{"id":1834,"date":"2013-11-07T13:16:00","date_gmt":"2013-11-07T12:16:00","guid":{"rendered":"https:\/\/rib-ev.de\/?p=1834"},"modified":"2024-07-19T15:04:41","modified_gmt":"2024-07-19T13:04:41","slug":"daks-newsletter-november-2013-ist-erschienen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/rib-ev.de\/?p=1834","title":{"rendered":"DAKS-Newsletter November 2013 ist erschienen!"},"content":{"rendered":"\n

Die Koalitionsverhandlungen ziehen sich hin. Einigung scheint es jedoch mittlerweile im Hinblick auf das Thema \u201eR\u00fcstungsexport\u201c zu geben. W\u00e4hrend der DAKS-Newsletter noch auf Deutungen angewiesen war ist nun klar: die Positionen von SPD und CDU\/CSU unterscheiden sich tats\u00e4chlich nur marginal. Pax Chrsiti<\/a> hat zu diesem Thema mittlerweile eine Presseerkl\u00e4rung ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n\n\n\n

Weitere Themen: Die Volksabstimmung in der Schweiz \u00fcber eine Aufhebung der Wehrpflicht ist gescheitert. Die Gruppe f\u00fcr eine Schweiz ohne Armee deutet das Abstimmungsergebnis. Das Rote Kreuz kooperiert mit Computerspiele-Entwicklern um humanit\u00e4re Grunds\u00e4tze in Ego-Shooter zu integrieren. Dazu eine Einsch\u00e4tzung.<\/p>\n\n\n\n

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DAKS-Newsletter November 2013<\/strong><\/p>\n\n\n\n

R\u00fcstungsexport in den Koalitionsverhandlungen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Koalitionsverhandlungen in Berlin zwischen CDU\/CSU und SPD dauern an. Ein Ende ist noch nicht in Sicht \u2013 und das ist erstaunlich, denn insbesondere im Bereich der R\u00fcstungsexportpolitik scheinen Positionen der potentiellen Koalitionspartner gar nicht so weit auseinander zu liegen.<\/p>\n\n\n\n

Dies zeigt ein Blick in die zehn Kernforderungen<\/a>, die der SPD-Parteikonvent am 20. Oktober 2013 verabschiedet hat. R\u00fcstungsexport- und Abr\u00fcstungspolitik kommt dabei erst ganz am Ende in der 10. These vor. Dort hei\u00dft es: \u201eWir wollen Wachstum und Besch\u00e4ftigung in Europa sichern und st\u00e4rken. Dies wird nur gelingen, wenn alle Staaten der EU und besonders innerhalb der Eurozone eine nachhaltige Wachstumsstrategie mit einer nachhaltigen Finanzpolitik verbinden. Den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit auf europ\u00e4ischer Ebene werden wir verst\u00e4rken. Wir wollen die EU handlungsf\u00e4higer machen und ihre Strukturen durch Demokratisierung st\u00e4rken. Wir brauchen in Deutschland und in der EU verbindliche und restriktive Regeln f\u00fcr den R\u00fcstungsexport und neue Initiativen bei der R\u00fcstungskontroll- und Abr\u00fcstungspolitik.\u201c<\/p>\n\n\n\n

In anderen Worten, Wirtschaftspolitik ist das Entscheidende. Wachstum und Besch\u00e4ftigung genie\u00dfen Vorrang vor der EU-Politik und vor Fragen des R\u00fcstungsexports. Eine solche Deutung aber ist nur in Detailfragen von der Position der CDU\/CSU entfernt. Wie die FAZ berichtet, wird dies mittlerweile auch von den Verhandlungspartnern anerkannt. Demnach scheint die Option, ein Parlamentsgremium einzurichten, das \u201efr\u00fchzeitig \u00fcber R\u00fcstungsexportvorhaben unterrichtet w\u00fcrde\u201c, vom Tisch zu sein. Stattdessen \u201ewird die M\u00f6glichkeit erwogen, s\u00e4mtliche abschlie\u00dfenden Entscheidungen \u00fcber Exportgenehmigungen, welche der Bundessicherheitsrat trifft, unverz\u00fcglich zu ver\u00f6ffentlichen.\u201c<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Der Nicht-Charme dieser L\u00f6sung besteht darin, dass dem Parlament damit nach wie vor keinerlei Mitsprache- und Mitgestaltungsrecht einger\u00e4umt wird. Die Parlamentarier d\u00fcrfen nachvollziehen, was der Bundessicherheitsrat beschlossen hat, sobald nichts mehr zu \u00e4ndern ist, weil die Exportgenehmigung rechtskr\u00e4ftig geworden ist. Eine solche Politik hat wenig mit einer Reform der R\u00fcstungsexportkontrolle zu tun, aber viel mit Augenwischerei.<\/p>\n\n\n\n

Eine Reform des Systems der R\u00fcstungsexportkontrolle, wie es in Deutschland existiert, ist dabei dringend notwendig. Im Vorfeld der zweiten Runde der Koalitionsverhandlungen zu Fragen der Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik meldete sich Amnesty International<\/a> deshalb zu Wort und machte mit einer Demonstration<\/a> vor dem Bundesministerium der Verteidigung auf die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform des R\u00fcstungsexportkontrollsystems aufmerksam. Mathias John (Amnesty International Deutschland) machte deutlich, worum es bei einer solchen Reform, die nicht am Primat der Wirtschaftsf\u00f6rderung orientiert ist, gehen muss:<\/p>\n\n\n\n

\u201eWir brauchen endlich eine gesetzlich verbindliche Menschenrechtsklausel, damit Menschenrechte bei R\u00fcstungsexportentscheidungen wirksam und vorrangig ber\u00fccksichtigt werden, und wir erwarten, dass eine gro\u00dfe Koalition dies umsetzt. Und diese strikten Regeln m\u00fcssen zuk\u00fcnftig auch f\u00fcr Dual-Use-G\u00fcter gelten, genauso wie f\u00fcr alle anderen Kriegswaffen und sonstigen R\u00fcstungsg\u00fcter.<\/p>\n\n\n\n

Alles andere \u2013 beispielsweise wieder nur eine Anpassung der rechtlich nicht bindenden Politischen Grunds\u00e4tze der Bundesregierung zum R\u00fcstungsexport \u2013 griffe zu kurz. Und Deutschland machte sich mit solchen unzureichenden Schritten auch international unglaubw\u00fcrdig, nachdem es bisher den im April von den Vereinten Nationen verabschiedeten internationalen Waffenhandelsvertrag (ATT) so nachdr\u00fccklich unterst\u00fctzt hat.<\/p>\n\n\n\n

Am schnellsten und einfachsten w\u00e4re es, umgehend eine Klausel in Anlehnung an den internationalen Waffenhandelsvertrag (ATT) ins Gesetz zu \u00fcbernehmen: R\u00fcstungsexporte d\u00fcrfen nicht genehmigt werden, wenn ein Risiko besteht, dass die R\u00fcstungsg\u00fcter dazu verwendet werden k\u00f6nnen, schwere Verletzungen der Menschenrechte oder des humanit\u00e4ren V\u00f6lkerrechts zu begehen oder zu erleichtern.<\/p>\n\n\n\n

Es sollte sicher eine Beteiligung des Bundestages bei den Genehmigungsverfahren f\u00fcr R\u00fcstungsexporte geben, die allerdings mit mehr Transparenz auch f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit vor einer Entscheidung verbunden sein muss \u2013 ein neues \u201eGeheimgremium\u201c f\u00fcr R\u00fcstungsexporte wie den Geheimdienstausschuss darf es nicht sein.<\/p>\n\n\n\n

Die Verantwortung f\u00fcr eine Exportentscheidung bleibt allerdings bei der Bundesregierung, die dringend die derzeitige Geheimniskr\u00e4merei beenden muss: Es muss endlich \u00fcber alle R\u00fcstungsexporte, einschlie\u00dflich der Dual-Use-Exporte, umfassend, detailliert und zeitnah berichtet werden. Und die Bundesregierung muss mit einer Entscheidung auch \u00f6ffentlich Rechenschaft dar\u00fcber ablegen, nach welchen Kriterien sie entschieden hat, und vor allem, wie sie den Schutz der Menschenrechte vorrangig ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n\n\n\n

\u00c4gypten, Mexiko und andere Beispiele zeigen, dass ein hohes Risiko deutscher R\u00fcstungsexporte f\u00fcr Menschenrechte bei fr\u00fcheren deutschen Exportentscheidungen \u2013 beispielsweise f\u00fcr Kleinwaffen oder Teile f\u00fcr Sch\u00fctzenpanzer \u2013 offensichtlich nachrangig war. Und gerade die Weiterleitung deutscher Schnellfeuergewehre aus \u00c4gypten nach Libyen zeigt, wie wichtig eine wirksame Endverbleibskontrolle sowie wirksame Sanktionen bei Verst\u00f6\u00dfen gegen Endverbleibszusagen sind.\u201c<\/p>\n\n\n\n

\u201eAktion Aufschrei!<\/strong>\u201c<\/strong>\u2013<\/strong> Pax Christi intensiviert Engagement in der Arbeit gegen R\u00fcstungsexport<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Vom 25. bis 27. Oktober 2013 versammelten sich knapp 100 Vertreter von Pax Christi<\/a> zur j\u00e4hrlichen Bundesdelegiertenversammlung der deutschen Sektion von Pax Christi in Fulda. Obwohl die Themen, die sie w\u00e4hrend dieser drei Tage diskutierten, so vielseitig waren wie die Bewegung, kehrte ein Problemfeld immer wieder in die Gespr\u00e4che zur\u00fcck: \u201eAktion Aufschrei!\u201c, R\u00fcstungsexport und die Frage, wie es mit dem Engagement von Pax Christi in diesem Bereich in den n\u00e4chsten Jahren weiter gehen soll. Nun ist die Delegiertenversammlung vorbei und es ist klar: Pax Christi m\u00f6chte die Arbeit nicht nur fortsetzen, sondern intensivieren!<\/p>\n\n\n\n

So sprach sich die Versammlung in einem einstimmig gefassten Beschluss einerseits daf\u00fcr aus, dass sich Pax Christi daf\u00fcr einsetzen soll, dass das Aktionsb\u00fcndnis \u201eAktion Aufschrei!\u201c auch jetzt, nach der Bundestagswahl, erhalten bleiben und seine Arbeit zun\u00e4chst einfach weiterf\u00fchren soll. In einem zweiten Beschluss, der ebenfalls einstimmig gefasst wurde, beschlossen die Delegierten, eine Fachkommission \u201eR\u00fcstungsexport\u201c einzusetzen, welche die Arbeit der deutschen Sektion von Pax Christi im Bereich der R\u00fcstungsexport-Problematik unterst\u00fctzen soll. Beide Beschl\u00fcsse stellen ein Bekenntnis dar, die mit \u201eAktion Aufschrei!\u201c begonnene Arbeit f\u00fcr eine restriktive deutsche R\u00fcstungsexportkontrollpolitik fortzusetzen. Und das sowohl im Kampagnen- und Aktionsbereich als auch im Bereich der fachlichen Arbeit am Thema. F\u00fcr die Arbeit gegen deutsche R\u00fcstungsexporte stellt dies einen gro\u00dfen Erfolg dar.<\/p>\n\n\n\n

IMI veranstaltet Mitte November den Kongress \u201eKrieg um die K\u00f6pfe\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Das Informationszentrum Militarisierung (IMI) veranstaltet am 16. und 17. November 2013 in T\u00fcbingen (Schlatterhaus, \u00d6sterbergstra\u00dfe 2) den Kongress \u201eKrieg um die K\u00f6pfe \u2013 \u00dcber die Mobilisierung von Zustimmung und die Demobilisierung von Protest\u201c. Thema ist zum einen die steigende strukturelle Verankerung kriegerischen Denkens in verschiedenen Institutionen, zum anderen, wie sich der gesellschaftliche Protest gegen eine kriegerische Politik bisher entwickelt hat bzw. (noch) nicht entwickelt hat. Auch das Thema R\u00fcstung wird angesprochen: IMI-Beirat Malte L\u00fchmann wird einen Vortrag mit dem Titel \u201eR\u00fcstungs- und ,Sicherheitsindustrie\u2018: Rechtfertigungsstrategien einer ,bedrohten\u2018 Branche\u201c halten.<\/p>\n\n\n\n

Eine Kongressgeb\u00fchr wird nicht erhoben, \u00fcber Spenden zur Finanzierung des Kongresses freuen sich die VeranstalterInnen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.<\/p>\n\n\n\n

Wer weitere Informationen zu dem Kongress haben m\u00f6chte, kann sich im IMI-B\u00fcro melden: per Telefon 07071-49154 oder per E-Mail imi@imi-online.de<\/a><\/p>\n\n\n\n

Alle Infos zu diesem Kongress gibt es bei IMI<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Monitor<\/strong>:<\/strong> Bundeswehr<\/strong>kooper<\/strong>ier<\/strong>t mit afghanischen Milizen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Beim Sturz der \u201eTaliban\u201c hatten sich die angreifenden Staaten auf die Kriegserfahrung der Nordallianz verlassen. Von daher keine \u00dcberraschung eigentlich, dass auch die Bundeswehr mit Milizen zusammenarbeitet. Doch dass die Leitung des Bundes-\u201eVerteidigungs\u201c-Ministeriums nichts davon wissen will, erstaunt zuerst. Zu unangenehm ist wahrscheinlich, dass dadurch das sch\u00f6ne Bild von der kompetenten Ausbildung der afghanischen Sicherheitskr\u00e4fte gest\u00f6rt wird \u2013 und hierbei gibt es schon genug Probleme (auch m\u00f6gliches \u201eWeiterwandern\u201c von Schusswaffen).<\/p>\n\n\n\n

Wenn nun bekannt wird, dass die angesprochenen Milizen Verbrechen begehen, dann ist man nicht mehr erstaunt \u00fcber die \u201eAhnungslosigkeit\u201c des Ministers f\u00fcr bewaffnete Konflikte (\u201eKrieg\u201c soll es ja trotz der unz\u00e4hligen Toten nicht genannt werden \u2026). Die WDR-Sendung Monitor<\/a> berichtete am 17. Oktober \u00fcber die engen Kooperationen mit den nicht-staatlichen Gruppierungen. Der Beitrag von Marc Th\u00f6rner und Markus Zeidler tr\u00e4gt den Titel \u201eBundeswehrabzug aus Afghanistan: Alle Macht den Terror-Milizen?\u201c Darin wird unter anderem ein \u201eOberst\u201c Jochen Schneider interviewt, seines Zeichens \u201eKommandeur\u201c des deutschen Armeepostens im nordafghanischen Kundus. Er sagt \u00fcber die Milizen: \u201eWir haben sie auch ausgestattet, wir haben ihre Stellungen verbessert.\u201c Das klingt so, als ob damit auch Waffen\u00fcbergaben gemeint seien, eventuell G36-Gewehre oder andere HK-Waffen. Es hatte ja in der Vergangenheit bereits G3-\u00dcbergaben durch die Bundeswehr gegeben (siehe Kleinwaffen-Newsletter Juli 2010<\/a> und Mai 2012<\/a>).<\/p>\n\n\n\n

Im Juli<\/a> dieses Jahres haben wir im DAKS-Newsletter ein Zitat einer Frau \u201eOberstleutnant\u201c Voy\u00e9 wiedergegeben, die in einer ARD-Sendung \u00fcber den R\u00fccktransport von Bundeswehrmaterial sprach. Sie sagte: \u201eWir haben uns auf die Fahnen geschrieben, dass wir das, was wir reingebracht haben, auch wieder mit zur\u00fccknehmen, insbesondere dann, wenn es sich um Dinge, Materialien handelt, die im weitesten Sinne der Umwelt schaden, den Menschen schaden oder \u00c4hnliches.\u201c Diese Soldatin erweist sich hier sehr wahrscheinlich als L\u00fcgnerin, angesichts der Lebensgefahr, die von Kleinwaffen ausgeht. Und ebenso h\u00f6chst unmoralisch, wenn nicht sogar gesetzeswidrig handelten und handeln die verschiedenen Minister \u2013 von Scharping, Struck, Jung, von und zu Guttenberg bis zu de Maizi\u00e8re \u2013, die alle wussten, dass sie Waffen in ein Spannungsgebiet liefern. Verantwortungsbewusstsein? Fehlanzeige. Schlimmer noch: Absicht. Denn die milit\u00e4rische Logik fragt nicht nach Zivilisten, schon gar nicht, wenn man dann selbst abgezogen sein wird. Doch die Kleinwaffen bleiben unkontrolliert im Land. Wenn die Bundesrepublik Deutschland ihren angeblich guten Ruf bei Waffenkontrollvertr\u00e4gen behalten will, muss sie nun transparent und eindeutig sicherstellen, dass keine Waffen auf den Schwarzmarkt gelangt sind und keine im Lande verbleiben. Das w\u00e4re das Mindeste. Und ein Wunder.<\/p>\n\n\n\n

Kriegsspiele: IKRK fordert Ber\u00fccksichtigung des Humanit\u00e4ren Kriegsv\u00f6lkerrechts in Computerspielen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Als Prinz Harry im Januar 2013 von seinem Einsatz als Pilot eines Kampfhubschraubers aus Afghanistan zur\u00fcckkehrte, zog er das von Sunday Express<\/a> kolportierte Res\u00fcmee, es sei ein \u201eSpa\u00df\u201c gewesen, denn: \u201eI\u2019m one of those people who loves playing PlayStation and Xbox, so with my thumbs I like to think that I\u2019m probably quite useful.\u201c In anderen Worten, wer Computerspiele mag, f\u00fcr den ist Krieg ein Abenteuer. Und wer Computerspiele spielt, trainiert sich und stellt sicher, dass er im Kampfgeschehen funktionieren wird.<\/p>\n\n\n\n

Bereits im Jahr 2012 ver\u00f6ffentlichten Ben Clarke, Christian Rouffaer und Fran\u00e7ois S\u00e9n\u00e9chaud einen Beitrag<\/a> in der International Review of the Red Cross, in dem schon im Titel ein Computerspiel, n\u00e4mlich Call of Duty, zitiert wird. In \u201eBeyond the Call of Duty\u201c gehen sie von dieser Problemanzeige aus: \u201eVideo games offer players the possibility to \u201ause\u2018 the latest weapons against enemy combatants on contemporary battlefields. Yet as realistic as they may look and sound, these games often portray lawless armed conflicts in which actions are without consequences. This sends negative messages to players about the existence of, and need to respect, humanitarian norms during real armed conflicts.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Wie erw\u00e4hnt ist der Beitrag bereits im Sommer 2012 erschienen, also ein gutes halbes Jahr, bevor Prinz Harry von seinem Afghanistan-Einsatz zur\u00fcckkehrte. Das Statement aus der K\u00f6nigsfamilie beweist gleichwohl, wie richtig die Problemanzeige der Autoren des IKRK-Beitrags ist. Computerspiele sind ein Massenph\u00e4nomen. Sie vermitteln ein Bild vom Kriegsgeschehen, das f\u00fcr sich selbst in Anspruch nimmt, \u201erealistisch\u201c zu sein. \u2013 W\u00e4hrend dabei aber das Leid der Opfer in den oft kritisierten gewaltverherrlichenden Szenen der Spiele in gewisser Weise noch dokumentiert wird, bleibt eine andere Dimension v\u00f6llig au\u00dfen vor: Ist in Kriegen wirklich alles erlaubt? Und gibt es Formen von Gewaltanwendung, die zwar waffentechnisch m\u00f6glich, aber ethisch nicht zu tolerieren sind? Die Autoren f\u00fchrt dies zu der Frage, ob Computerspiele nicht nur faktisch ein Trainingsinstrument, z. B. von Kampfpiloten, sein k\u00f6nnen, sondern gleichzeitig auch noch Grenzen der Anwendung von Gewalt vermitteln k\u00f6nnen: \u201eWhy can\u2019t players enjoy video games that truly reflect the dilemmas of modern combatants? Can video games be a positive medium of influence to reinforce understanding and respect for the law? Why can\u2019t players be rewarded for compliance with the rules governing the use of force as well as the treatment of persons in the hands of the enemy and sanctioned for violating the same?\u201c<\/p>\n\n\n\n

Seit dem Aufwerfen dieser Frage ist \u00fcber ein Jahr vergangen und mittlerweile schreiben die IKRK-Mitarbeiter nicht mehr nur \u00fcber das Problem, sondern arbeiten aktiv mit Spiele-Entwicklern zusammen, um bei neu entwickelten Spielen (bzw. neuen Versionen alter Spiele) entsprechende Aspekte einzubringen. Ende September 2013 ver\u00f6ffentlichte das IKRK eine entsprechende Medieninformation<\/a>. U. a. die Zeit<\/a> berichtete in einem l\u00e4ngeren Artikel \u00fcber diese Zusammenarbeit und erw\u00e4hnt die Kooperation des tschechischen Spiele-Herstellers Bohemia Interactive mit Experten des IKRK. Eine in dem Zeitartikel ebenfalls erw\u00e4hnte Einschr\u00e4nkung in dem von Activision ver\u00f6ffentlichten Computer-Spiel \u201eCall of Duty 6: Modern Warfare 2\u201c, in dem in einer Spielszene nicht auf Zivilisten geschossen werden kann, scheint jedoch weder auf eine Beratung durch das IKRK zur\u00fcckzugehen, noch auf eine Selbsteinschr\u00e4nkung des Spieleentwicklers, sondern schlicht auf eine bereits im Jahr 2009 erfolgte Indizierung der US-Version des Spiels durch die Bundespr\u00fcfstelle f\u00fcr jugendgef\u00e4hrdende Medien<\/a>. Auch hier\u00fcber berichtete die Zeit<\/a> in einem entsprechenden Beitrag aus dem Jahr 2009.<\/p>\n\n\n\n

In einer Presseerkl\u00e4rung<\/a> vom 22. Oktober 2013 setzt sich der italienische gemeinn\u00fctzige Verein \u201eOsservatorio Permanente sulle Armi Leggere e Politiche di Sicurezza e Difesa\u201c (OPAL<\/a>) aus Brescia kritisch mit der IKRK-Initiative auseinander. Das Leitmotto \u201eGiocate pure alla guerra virtuale, ma non sparate sulla Croce Rossa!\u201c (\u201eSpielt ruhig virtuellen Krieg, aber schie\u00dft nicht auf das Rote Kreuz!\u201c) gibt dabei die Richtung vor. Der Vorsitzende von OPAL, Piergiulio Biatta, erl\u00e4utert diese Position dahingehend: \u201ePi\u00f9 che cercare di immettere nei videogiochi le regole della guerra ci saremmo aspettati dalla Croce Rossa una campagna internazionale per una rigorosa regolamentazione del loro utilizzo al di fuori degli ambienti militari o per lo meno per controlli molto severi sul loro accesso soprattutto ai minori.\u201c (\u201eAnstatt zu versuchen, in Videospielen die Regeln des Krieges zu ber\u00fccksichtigen, h\u00e4tten wir vom Roten Kreuz erwartet, eine internationale Kampagne f\u00fcr eine strengere Regulierung ihrer Verwendung au\u00dferhalb des Milit\u00e4rs zu initiieren, oder zumindest sehr strenge Kontrollen des Zugangs vor allem von Minderj\u00e4hrigen zu fordern.\u201c) Da dies jedoch nicht geschehen sei, drohe die IKRK-Position nun den Eindruck zu erwecken, dass Computer-Kriegsspiele grunds\u00e4tzlich nichts Schlimmes seien. \u2013 Solange nur bestimmte Grenzen eingehalten w\u00fcrden. Dies sei aber nicht der Fall.<\/p>\n\n\n\n

So wie die Problemanzeige der Autoren des IKRK-Artikels sehr einleuchtend ist, so ist in diesem Fall die Problemanzeige von OPAL v\u00f6llig \u00fcberzeugend. Eine L\u00f6sung, so scheint es, k\u00f6nnte nun darin bestehen, das eine zu tun, ohne das andere zu lassen. Sicherlich droht die Reputation des IKRK Schaden zu nehmen, wenn der Eindruck entsteht, gewaltverherrlichende Kriegsspiele w\u00fcrden k\u00fcnftig mit einem IKRK-Pr\u00fcfsiegel erscheinen. Aber vielleicht ist ja auch eine differenzierte L\u00f6sung denkbar, in der dialogwillige Computerspiele-Entwickler zwar beraten werden, gleichzeitig aber durch eine internationale Kampagne strengere Kontrollen gefordert werden.<\/p>\n\n\n\n

Wehrpflicht in der Schweiz: Referendum gescheitert<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die von der \u201eGruppe f\u00fcr eine Schweiz ohne Armee\u201c (GSoA<\/a>) initiierte Volksabstimmung \u00fcber eine Abschaffung der Wehrpflicht in der Schweiz (vgl. DAKS-Newsletter 08\/2013<\/a>) ist gescheitert. In der Volksbefragung sprachen sich 73,2% der Wahlg\u00e4nger f\u00fcr eine Beibehaltung des bestehenden Systems aus. In einer Pressemitteilung<\/a>, die im Folgenden dokumentiert wird, zog die GSoA eine Bilanz ihrer Arbeit und interpretierte das Abstimmungsergebnis.<\/p>\n\n\n\n

Stellungnahme der GSoA zum Resultat der Wehrpflicht-Abstimmung
<\/strong>
Die Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht ist an der Urne klar gescheitert. Die GSoA hat es nicht geschafft, das Schweizer Stimmvolk zu \u00fcberzeugen, dass der sinnlose Zwang zum Milit\u00e4rdienst f\u00fcr M\u00e4nner der Vergangenheit angeh\u00f6ren muss. Nichtsdestotrotz gibt es auch positive Dinge: Der Zivildienst ging aus der \u00f6ffentlichen Debatte gest\u00e4rkt hervor. Und gem\u00e4ss den Umfragen haben sich die direkt betroffenen Stimmb\u00fcrgerInnen in grosser Zahl f\u00fcr unsere Initiative ausgesprochen.<\/p>\n\n\n\n

Der Graben bei dieser Abstimmung verlief nicht nur zwischen den Sprachregionen und zwischen Stadt und Land, sondern insbesondere zwischen Jung und Alt. Wie die Umfragen zeigten, fand das Anliegen mehrheitlich bei jungen Menschen grossen Anklang. Das zeigt, dass die direkt und indirekt Betroffenen der Wehrpflicht diesem sinnlosen milit\u00e4rischen Zwang kritisch gegen\u00fcberstehen. Leider hat die Mobilisierung der GSoA unter den Jungen nicht gereicht, um unserem Anliegen eine Mehrheit zu verschaffen.<\/p>\n\n\n\n

St\u00e4rkung des Zivildienstes<\/strong>
Vor dem Abstimmungskampf hatte der Zivildienst in b\u00fcrgerlichen Kreisen einen schweren Stand \u2013 im Abstimmungskampf jedoch mauserten sich b\u00fcrgerliche PolitikerInnen bisweilen zu vehementen VerteidigerInnen des Zivildienstes. Wir werden diese PolitikerInnen auf ihre Aussagen behaften, so dass sie den Zivildienst in Zukunft nicht noch zus\u00e4tzlich unattraktiver ausgestalten.<\/p>\n\n\n\n

Ein kritisches Nein<\/strong>
Viele Stimmb\u00fcrgerInnen hatten Angst, die Wehrpflicht aufzuheben. Mit einer solchen Aufhebung w\u00fcrden der Armee kritische Stimmen entzogen und die demokratische Kontrolle ginge verloren. Diese \u00c4ngste gegen\u00fcber der Armee m\u00fcssen ernst genommen werden. Denn die Armee darf nicht zum Staat im Staat werden, wie es heute die Milit\u00e4rjustiz in gewisser Weise bereits ist.
Ein Teil der Stimmb\u00fcrgerInnen f\u00fcrchtete zudem, dass mit der Aufhebung der Wehrpflicht der Katastrophenschutz nicht mehr gew\u00e4hrleistet werden kann. Leider ist uns auch nicht gelungen, glaubw\u00fcrdig aufzuzeigen, dass ein ziviler Katastrophenschutz kosteng\u00fcnstiger und effizienter w\u00e4re, als es die ziemlich kleine, aber teure milit\u00e4rische Katastrophenhilfe heute ist.<\/p>\n\n\n\n

GSoA als friedenspolitische Organisation<\/strong>
Die GSoA hat sich in den letzten dreissig Jahren von einer rein antimilitaristischen zur wichtigsten friedenspolitischen Organisation der Schweiz weiterentwickelt. Hierbei war die Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht eine wichtige Etappe. In der Friedenspolitik gibt es viele Herausforderungen, die auf uns warten: Innere Eins\u00e4tze der Armee, Verbot von Kriegsmaterialexporten als Beitrag zum Frieden in der Welt, Kriegsmaterialexporte, Reduktion der Anzahl Schusswaffen in Privathaushalten, die Kampfjetbeschaffung und die Einf\u00fchrung eines freiwilligen Zivildienstes, der auch den Frauen offen steht.<\/p>\n\n\n\n

*********<\/p>\n\n\n\n

Ein Beitrag von Heinrich Frei (Schweizerischer Friedensrat<\/a>) geht ebenfalls auf die Schweizer Armee und ihre geplante Neustrukturierung unter milit\u00e4rischen Vorzeichen ein. Dabei formuliert er jedoch m\u00f6gliche gewaltfreie Alternativen zu einer solchen Reform.<\/p>\n\n\n\n

Syrien und Tschetschenien zeigen:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Milit\u00e4rische Konfliktl\u00f6sungen sind katastrophal<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Gewaltlose Alternativen w\u00e4ren aktuell<\/strong><\/p>\n\n\n\n

von Heinrich Frei<\/em><\/p>\n\n\n\n

In der Schweizer Vernehmlassung zum Projekt \u201eWeiterentwicklung der Armee (WAE)\u201c wurden bisher in der \u00d6ffentlichkeit keine grunds\u00e4tzlichen Kritiken an der milit\u00e4rischen Landesverteidigung bekannt. Die Schweizer Armee soll auf Grund dieses Projektes WAE von 184.000 Mann auf 100.000 Mann reduziert werden. Zum Vergleich: Deutschland, mit etwa zehnmal mehr Einwohnern als die Schweiz, verf\u00fcgt in seiner Bundeswehr nur \u00fcber 182.927 aktive Soldaten, laut Wikipedia.<\/p>\n\n\n\n

Lautstark machen sich jetzt in der Eidgenossenschaft die Gruppe \u201eGiardino\u201c und Generalstabsoffiziere bemerkbar, die der Meinung sind mit dem neuen Armeekonzept WAE, mit nur 100.000 Mann, sei die Schweizer Armee nicht mehr in Lage \u201ein einem milit\u00e4rischen Konfliktfall zu bestehen\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Wie das aussieht, wenn eine Armee mit ganzer Feuerkraft versucht, \u201ein einem milit\u00e4rischen Konfliktfall zu bestehen\u201c, in einem internen Konflikt, mit ausl\u00e4ndischer Einmischung durch Dschihadisten und ausl\u00e4ndischen Geheimdiensten, sehen wir heute in Syrien. Syrien zeigt deutlich: Milit\u00e4rische Konfliktl\u00f6sungen taugen nichts, sind katastrophal, sowohl gegen innere wie gegen \u00e4ussere Feinde. Schon \u00fcber 100.000 Menschen sind in diesem Krieg umgekommen.<\/p>\n\n\n\n

Es gibt heute Alternativen zur milit\u00e4rischen Verteidigung, die durchaus erfolgreich sein k\u00f6nnen, wie es sich 1990 zum Beispiel in Estland, Lettland und Litauen, im Baltikum zeigte.<\/p>\n\n\n\n

Der Berliner Friedensforscher Theodor Ebert war auf dem Baltikum als Berater f\u00fcr ein gewaltloses Vorgehen t\u00e4tig. Ebert verfasste 1972 die Studie \u201eGewaltfreier Aufstand \u2013 Alternative zum B\u00fcrgerkrieg\u201c (erschienen auch als Taschenbuch).<\/p>\n\n\n\n

Der Kampf f\u00fcr die Befreiung und die Unabh\u00e4ngigkeit der baltischen Staaten wurde gewaltlos gef\u00fchrt. Im Zuge der Aufl\u00f6sung des sowjetischen Imperiums, die Gunst der Stunde unter Gorbatschow nutzend, erreichten die Balten ohne Krieg die Unabh\u00e4ngigkeit und den Abzug der Roten Armee. Nach 50 Jahren Diktatur gelang es gewaltlos die russische Besatzung zu beenden. Ein gewaltsames Vorgehen der Esten, Litauer und Letten gegen die russischen Besatzer, mit Bomben und Attentaten, h\u00e4tte sicher eine blutige Reaktion der Roten Armee ausgel\u00f6st, wie in Tschetschenien. Die Sichtweise, ein Regime der Diktatur und der Unterdr\u00fcckung zu \u00fcberwinden sei nur mit Gewalt m\u00f6glich, stellte der friedliche Umbruch in Osteuropa und der Fall der Berliner Mauer in Frage.<\/p>\n\n\n\n

Theodor Ebert sah die soziale Verteidigung nicht als Allheilmittel zum Weltfrieden, sondern vielmehr als eine vorsichtige \u00dcberlebensstrategie in einer, unter anderem durch Atomwaffen, immer st\u00e4rker bedrohten Welt. In diesem Kontext hatte sich Ebert auch intensiv mit der Bedrohung der westlichen Welt durch den Terrorismus befasst. Er sah durchaus eine M\u00f6glichkeit des gewaltfreien Widerstandes gegen terroristische Akte. Priorit\u00e4t h\u00e4tte dabei die Bek\u00e4mpfung der Ursachen des Terrorismus.<\/p>\n\n\n\n

Auch unter extremen Diktaturen, sogar unter dem Naziregime, in Norwegen, D\u00e4nemark unter anderem, waren gewaltlose Aktionen oft erfolgreicher als Operationen der bewaffneten R\u00e9sistance in Frankreich oder Jugoslawien. Dazu gibt es eine umfangreiche Literatur, zum Beispiel das Buch \u201eDie gewaltfreie Aktion\u201c von Gernot Jochheim, Rasch und R\u00f6hring, 1984. Diese Studien w\u00e4ren gerade heute in unserer so gewaltgl\u00e4ubigen Zeit, des so genannten weltweiten Krieges gegen den Terror aktuell.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Koalitionsverhandlungen ziehen sich hin. Einigung scheint es jedoch mittlerweile im Hinblick auf das Thema \u201eR\u00fcstungsexport\u201c zu geben. W\u00e4hrend der DAKS-Newsletter noch auf Deutungen angewiesen war ist nun klar: die Positionen von SPD und CDU\/CSU unterscheiden sich tats\u00e4chlich nur marginal. Pax Chrsiti hat zu diesem Thema mittlerweile eine Presseerkl\u00e4rung ver\u00f6ffentlicht. Weitere Themen: Die Volksabstimmung in […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"site-sidebar-layout":"default","site-content-layout":"","ast-site-content-layout":"default","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"","footer-sml-layout":"","ast-disable-related-posts":"","theme-transparent-header-meta":"","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"default","ast-page-background-enabled":"default","ast-page-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-4)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"ast-content-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-1834","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1834","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1834"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1834\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1837,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1834\/revisions\/1837"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1834"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1834"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1834"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}