Erwerbsberechtigung soll zumindest so viel Zeit liegen, dass ein spontaner Selbstmordgedanke bis dahin wieder verflogen ist. In der gleichen Ausgabe der Zeitschrift ist nicht nur dieser Artikel erschienen, sondern auch ein Beitrag, in dem eine Gruppe von Autoren um Charles D. Phillips die These vertritt, dass das verdeckte F\u00fchren von Schusswaffen die Sicherheit des Waffenbesitzers nicht erh\u00f6ht, sondern im Gegenteil f\u00fcr ihn die Gefahr erh\u00f6ht, in ein Verbrechen verwickelt zu werden. [2] \u2013 Auch dies belegt die Autorengruppe mit statistischem Datenmaterial aus dem Zeitraum von 2001 bis 2009. Beide Untersuchungen widersprechen der vom Forum Waffenrecht vertretenen These, es best\u00fcnde kein direkter Zusammenhang zwischen Waffenbesitz und Gewalt. Im Gegenteil scheint es so, dass gerade Waffenbesitzer, seien es nun Sportsch\u00fctzen oder J\u00e4ger, in der Gefahr stehen, sich mit ihrer Waffe zu verletzen. Sei es im Fall von Selbstmordgedanken oder durch die Verwicklung in Gewalt. Nat\u00fcrlich k\u00f6nnte man nun denken, das sei alles nicht so schlimm, schlie\u00dflich seien von der Waffengewalt zun\u00e4chst nur die Waffenbesitzer selbst betroffen. Dass dem nicht so ist, zeigt die am breitesten angelegte Untersuchung des Forscherteams um Michael Siegel. Die Studie \u201eThe Relationship Between Gun Ownership and Firearm Homicide Rates in the United States, 1981\u20132010\u201c [3] zeigt auf, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen der zunehmenden Verbreitung von Schusswaffen und der Entwicklung der Mordrate in den USA gibt \u2013 oder zumindest \u00fcber einen Zeitraum von 30 Jahren gegeben hat.<\/p>\n\n\n\n Welche Schl\u00fcsse sollten aus diesen Analysen gezogen werden? Bereits vor mehreren Jahren entwickelte Wendy Cukier<\/a> einen Ansatz, der das Ph\u00e4nomen \u201cPrivater Waffenbesitz\u201c nicht unter dem Sicherheits-Paradigma, sondern unter dem Aspekt der \u201eGesundheit\u201c zu analysieren versucht. Sie erkl\u00e4rt, dass Kleinwaffen zwar nicht aus sich heraus Gewalt verursachen, aber \u201eaccess to small arms increases the severity of violence, the number of victims, and the potential for children to become killers\u201c. So verstanden muss privater Waffenbesitz kein Problem sein, denn es ist zu hoffen, dass in einer stabilen Gesellschaft auch das Vorhandensein von Waffen keine Gewalt ausl\u00f6st. Andererseits weist Cukier richtig darauf hin, dass von Waffen potentiell eine Bedrohung und Gef\u00e4hrdung ausgehen kann. Nicht zuletzt, weil sie lange haltbar sind. Deshalb stellt ihre Verbreitung auch in stabilen Gesellschaften ein Problem dar, das nicht vernachl\u00e4ssigt werden sollte.<\/p>\n\n\n\n Derzeit ist es so, dass private Waffenbesitzer dadurch, dass sie zur Verbreitung von Kleinwaffen beitragen, der Gesellschaft eine nicht kalkulierbare Gef\u00e4hrdung verursachen. Diese Gef\u00e4hrdung ist \u2013 ein Blick in die Kriminalstatistik, die eine geringe Anwendung von Schusswaffen dokumentiert \u2013 in Deutschland aktuell nicht hoch. Aber sie ist gleichwohl real und kann in der Zukunft Probleme verursachen, die dann einen gr\u00f6\u00dferen Teil der Gesellschaft betreffen. Unter diesen Umst\u00e4nden stellt sich die Frage nach einer m\u00f6glichen Besteuerung von Schusswaffen noch einmal neu. Vielleicht w\u00e4re dies ein Mittel, um die k\u00fcnftigen Probleme vielleicht nicht zu l\u00f6sen, aber zumindest nach dem Verursacher-Prinzip zu reprivatisieren.<\/p>\n\n\n\n Anmerkungen:<\/p>\n\n\n\n [1] Lewiecki, Michael; Miller, Sara: Suicide, Guns, and Public Policy. American Journal of Public Health 103 (2013), 1 S. 27-29.<\/p>\n\n\n\n [2] Phillips, Charles D.: When Concealed Handgun Licensees Break Bad: Criminal Convictions of Concealed Handgun Licensees in Texas, 2001\u20132009. American Journal of Public Health 103 (2013) S. 87-91.<\/p>\n\n\n\n [3] Siegel, Michael: The Relationship Between Gun Ownership and Firearm Homicide Rates in the United States, 1981\u20132010. American Journal of Public Health 103 (2010).<\/p>\n\n\n\n BICC berichtet \u00fcber Kleinwaffenopfer weltweit<\/strong><\/p>\n\n\n\n In einem Artikel in der monatlich erscheinenden Zeitschrift \u201eEntwicklung + Zusammenarbeit\u201c berichten Michael Ashkenazi, Marc K\u00f6sling and Christof K\u00f6gler (allesamt Wissenschaftliche Mitarbeiter bei BICC) in diesem Monat unter dem Titel \u201eDer Kalaschnikow-Fluch<\/a>\u201c \u00fcber die weltweite Problematik durch Kleine und Leichte Waffen (englisch SALW), mit Schwerpunkt auf Afrika. Die Zeitschrift wird vom Bundesministerium f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung finanziert, sei aber \u201enicht als Sprachrohr der Regierung konzipiert\u201c, hei\u00dft es auf der Website. Die BICC-Autoren geben grundlegende Informationen \u00fcber die Thematik der \u201eMassenvernichtungswaffen\u201c (Zitat Kofi Annan). \u201eUm die Ausbreitung von SALW zu stoppen und die Zahl der Opfer zu reduzieren\u201c, sehen sie unter anderem als n\u00f6tig an, dass die Techniker, die in Waffendepots arbeiten, besser in Waffenlagermanagement geschult werden. Die politisch Verantwortlichen m\u00fcssten begreifen, wie dringend notwendig es sei, internationale Standards einzuhalten. Au\u00dferdem m\u00fcsste die \u00d6ffentlichkeit auf die Gefahren des Waffenschmuggels, alter Munition und \u00e4hnlicher Dinge aufmerksam gemacht werden.<\/p>\n\n\n\n Sehr interessant ist auch der Artikel<\/a> \u201eLibysche Waffen und die Unruhen in Mali\u201c, den die gleichen Autoren im August 2013 ver\u00f6ffentlicht haben.<\/p>\n\n\n\n Steyr Mannlicher: \u00d6sterreichisch-russisches Waffen-Kooperationsprojekt?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Der \u00f6sterreichische Kleinwaffenhersteller Steyr Mannlicher<\/a> geh\u00f6rt sicher nicht zu den Gro\u00dfen der Branche, aber es ist ein Unternehmen, das nicht einfach Waffen produziert, sondern Statussymbole. Das seit Ende der 1970er Jahre produzierte \u201eArmee-Universalgewehr\u201c (AUG) hat und hatte Auftritte in zahlreichen Filmen. Wegweisend, so scheint es, war der Auftritt in dem James-Bond- Film \u201eOctopussy\u201c aus dem Jahr 1983, denn dort sind es russische Soldaten, die mit dem AUG gezeigt werden.<\/p>\n\n\n\n Heute, 30 Jahre sp\u00e4ter, verhandelt Steyr Mannlicher mit der russischen Staats-Holding Rostec<\/a> \u00fcber ein Kooperationsabkommen. So zumindest berichtet das Wirtschaftsblatt<\/a>. Das beidseitige Interesse an einer entsprechenden Zusammenarbeit scheint klar: Zu Rostec geh\u00f6ren nicht nur Hersteller von Gro\u00df-Waffensystemen, sondern auch die Firma Izhmash<\/a>, zu deren bekanntesten Produkten die Kalaschnikow geh\u00f6rt. Da Izhmash bereits 2009 kurz vor der Insolvenz<\/a> stand und seitdem um seine wirtschaftliche Zukunft ringt, ist die russische Muttergesellschaft sehr an einer Kooperation interessiert, die einen Innovationsschub verspricht und dar\u00fcber hinaus dem Konzern einen Zugang zum westlichen und EU-R\u00fcstungsmarkt verspricht. Steyr hingegen darf hoffen, durch eine entsprechende strategische Kooperation auch k\u00fcnftig vor einer Insolvenz gesch\u00fctzt zu sein. Seit 1978, als mit der Produktion des AUG begonnen wurde, hat das Unternehmen kein grunds\u00e4tzlich neues Schnellfeuergewehr mehr entwickelt, sondern nur noch modernisierte Modellvarianten der Waffe vorgestellt. Angesichts eines zumindest potentiell schrumpfenden Marktes f\u00fcr milit\u00e4rische Kleinwaffen ist dieser Zustand aus rein wirtschaftlicher Perspektive problematisch.<\/p>\n\n\n\n Ob die geplante Kooperation tats\u00e4chlich zustande kommen wird bzw. was sie beinhalten soll, ist zum gegenw\u00e4rtigen Zeitpunkt noch nicht bekannt. Zwar gibt es inzwischen eine Absichtserkl\u00e4rung, derzufolge mit Verhandlungen begonnen werden soll, die entsprechenden Verhandlungen nun auch tats\u00e4chlich zu beginnen, steht derzeit aber noch aus.<\/p>\n\n\n\n Schnellfeuergewehr G36: <\/strong>F<\/strong>ragw\u00fcrdige Kritik<\/strong><\/p>\n\n\n\n Ein Kommentar von Fabian Sieber<\/em><\/p>\n\n\n\n Die Kritik am Schnellfeuergewehr G36 von Heckler & Koch wird wieder sch\u00e4rfer. Der Spiegel<\/a> zitiert aus internen Dokumenten der Bundeswehr, die monieren, das Gewehr verl\u00f6re in hei\u00dfgeschossenem Zustand rasch \u2013 und erheblich \u2013 an Pr\u00e4zision. Als Ursache werden jene Teile der Waffe ausgemacht, die aus Polymer gefertigt sind. Plastik also, das leichter als Stahl ist, weshalb das Waffen-Gewicht im Vergleich zum Vorg\u00e4ngermodell G3 reduziert werden konnte. Plastik, das andererseits aber nicht in gleicher Weise wie Stahl belastet werden kann.<\/p>\n\n\n\n