Unter dem Motto \u201eDamit der Mensch nicht zur Zielscheibe wird\u201c ist f\u00fcr den morgigen Samstag, den 28.Februar, eine gro\u00dfe Protestaktion am Stammsitz von Heckler & Koch in Oberndorf geplant. Ein breites B\u00fcndnis friedensbewegter Menschen l\u00e4dt dazu ein. Mehr dazu im neuen Newsletter!<\/p>\n\n\n\n
Zum Weiterempfehlen: Wenn Sie den Kleinwaffen-Newsletter abonnieren wollen Mitteilung an die Medien:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Damit der Mensch nicht zur Zielscheibe wird<\/strong><\/p>\n\n\n\n Protestaktion in Oberndorf, dem Stammsitz von Heckler & Koch [Stuttgart \/ Freiburg \/ Villingen-Schwenningen \/ Oberndorf] Vertreter baden-w\u00fcrttembergischer Friedensorganisationen rufen dazu auf, am Samstag, den 28. Februar 2015, in Oberndorf am Neckar, dem Produktionsstandort von Heckler & Koch, gegen die Lieferung von Kleinwaffen an kriegsf\u00fchrende und menschenrechtsverletzende Staaten zu protestieren.<\/p>\n\n\n\n Zu den Unterzeichnern des Aufrufes des landesweiten Ablegers der \u201eAktion Aufschrei \u2013 Stoppt den Waffenhandel!\u201c geh\u00f6ren unter anderem der Oberndorfer Diakon Ulrich Pfaff, der katholische Pfarrer Alexander Schleicher und Dr. Helmut Lohrer, Sprecher der \u00c4rzteorganisation IPPNW, beide aus Villingen-Schwenningen.<\/p>\n\n\n\n \u201eH&K-Waffen gelangen \u00fcber Direktexporte aus Oberndorf oder \u00fcber Nachbauten bei Lizenznehmern legal oder illegal zum Einsatz auf den Schlachtfeldern in aller Welt. Um dem Einsatz dieser Kriegswaffen zu entkommen, m\u00fcssen unz\u00e4hlige Menschen ihre Heimatl\u00e4nder verlassen. Sie fliehen in die Nachbarregionen, nach Europa, auch nach Oberndorf\u201c, begr\u00fcndet J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin, Sprecher des R\u00fcstungsInformationsB\u00fcro (RIB e.V.) und der DFG-VK seine Teilnahme an der Aktion. \u201eWir setzen uns daf\u00fcr ein, dass Grenzen f\u00fcr Menschen ge\u00f6ffnet und f\u00fcr Waffen geschlossen werden!\u201c<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n \u201eDamit der Mensch nicht l\u00e4nger bei den kriegerischen Auseinandersetzungen in aller Welt weiterhin zur Zielscheibe wird, werden wir in Oberndorf an den H&K-Haupteigent\u00fcmer Andreas Heeschen Postkarten verteilen. Wir fordern: \u201aStoppen Sie den Export von Kleinwaffen jetzt!\u2018\u201c, erkl\u00e4rt der katholische Diplom-Theologe Paul Russmann, Sprecher der \u00f6kumenischen Aktion Ohne R\u00fcstung Leben. \u201eAndere retten Leben. Heckler & Koch hilft t\u00f6ten. Unser Ziel ist stattdessen die Umstellung der R\u00fcstungsproduktion auf eine nachhaltige zivile Fertigung.\u201c<\/p>\n\n\n\n Kontakt:<\/strong><\/p>\n\n\n\n J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin, Mob. 0170-6113759<\/p>\n\n\n\n Paul Russmann: Tel.: 0711-608396, Mob.: 0176-28044523<\/p>\n\n\n\n Mitteilung an die Medien:<\/strong><\/p>\n\n\n\n DFG-VK begr\u00fc\u00dft Initiative der Bundesregierung zum Produktr\u00fcckruf von Kleinwaffen<\/strong><\/p>\n\n\n\n (Berlin\/Stuttgart\/Freiburg, 16.02.2015) Nachdr\u00fccklich begr\u00fc\u00dft die Deutsche Friedensgesellschaft \u2013 Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen \u201edie ebenso \u00fcberraschende wie erfreuliche Initiative der Bundesregierung zum R\u00fcckruf exportierter Kleinwaffen aus deutscher Produktion sowie aus Lizenzfertigung\u201c, sagt Monty Sch\u00e4del, Politischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der DFG-VK. Sch\u00e4del sichert \u201eeine breite Zustimmung\u201c des \u00e4ltesten und zugleich eines der gr\u00f6\u00dften deutschen Friedensverb\u00e4nde \u201ef\u00fcr diese bislang einmalige und beispielhafte Regierungsinitiative\u201c zu.<\/p>\n\n\n\n J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin, Bundessprecher der DFG-VK und der Kampagne \u201eAktion Aufschrei \u2013 Stoppt den Waffenhandel!\u201c, erkl\u00e4rt: \u201eDie R\u00fcckrufaktion dokumentiert den lang erhofften Erkenntnisprozess in der Bundesregierung\u201c. Schlie\u00dflich h\u00e4tten all die Bundesregierungen \u201ejahrzehntelang mit milliardenschweren Exporten von Kriegswaffen und R\u00fcstungsg\u00fctern in menschenrechtsverletzende L\u00e4ndern \u00d6l ins Feuer von Kriegen und B\u00fcrgerkriegen gegossen. Endlich wird die Beihilfe zu Morden und Massenmorden mit deutschen Kleinwaffen gestoppt!\u201c<\/p>\n\n\n\n Laut Gr\u00e4sslin wurden \u201ebislang weit mehr als zwei Millionen Menschen Opfer des Exports und der Lizenzvergaben deutscher Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre \u2013 allen voran der Kleinwaffen von Heckler & Koch (H&K), Carl Walther und SigSauer\u201c. Gr\u00e4sslin verweist insbesondere auf den weltweit t\u00f6dlichen Einsatz von Heckler & Koch-Sturmgewehren der Typen G3 und G36. Die Folgen seien desastr\u00f6s: \u201eKleinwaffen produzieren Fl\u00fcchtlinge. Abertausende Menschen fliehen vor dem Einsatz deutscher Waffen \u2013 auch nach Deutschland.\u201c Zumindest mittelfristig werde sich die Waffen-R\u00fcckrufaktion positiv auf die Lage in den bisherigen Empf\u00e4ngerl\u00e4ndern deutscher Waffen auswirken.<\/p>\n\n\n\n R\u00fcckendeckung kommt auch vom R\u00fcstungsInformationsB\u00fcro (RIB e.V.) in Freiburg. \u201eSollte die Bundesregierung Unterst\u00fctzung bei der Recherche ben\u00f6tigen, in welchen Krisen- und Kriegsgebieten deutsche Kleinwaffen eingesetzt werden, so verf\u00fcgen wir \u00fcber umfassendes Datenmaterial. Seit zweieinhalb Jahrzehnten haben wir beim RIB vor allem den Einsatz von H&K-Waffen in H\u00e4nden regul\u00e4rer staatlicher Milit\u00e4reinheiten sowie von Guerilla- und Terroreinheiten bei kriegerischen Auseinandersetzungen, Exekutionen und Massakern im Fokus\u201c, sagt Stephan M\u00f6hrle, Leitender RIB-Direktor und DFG-VK-Vertreter im Aufschrei-Waffenhandel-B\u00fcndnis. M\u00f6hrle verweist darauf, \u201edass R\u00fcckrufaktionen f\u00fcr Waffen in weitaus mehr L\u00e4ndern Sinn machen, als in den bislang genannten. Aber ein guter Anfang ist gemacht.\u201c<\/p>\n\n\n\n Informationen zum Produktr\u00fcckruf:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Text<\/a> der Anzeige<\/p>\n\n\n\n Bildergalerie<\/a> der Anzeige<\/p>\n\n\n\n Kurz-Video<\/a> zum Produktr\u00fcckruf<\/p>\n\n\n\n Zur Unterst\u00fctzung der Bundesregierung hat die DFG-VK einen Aufruf verfasst, der im Internet unter www.frieden-mitmachen.de<\/a> unterzeichnet werden kann.<\/p>\n\n\n\n Kontakt:<\/strong><\/p>\n\n\n\n J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin (Bundessprecher der DFG-VK), Tel.: 0761-7678208, Mob.: 0170-6113759,<\/p>\n\n\n\n E-Mail: graesslin@dfg-vk.de<\/a><\/p>\n\n\n\n Monty Sch\u00e4del (Politischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der DFG-VK), Mob.: 0177-8871014,<\/p>\n\n\n\n E-Mail: schaedel@dfg-vk.de<\/a><\/p>\n\n\n\n Stephan M\u00f6hrle (Leitender Direktor des RIB und DFG-VK-Vertreter im Aufschrei-B\u00fcndnis);<\/p>\n\n\n\n Mob: 0152-22636531, E-Mail: moehrle@dfg-vk.de<\/a><\/p>\n\n\n\n Red Hand Day 2015: Weltweite Aktionen gegen den Einsatz von Kindersoldaten<\/strong><\/p>\n\n\n\n von Peter Strack<\/em><\/p>\n\n\n\n Am 12. Februar, dreizehn Jahre nach der Verabschiedung des Zusatzprotokolls der UN-Kinderrechtskonvention zu Kindern in bewaffneten Konflikten, wurde in Pakistan, Indien, Kolumbien, USA, Kanada, Deutschland und weiteren L\u00e4ndern mit Aktionen, Pressekonferenzen und Diskussionsveranstaltungen zum \u201eRed Hand Day\u201c auf das Schicksal von Kindersoldaten aufmerksam gemacht. Die Zahl der Kindersoldaten hat im vergangenen Jahr weltweit vermutlich zugenommen, da in Syrien, dem Irak, Sudan, Kolumbien, Indien, Pakistan, Burma und mindestens zehn weiteren L\u00e4nder Kinder rekrutiert werden.<\/p>\n\n\n\n W\u00e4hrend in Bogot\u00e1 Kinder aus den f\u00fcnf kolumbianischen Konfliktregionen im Parlament den Schutz vor Rekrutierung durch bewaffnete Gruppen und eine bessere Betreuung der Kriegsopfer einforderten, erkl\u00e4rte die FARC-Guerilla in einer Pressemeldung, sie wolle k\u00fcnftig die Rekrutierung von unter 17-J\u00e4hrigen beenden. Laut Informationen des Generalstaatsanwaltes des Landes seien inzwischen Anklagen in 2570 F\u00e4llen von Rekrutierungen fertiggestellt. Die meisten richten sich an Paramilit\u00e4rs, ein knappes Drittel an Kommandeure der FARC. Sollte es bei den Verhandlungen mit der Regierung in Havanna zu einem Friedenschluss kommen, w\u00fcrden diese Straftaten im Rahmen der \u00dcbergangs- statt der gew\u00f6hnlichen Justiz behandelt werden.<\/p>\n\n\n\n In Deutschland bekr\u00e4ftigten die zw\u00f6lf im B\u00fcndnis Kindersoldaten zusammengeschlossenen Organisationen die Forderung nach einem Exportstopp von Waffen in L\u00e4nder, in denen Kinder als Soldaten eingesetzt werden. Dazu geh\u00f6ren beispielsweise Indien, Kolumbien und Pakistan, die 2013 von Deutschland mit Waffen beliefert wurden. Saudi-Arabien erhielt 18.000 Sturmgewehre, obwohl bekannt ist, dass es islamistische Gruppen in Syrien mit Waffen versorgt, die auch Kindersoldaten einsetzen. Insbesondere solche Kleinwaffen \u2013 Sturmgewehre, Maschinengewehre und -pistolen \u2013 stehen in der Kritik, weil sie die meisten Opfer fordern und auch von Kindern eingesetzt werden k\u00f6nnen. Deutschland missachte die Empfehlung des UN-Ausschusses f\u00fcr die Rechte des Kindes, Waffenexporte in L\u00e4nder mit Kindersoldaten gesetzlich zu verbieten, so das Aktionsb\u00fcndnis.<\/p>\n\n\n\n Aktivisten vieler Menschenrechts- und Friedensorganisationen sowie zahlreiche Schulklassen protestierten dieses Jahr wieder am Red Hand Day, alleine in Deutschland gab es Aktionen in mindestens 20 St\u00e4dten. In D\u00fcsseldorf beispielsweise nutzte eine Schulklasse aus Kerpen und ein terre des hommes-Kinderrechtsteam aus Neuss den Besuch im D\u00fcsseldorfer Landtag, um Abgeordnete auf die Situation von Kindersoldaten in Syrien aufmerksam zu machen. Unterst\u00fctzung gab es auch in einer Roten-Hand-Veranstaltung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages kurz vor dem Aktionstag, an der sich mehr als 100 Personen, darunter viele Abgeordnete und Familienministerin Manuela Schwesig, beteiligt hatten.<\/p>\n\n\n\n \u201eEs w\u00e4re gut, wenn die Bundesregierung diesen ermutigenden Signalen des Bundestages und der vielen Aktivisten Taten zur Verbesserung der Situation von Kindersoldaten folgen lassen w\u00fcrde\u201c, sagte Ralf Willinger, Referent f\u00fcr Kinderrechte bei terre des hommes und Sprecher des Deutschen B\u00fcndnis Kindersoldaten. \u201eDeutschland ist der Kleinwaffenexporteur Nr. 2 der Welt, viele Kinder sterben durch deutsche Waffen oder k\u00e4mpfen mit ihnen. Deshalb sollte die Bundesregierung Waffenexporte in Konfliktl\u00e4nder dringend gesetzlich verbieten und alles tun, damit das Leid dieser Kinder gestoppt wird.\u201c<\/p>\n\n\n\n Falsche R\u00fcstungsexportberichte \u2013 Das Beispiel Mexiko<\/strong><\/p>\n\n\n\n von Otfried Nassauer<\/em><\/p>\n\n\n\n Die R\u00fcstungsexportberichte der Bundesregierung enthalten m\u00f6glicherweise gravierende Fehler und L\u00fccken. Gleiches gilt f\u00fcr die Berichte der Bundesregierung \u00fcber die Exporte von kleinen und leichten Waffen an das R\u00fcstungsexportregister der Vereinten Nationen. Das ergibt sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Str\u00f6bele vom 3. Februar 2015 an einem konkreten Beispiel.<\/p>\n\n\n\n Der Schwarzw\u00e4lder Kleinwaffenhersteller Heckler & Koch hat deutlich mehr G36-Sturmgewehre nach Mexiko geliefert, als die Bundesregierung in der Vergangenheit berichtet hat. Rund 10.100 Gewehre wurden nach Mexiko ausgef\u00fchrt, so die Daten aus dem Kriegswaffenbuch zu dieser Waffe. Das sind rund 1.400 Sturmgewehre mehr als bislang in den amtlichen Statistiken aufgef\u00fchrt. Eine bemerkenswerte Differenz. Im Kriegswaffenbuch m\u00fcssen die Details zum Verbleib jedes einzelnen Gewehrs dokumentiert werden.<\/p>\n\n\n\n Aus den R\u00fcstungsexportberichten der Bundesregierung ist dagegen nur zu entnehmen, dass die Bundesregierung von 2003 bis heute den Export von insgesamt nur 8.769 Gewehren mit Kriegswaffenlistennummer nach Mexiko genehmigt hat. Sturmgewehre des Typs G36 geh\u00f6ren in diese Kategorie, allerdings auch andere Gewehre, die exportiert worden sein k\u00f6nnten. Aus den Meldungen \u00fcber Kleinwaffenlieferungen an das R\u00fcstungsexportregister der Vereinten Nationen kann man erfahren, dass aus Deutschland in den Jahren seit 2006 8.710 Sturmgewehre nach Mexiko geliefert worden sein sollen. Beide Angaben sind erheblich niedriger als die Angaben Mexikos \u00fcber den Import von Gewehren des Typs G36. 2011 beantworteten die mexikanischen Beh\u00f6rden eine Anfrage, wie viele G36 Mexiko eingef\u00fchrt habe. Es waren 10.082 Gewehre dieses Typs.<\/p>\n\n\n\n Mit den mexikanischen Angabe konfrontierte der Abgeordnete Stefan Liebich 2013 die Bundesregierung. Damals teilte das Wirtschaftsministerium lediglich mit, man f\u00fchre keine Statistiken \u00fcber die Importe anderer Staaten und k\u00f6nnen deshalb nur mutma\u00dfen, dass sich die Abweichung aus einer bereits im Dezember 2005 erteilten Genehmigung ergebe, die in Liebichs auf die Jahre 2006 bis 2008 begrenzten Anfrage au\u00dfen vor geblieben sei. Es sah offenbar keinen Anlass, seine eigenen Angaben noch einmal zu pr\u00fcfen und zu korrigieren.<\/p>\n\n\n\n Nun erweisen sich diese Angaben als falsch. Selbst wenn man alle bis zu der Antwort auf Str\u00f6beles Anfrage gemachten Angaben der Bundesregierung \u00fcber Exportgenehmigungen f\u00fcr Gewehre addiert, wird in den deutschen Statistiken \u00fcber rund 1.400 nach Mexiko exportierte Gewehre keinerlei Angabe gemacht. Die mexikanischen Angaben entsprechen dagegen in etwa der Realit\u00e4t. Der Widerspruch wurde \u00fcber Jahre durch unvollst\u00e4ndige oder gar falsche Angaben aus Deutschland verursacht.<\/p>\n\n\n\n In Mexiko wird etwa die H\u00e4lfte der deutschen Sturmgewehre in vier Bundesstaaten eingesetzt, in die sie nicht geliefert werden durften. Vor wenigen Monaten wurden mindestens 36 Waffen des Typs G36 bei der lokalen Polizei von Iguala im Bundesstaat Guerrero sichergestellt, um zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob sie bei der skandal\u00f6sen Entf\u00fchrung und Ermordung von mehr als 43 Studenten im September 2014 benutzt wurden.<\/p>\n\n\n\n Der Fall verweist auf ein m\u00f6glicherweise sehr viel gr\u00f6\u00dferes Problem: Die statistischen Daten \u00fcber deutsche R\u00fcstungsexporte k\u00f6nnten korrumpiert und damit unzuverl\u00e4ssig und falsch sein. Mit den Zahlen zu den G36-Exporten nach Mexiko liegt daf\u00fcr jetzt ein konkretes Beispiel vor. Zu pr\u00fcfen bleibt, ob dies ein Einzelfall ist oder ob Parlament und \u00d6ffentlichkeit auch bei anderen Waffenexporten falsch informiert wurden.<\/p>\n\n\n\n Die Ursachen der Fehlinformation m\u00fcssen aufgekl\u00e4rt werden. Warum ergibt sich aus den detaillierten Angaben des Kriegswaffenbuchs eine deutlich h\u00f6here Zahl nach Mexiko exportierter G36-Gewehre als aus den Angaben gegen\u00fcber den Vereinten Nationen und den R\u00fcstungsexportberichten der Bundesregierung? Es darf nicht vorkommen, dass diese Daten nicht \u00fcbereinstimmen. Bei allen Angaben handelt es sich um offizielle Angaben aus dem Wirtschaftsministerium und der diesem Ministerium unterstellten zust\u00e4ndigen Bundesbeh\u00f6rde, dem BAFA.<\/p>\n\n\n\n Aufgekl\u00e4rt werden muss auch, ob die \u00fcber Jahrzehnte ge\u00fcbte Praxis minimaler Information von Parlament und \u00d6ffentlichkeit zu R\u00fcstungsexportgesch\u00e4ften dazu gef\u00fchrt hat, dass sich solche gravierenden \u201eFehler\u201c einschleichen konnten. Wo zeigen sich solche und \u00e4hnliche Fehlangaben? Bei komplexen Gesch\u00e4ften, in deren Verlauf es viele Ver\u00e4nderungen gab? Bei Gesch\u00e4ften, die \u201eheikel\u201c waren? Bei Exporten bestimmter Firmen oder bei besonders umstrittenen Exporten? Wurden Daten im Zusammenspiel zwischen Beh\u00f6rden und Industrie \u201emanipuliert\u201c? Und von wem in wessen Interesse? All das bedarf nun einer Kl\u00e4rung. Schon ein einziger \u201eEinzelfall\u201c m\u00fcsste dazu Anlass sein.<\/p>\n\n\n\n Die Bundesregierung hat dem Bundestag im vergangenen Jahr zugesagt, \u00fcber R\u00fcstungsexporte transparenter und umfassender zu informieren. Kurz darauf hat das Bundesverfassungsgericht best\u00e4tigt, dass dem Parlament ein umfassenderes Recht auf Information \u00fcber abschlie\u00dfend genehmigte R\u00fcstungsexporte zusteht, als es der langj\u00e4hrigen Praxis aller Bundesregierungen entsprach. Nun muss es im Interesse des Parlamentes liegen, diese Informationen einzufordern und dar\u00fcber hinaus auch zu kl\u00e4ren, ob die mangelnde Transparenz in der Vergangenheit dazu gef\u00fchrt hat, dass gegen\u00fcber dem Bundestag falsche oder unvollst\u00e4ndige Angaben gemacht wurden. Der geschilderte Fall zeigt diese Notwendigkeit auf.<\/p>\n\n\n\n Hans-Christian Str\u00f6bele reagierte jedenfalls wenig \u00fcberrascht. Sein Kommentar: \u201eJetzt hat das Versteckspiel der alten Geheimniskr\u00e4mer im Ministerium und in der B\u00fcrokratie endlich mal ein Ende.\u201c<\/p>\n\n\n\n J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin erh\u00e4lt den AMOS-Preis 2015<\/strong><\/p>\n\n\n\n Am 1. M\u00e4rz 2015 wird J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin mit dem AMOS-Preis<\/a> 2015 der OFFENEN KIRCHE ausgezeichnet. Der Preis ist mit 5.000 Euro dotiert und wird alle zwei Jahre in der Fastenzeit verliehen. Gr\u00e4sslin erh\u00e4lt den Preis f\u00fcr sein Eintreten gegen die R\u00fcstungsproduktion und den Export von Kriegswaffen. In der Erkl\u00e4rung zur Preisvergabe hei\u00dft es: \u201eDie Kirche hat eine prophetische Tradition, aus der heraus sie verpflichtet ist, `den Mund f\u00fcr die Stummen aufzutun und f\u00fcr die Sache aller, die verlassen sind\u00b4 (Spr\u00fcche 31,8). Eine Kirche, die in dieser Tradition steht, mu\u00df vernehmlich und deutlich gegen Unrecht, Menschenverachtung und Ignoranz auftreten. Heute fragt eine kritische \u00d6ffentlichkeit, ob und wo eigentlich noch Zeichen dieser prophetischen Kraft in der Kirche zu finden sind.\u201c<\/p>\n\n\n\n Zu Gr\u00e4sslins Engagement hei\u00dft es dort unter anderem: \u201eDer Friedensaktivist und Publizist J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin setzt sich seit vielen Jahren gegen die R\u00fcstungsproduktion und den Export von Waffen ein. In seinem Buch Schwarzbuch Waffenhandel<\/em> (2013) dokumentiert er die Machenschaften der R\u00fcstungsindustrie und ihrer Lobby, gem\u00e4\u00df seinem Motto: \u00b4Den Opfern eine Stimme, den T\u00e4tern Name und Gesicht.\u00b4 Sein Engagement hat ihm mehrere Prozesse eingebracht. Gr\u00e4sslin ist Autor zahlreicher B\u00fccher und Ver\u00f6ffentlichungen. Er ist Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Sprecher der Kritischen Aktion\u00e4rInnen Daimler (KDA), Sprecher des Deutschen Aktionsnetzes \u201eKleinwaffen Stoppen\u201c (DAKS) und Vorstandsmitglied des R\u00fcstungsInformationsB\u00fcro e.V. (RiB e. V.).<\/p>\n\n\n\n Die Preisverleihung<\/a> findet am Sonntag, den 1. M\u00e4rz 2015 um 12.00 Uhr in der Evangelischen Erl\u00f6serkirche (Birkenwaldstra\u00dfe 24, 70191 Stuttgart-Nord) statt. Ulrike Stepper wird in ihrer Funktion als Vorsitzende der Jury des AMOS-Preises die Begr\u00fc\u00dfung vornehmen. Die Laudatio wird der Beauftragte f\u00fcr Friedensarbeit und Kriegsdienstverweigerer der Evangelischen Landeskirche in W\u00fcrttemberg, Pfarrer Joachim Schilling halten. Prof. Dr. Erhard Eppler, Schirmherr des AMOS-Preises, wird die Schlussworte sprechen.<\/p>\n\n\n\n Heckler & Koch: Finanzsituation gibt R\u00e4tsel auf<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das R\u00e4tselraten \u00fcber die finanzielle Situation des Kleinwaffenherstellers Heckler & Koch rei\u00dft nicht ab. Wie die \u201eWelt<\/a>\u201c berichtete, sei ein \u201eneuer Geldgeber\u201c gefunden worden, der in das angeschlagene Unternehmen investieren wolle. Worum es tats\u00e4chlich geht, ist jedoch kein neuer Investor, sondern die \u201esenior secured credit facility\u201c, \u00fcber die Moody\u2019s bereits in einer Pressemitteilung informierte (siehe: DAKS-Newsletter Januar 2015<\/a>). Unter diesen Umst\u00e4nden w\u00e4re es vielleicht zutreffend, von einem neuen Kredit zu sprechen, den Heckler & Koch aufgenommen hat. Denn exakt um einen solchen, nicht aber um einen \u201eGeldgeber\u201c handelt es sich. Der Schuldenberg, mit dem Heckler & Koch zu k\u00e4mpfen hat, erh\u00f6ht sich durch diese \u201eInvestition\u201c um bis zu 30 Millionen Euro, auf dann 325 Millionen Euro. \u00dcber die Rahmenbedingungen dieser neuen Kreditlinie ist, wie auch die \u201eWelt\u201c zu bedenken gibt, derzeit noch nichts bekannt.<\/p>\n\n\n\n Und das ist das Problem, denn unter diesen Umst\u00e4nden ist es sehr schwierig abzusch\u00e4tzen, in welcher Lage sich das Unternehmen derzeit tats\u00e4chlich befindet. Die Betriebsratsvorsitzende von Heckler & Koch, Monika Lange, wird in der Neuen Rottweiler Zeitung<\/a> dahingehend zitiert, dass \u201edie Exportbeschr\u00e4nkungen der Bundesregierung dem Unternehmen Probleme bereiteten und schon einige deshalb ihren Arbeitsplatz verloren h\u00e4tten\u201c. \u00dcber die M\u00f6glichkeit betriebsbedingter K\u00fcndigungen wurde bisher nur im Zusammenhang mit SIG Sauer<\/a> berichtet. Sollte Monika Lange zutreffend wiedergegeben worden sein, w\u00fcrde dies die finanzielle Lage bei Heckler & Koch noch dramatischer erscheinen lassen als bisher schon vermutet.<\/p>\n\n\n\n Bundeswehr-Einsatz im Irak<\/strong><\/p>\n\n\n\n Es besteht eine \u00fcberraschende Einigkeit dar\u00fcber, wie die Entscheidung der Bundesregierung, Bundeswehr-Soldaten in den Nordirak zu entsenden, zu bewerten ist. Eine Art Zusammenfassung des Konsens entwickelte August Pradetto in einem Gastbeitrag f\u00fcr die \u201eZeit<\/a>\u201c, indem er einen Text um die beiden Schl\u00fcsselw\u00f6rter \u201ev\u00f6lkerrechtswidrig\u201c und \u201egrundgesetzwidrig\u201c herum verfasste. Ist der Sachverhalt als solcher damit auch sehr gut beschrieben, stellt sich weiterf\u00fchrend jedoch die Frage, welche Konsequenzen aus der derzeitigen Situation gezogen werden sollen, in der die Bundesregierung die Beteiligung der Bundeswehr an einem v\u00f6lkerrechtswidrigen Einsatz befiehlt.<\/p>\n\n\n\n Hierbei sind grunds\u00e4tzlich verschiedene Dimensionen zu unterscheiden, denn es steht v\u00f6llig au\u00dfer Frage, dass die Konsequenzen, die dieser Einsatz f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung im Irak und in der T\u00fcrkei hat, und die Konsequenzen, die dieser Einsatz f\u00fcr die Situation in Deutschland besitzt, nicht im entferntesten miteinander verglichen werden k\u00f6nnen. Angesichts der mehr als l\u00fcckenhaften und dabei auch unsicheren Nachrichtenlage \u00fcber die Situation im Nordirak sollen die \u00dcberlegungen jedoch zun\u00e4chst auf die Situation in Deutschland beschr\u00e4nkt bleiben.<\/p>\n\n\n\n Dies in Rechnung gestellt sind es drei Aspekte, die bedacht werden sollten:<\/p>\n\n\n\n Ein solches Vorgehen degradiert das Parlament zu einer Versammlung von Claqueren. H\u00e4tte das Parlament den Beschluss der Regierung abgelehnt, w\u00e4re dies ohne Konsequenz geblieben. Die nun erfolgte Zustimmung hat gleichfalls keine Konsequenz, da sie nur symbolischen Charakter tr\u00e4gt. Die Abstimmung als solche diente demnach nur daf\u00fcr, eine Legitimit\u00e4t f\u00fcr die umstrittene Entscheidung zu konstruieren, die vorher nicht gegeben war. Ein solches Vorgehen untergr\u00e4bt die Autorit\u00e4t des Parlaments und ist gleichfalls nicht mit dem Geist des Grundgesetzes vereinbar.<\/p>\n\n\n\n Greenpeace Magazin: Stimmen f\u00fcr den Frieden<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Ausgabe 1\/2015 des Greenpeace Magazins<\/a> hat den Titel \u201eStimmen f\u00fcr den Frieden\u201c. Darin sind verschiedenartige Herangehensweisen an die Friedensthematik enthalten und unterschiedliche Aspekte werden angesprochen: Neben dem historischen Blick auf Schlachtfelder finden sich Berichte von Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten, Hintergrundinformationen zum Thema, Beschreibungen von Friedensorganisationen und auch Einsch\u00e4tzungen von Experten, etwa von dem Konfliktforscher Michael Brzoska (\u201eFrieden ist eine Frage des Willens\u201c), oder von dem Kabarettisten Georg Schramm (\u201eReich gegen Arm\u201c).<\/p>\n\n\n\n Von Otfried Nassauer, dem Leiter des B<\/a>I<\/a>TS<\/a>, gibt es einen Artikel zu lesen, in dem unter der \u00dcberschrift \u201eVon der St\u00e4rke des Rechts zum Recht des St\u00e4rkeren\u201c eine Analyse der Ver\u00e4nderung internationaler Krisen vorgenommen wird. \u201eWarum der Westen an der Eskalation der aktuellen Kriege eine Mitschuld tr\u00e4gt\u201c ist der Untertitel, gemeint sind die Interventionen westlicher Staaten in Serbien, im Kosovo, im Irak und Libyen. Auch auf die Ukraine kommt der Text zu sprechen, ebenso darauf, wie die USA und Russland \u2013 also die Superm\u00e4chte des Kalten Kriegs \u2013 in den letzten Jahren v\u00f6lkerrechtswidrig milit\u00e4risch agiert haben. Auf Deutschland und andere europ\u00e4ische Staaten nimmt Nassauer Bezug, wenn er schreibt: \u201eAuch die Europ\u00e4er haben das Gewaltverbot aufgeweicht \u2013 und sie taten es besonders perfide unter der Fahne der Moral.\u201c Ein \u00e4u\u00dferst lesenswerter Artikel, in einem insgesamt sehr interessanten Heft (mit Ausnahme des gr\u00fcn-schwammigen Kommentartexts von Antje Vollmer).<\/p>\n\n\n\n \u00dcbrigens: Im Greenpeace Magazin 6\/2104 (Titel: \u201eBomben vom Bodensee. Eine deutsche Region liefert Waffen in alle Welt\u201c) gibt es einen guten Hintergrundartikel<\/a> zu Waffenfirmen aus S\u00fcddeutschland (Text von Vito Avantario und Kurt Stukenberg, Fotos von Samuel Zuder). Aber vor allem findet sich hier ein Beitrag von Roman Deckert zur aktuell wieder aufgenommenen Diskussion, wie sich Waffenlieferungen noch Jahre sp\u00e4ter auswirken k\u00f6nnen, erl\u00e4utert am Beispiel des S\u00fcdsudan (Fotos von Daniel Rosenthal). In \u201eDer Export des Krieges<\/a>\u201c geht es um die unbeachteten Ursachen der anhaltenden milit\u00e4rischen Krisen, aber auch um die Mittel, um Kriege zu f\u00fchren, also die Waffen, d. h. Schusswaffen, und hier f\u00fchrt der Weg dann nach Deutschland, zu Heckler & Koch, Rheinmetall und Fritz Werner \u2013 ein spannender Text \u00fcber einen unbekannten Stellvertreterkrieg aus (west-)deutschem Interesse und \u00fcber seine sp\u00e4ten bzw. nicht enden wollenden Folgen. Deckert macht auch einen wichtigen Hinweis darauf, dass saudi-arabische G36 in der Region verbreitet werden. \u2013 Wer kann da noch, ohne seine Glaubw\u00fcrdigkeit zu verlieren, von Endverbleibskontrolle sprechen?<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Unter dem Motto \u201eDamit der Mensch nicht zur Zielscheibe wird\u201c ist f\u00fcr den morgigen Samstag, den 28.Februar, eine gro\u00dfe Protestaktion am Stammsitz von Heckler & Koch in Oberndorf geplant. Ein breites B\u00fcndnis friedensbewegter Menschen l\u00e4dt dazu ein. Mehr dazu im neuen Newsletter! Zum Weiterempfehlen: Wenn Sie den Kleinwaffen-Newsletter abonnieren wollen(als kostenlose E-Mail), senden Sie uns […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"site-sidebar-layout":"default","site-content-layout":"","ast-site-content-layout":"default","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"","footer-sml-layout":"","ast-disable-related-posts":"","theme-transparent-header-meta":"","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"default","ast-page-background-enabled":"default","ast-page-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-4)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"ast-content-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-1774","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1774","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1774"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1774\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1776,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1774\/revisions\/1776"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1774"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1774"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/rib-ev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1774"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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